Elf Anträge der SPD-Fraktion in der 19.BVV!

Die SPD-Fraktion ist mit elf Anträgen in der 19.BVV am 17.10.18 vertreten! 

Unter folgendem Link können sich Interessierte einen Überblick über alle Anträge verschaffen.

Über einen Besuch würden wir uns auch sehr freuen.

 
Bürgerdeputierte gesucht

Die SPD-Fraktion sucht eine/n stellvertretende/n Bürgerdeputierte/n für den Ausschuss Finanzen, Personal und Immobilien der BVV Pankow. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschüssen der BVV mitarbeiten.

 
Gehwegsanierungen im Pankower Norden notwendig!
Bildquelle: Peter Uwe Reif / Berlin

Die Gehwege im Pankower Norden sind in einem schlechten Zustand. Wir begegnen auf der Straße ständig (vor allem ältere) Menschen, für die selbst kürzeste Wege zu einer Tortour geworden sind. Das Bezirksamt hat die Ortsteile am Rand des Bezirkes in Sache Pflege und Erhalt der Gehwege in der Vergangenheit vernachlässigt. Für uns steht fest: Es muss sich etwas ändern. Daher haben wir eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt gerichtet, um zu erfahren, ob mittelfristig mit einer Verbesserung der Situation zu rechnen ist.

Bildquelle: Peter Uwe Reif / Berlin

 
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow

Die Fraktion der SPD in der BVV Pankow möchte die traditionsreichen Kleingartenanlagen retten.

Viele Pankowerinnen und Pankower sind mit dem vielen Grün der Kleingartenanlagen aufgewachsen. Umso wichtiger ist es diese zu schützen. Um auch unseren Kindern und Enkelkindern die kleine Welt der Kleingartenanlagen weitergeben zu können, ist es jetzt an der Zeit den Fortbestand dauerhaft zu gewährleisten. Derzeit existieren viele Begehrlichkeiten, die die Existenz zahlreicher Kleingartenanlagen in Frage stellen und sogar bedrohen. Die unterschiedlichen planungsrechtlichen Einstufungen und Eigentumsverhältnisse verunsichern die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner. Es ist oftmals ein Rennen gegen die Zeit, denn bereits jetzt haben Eigentümer, Projektentwickler und andere Institutionen die Hand geöffnet, um nach den Kleingartenanlagen zu greifen und auf ihnen Wohnhäuser oder Gewerbeflächen zu errichten. Die SPD-Fraktion in der BVV will die Anlagen dauerhaft sichern durch Ausweisungen und Fristverlängerungen, um den Pächterinnen und Pächtern der Kleingartenanlagen eine zukunftsorientierte Perspektive bieten zu können. Daher verfolgt die SPD das Ziel die vorhandenen Kleingartenanlagen dauerhaft planungsrechtlich zu sichern, damit diese Anlagen auch in Zukunft von den Einwohnerinnen und Einwohnern Pankows genutzt werden können und die grünen Lungen des Bezirks bleiben. Aus diesen Gründen setzt sich die Fraktion der SPD in der BVV Pankow mit einem entsprechenden Antrag dafür ein. Dieser wurde einstimmig in der 15. öffentlichen Tagung der BVV vom 25.04.2018 in den dafür zuständigen Fachausschuss Stadtentwicklung und Grünlagen zur Beratung überwiesen.
 

Drucksache: VIII-0465 Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow

 
Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes

Die Fraktion der SPD in der BVV Pankow setzt sich für einen Dialog mit Anwohnerinnen und Anwohnern über die Umgestaltung des Hugenottenplatzes ein.

Die Instandsetzung des „Kissenbrunnens“ soll zum Anlass genommen werden, um den Menschen im Kiez eine lebhaftere Umgebung bieten zu können. Wir streben für Französisch-Buchholz ein Platz an, welcher den Anwohnerinnen und Anwohnern die Möglichkeit gibt, den Hugenottenplatz als einen schönen Ort mit hoher Aufenthaltsqualität wahrzunehmen, um den Kissenbrunnen und die erforderliche Begrünung von weiteren Flächen zu genießen. Der Hugenottenplatz wird so zu einer Idylle für Mensch und Natur. Die Aufenthaltsqualität soll Schritt für Schritt verbessert werden. Diese Maßnahmen sollen auch die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft mit Hilfe des Platzes wiederspiegeln. Diese Freundschaft und die Anwohnerinnen und Anwohner verdienen mehr als nur einen kahlen Platz! Aus diesen Gründen setzt sich die Fraktion der SPD in der BVV Pankow mit einem entsprechenden Antrag dafür ein. Dieser wurde in der 15. öffentlichen Tagung der BVV vom 25.04.2018 einstimmig in den dafür zuständigen Fachausschuss Stadtentwicklung und Grünlagen zur Beratung überwiesen.

Drucksache: VIII-0466 Neugestaltung und Belebung des Hugenottenplatzes

 

 

 

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