KDV unter anderen Umständen

Mit fast einem halben Jahr coronabedingter Verspätung fand am 23. September 2020 die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der Pankower SPD statt. Der dafür ausgewählte Ort war ebenso besonders wie das gesamte Setting: Unter Einhaltung der Abstandsregeln, mit Maskenpflicht und elektronischer Abstimmung tagten alle 13 Pankower Abteilungen in der Classic Remise in Moabit, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen.

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Die neuen Kreisvorsitzenden der SPD Pankow sollen auch in der Coronakrise durch die Beteiligung ihrer rund 2150 Mitglieder bestimmt werden. Das hat der Kreisvorstand auf seiner Sitzung am Montag Abend bekräftigt. Dazu soll es Ende August/Anfang September ein kombiniertes Präsenz- und Onlineformat sowie zwei reine Onlineforen zur Vorstellung der Kandidierenden und eine Abstimmungsmöglichkeit per Urnenwahl sowie per Briefwahl geben. Das Ergebnis der Mitgliederbeteiligung wird als Empfehlung der KDV vorgelegt, die aus statutarischen Gründen die förmliche Wahl durchzuführen hat. Unsere ursprünglich für das Frühjahr vorgesehenen drei Versammlungen hatten aufgrund der Pandemie ebenso abgesagt werden müssen wie die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) zur Wahl des neuen Kreisvorstandes. 

Mit den aktualisierten Planungen trägt der Kreisvorstand sowohl dem Interesse nach Partizipation der Pankower SPD-Mitglieder als auch den Abstands- und Hygienefordernissen in der Pandemie Rechnung. Zudem hat der Kreisvorstand eine zusätzliche Onlineveranstaltung für die weiteren Positionen des geschäftsführenden Kreisvorstandes beschlossen. Hier können sich die Kandidierenden für die Position als stellvertretende Vorsitzende, Schriftführer*in und Kassierer*in den Pankower Mitgliedern vorstellen. Der Veranstaltungstermin wird noch festgelegt.

Zum Ende der letzten Septemberwoche wird schließlich die Pankower KDV nachgeholt. Diese wird einen Parteiwahlschwerpunkt haben und es ist nicht einzuschätzen, inwieweit der zeitliche Rahmen eine Antragsberatung zulässt. Rein vorsorglich hat der Kreisvorstand den Antragsschluss auf den 14. August festgelegt. Die Berliner SPD hat für die nachzuholenden KDV'en der Berliner Kreise mit großen Delegationen einen Veranstaltungsort angemietet, der nun aufgeteilt werden muss. Der konkrete Termin für die Pankower KDV ist daher noch offen. Alle zwei Jahre führt die SPD ihre Parteiwahlen durch. 

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Angesichts der Corona-Pandemie hat die SPD Berlin für alle Gliederungen und Gremien entschieden, bis auf weiteres keine Versammlungen und Veranstaltungen durchzuführen. Sowohl der Hauptsitz des Berliner SPD-Landesverbandes in der Müllerstraße, das Kurt-Schumacher-Haus, als auch alle Büros in den Berliner Bezirken, die SPD-Kreisgeschäftsstellen, sind ab sofort für den Publikumsverkehr geschlossen. Wir bleiben erreichbar: Vorzugsweise per E-Mail, ferner über die weiteren bekannten Kontaktdaten.

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SPD Pankow – Dringlichkeitssitzung des geschäftsführenden Kreisvorstands am 12. März 2020

Der geschäftsführende Kreisvorstand erklärt zum Umgang mit der Corona-Pandemie:

Wir nehmen als demokratisch gewähltes Gremium des SPD Kreises Pankow unsere Verantwortung für unsere Mitglieder wahr, ohne auf übergeordnete Gremien unserer Partei warten zu wollen. Wir respektieren weiterhin die demokratisch gefällten Entscheidungen des Kreisvorstandes zur Wahl des künftigen Kreisvorstandes. In Abstimmung mit den Kandidat*innen für den Kreisvorsitz beschließen wir, die Verschiebung des beschlossenen Mitgliederbeteiligungsverfahrens und der Kreisdelegiertenversammlung.

Die Sitzung des Kreisvorstandes am 16. März sagen wir hiermit ab.

Die Findung neuer Termine erfolgt unter Berücksichtigung des Pandemieverlaufs und der Empfehlungen der übergeordneten Parteigremien sowie der Gesundheitsbehörden durch den Kreisvorstand.

Den Gliederungen und den Mandatsträger*innen des SPD Kreises Pankow empfehlen wir, im Verlauf dieser Pandemie zunächst auf Versammlungen und Veranstaltungen zu verzichten.

Über Veränderungen werden wir Euch auf dem Laufenden halten. Eine Neubewertung der Situation nehmen wir voraussichtlich Ende April vor.

Einstimmig mit Rona Tietje am 12. März 2020 beschlossen.

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Mit den Wahlen zweier Arbeitsgemeinschaften in der 4. Kalenderwoche 2020 beginnen die Pankower Parteiwahlen auf den unteren Gliederungsebenen. Bis zum 12. März wählen unsere 13 Abteilungen und neun Arbeitsgemeinschaften. Jedem Mitglied wird per Briefpost oder/und E-Mail die entsprechenden Einladung übersandt. Die Wahltermine werden auch hier in der Rubrik "Termine" auf unserer Webseite bzw. in weiteren Organen der Gliederungen veröffentlicht. Am 28. März wird abschließend durch die Kreisdelegierten der neue Kreisvorstand gewählt.  

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