Parkraumbewirtschaftung bis Sommer angekündigt

Seit Jahren fordern die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers zwischen Prenzlauer Allee, Ostseestraße, Greifswalder Straße und Ringbahn eine Parkraumbewirtschaftung. Der Suchverkehr durch PKW und Kleintransporter ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen, da viele Pendler aus den Außenbezirken und dem Speckgürtel die örtliche Anbindung von Bus, Bahn und Tram in die Innenstadt nutzen.

Wir von der SPD Prenzlauer Berg NordOst unterstützen dieses Anliegen und erwarten von Bezirksamt und Senat, dass die Parkraumbewirtschaftung bis Sommer kommt.

Ferner befürworten wir den Ausbau des ÖNVP. Nur so können wir die Mobilität in unserer wachsenden Stadt gewährleisten.

 

Am 9. Februar 2020 berichtet die Abendschau der RBB (Minute 8:35)

https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20200209_1930.html

 
Erneuerung der Skateanlage im Bürgerpark

Für die Erneuerung des Skatingplatzes im westlichen Bürgerpark an der Leonhard-Frank-Straße ("Skatepark") stehen nun die erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung. Bei den jüngsten Verhandlungen des Landeshaushaltes konnte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Torsten Hofer, SPD-Abgeordneter in Niederschönhausen, 250.000 Euro für das Vorhaben bereitstellen. Der Bezirk wünscht sich schon länger eine Erneuerung der Anlage, die aufgrund der langjährigen und intensiven Nutzung inzwischen ziemlich desolat ist und aktuellen Standards nicht mehr entspricht. Mit dem bezirklichen Anteil von 50.000 Euro steht die erforderliche Gesamtsumme für die Errichtung einer modernen Skateanlage zur Verfügung. Der Bezirk kann damit wie von ihm vorgesehen 2021 mit den Arbeiten beginnen.

 
Veranstaltung: Update – Für eine gute Digitalisierung: Wie können wir den digitalen Wandel fair und nachhaltig gestalten

Die SPD Pankow lädt ein zur Veranstaltung „Update – Für eine gute Digitalisierung: Wie können wir den digitalen Wandel fair und nachhaltig gestalten?“

Samstag, 02.11.2019, 10-14 Uhr, „Kulturkantine“, Saarbrücker Str. 24 (U-Bhf Senefelder Platz), 10405 Berlin-Prenzlauer Berg

Der digitale Wandel berührt alle Lebensbereiche und stellt die Gesellschaft vor große Herausforderungen. Doch die Digitalisierung ist kein rein technischer Prozess, sondern eine gesellschaftliche Entwicklung, die wir aktiv gestalten können. Als Querschnittsthema berührt die digitale Transformation alle politischen Ebenen und Politikfelder. Mandatsträger*innen, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen der SPD Pankow sind daher regelmäßig mit Digitalthemen befasst. Zunehmend kristallisieren sich dabei zentrale gesellschaftliche Grundfragen der Digitalisierung heraus, auf die die Bürger*innen zu Recht Antworten von der Politik erwarten. Diese Schlüsselthemen sollen in dem Diskussions- und Fortbildungsformat „Update – für eine gute Digitalisierung“ mit Fachexpert*innen diskutiert werden, um breites Wissen aufzubauen und Parteimitglieder und Expert*innen besser miteinander zu vernetzen. In anschließenden Workshops werden die Themen vertiefend diskutiert, um Positionen sowie programmatische Anstöße zu entwickeln.

Die Auftaktveranstaltung der geplanten Reihe wird folgende Themen umfassen:

  • Die Zukunft der Arbeit
  • Digitalisierung der Schulen und digitale Medienbildung
  • Digitale Öffentlichkeit: Wahlkämpfe im Netz

Das ausführliche Programm, Infos zur Anmeldung und Weiteres findet ihr unter: https://www.afb-pankow.de/veranstaltungsreihe-update/

Die Veranstaltung wird parteiöffentlich organisiert durch die Abteilung Pankow-Süd in Zusammen-arbeit mit dem Kreisvorstand SPD Pankow, der AfB Pankow und dem AK Wirtschaftspolitik. Wir bitten Euch um Anmeldung bis zum 27.10. über das Anmeldeformular auf der Veranstaltungswebseite: https://www.afb-pankow.de/form/324/

Kinderbetreuung kann bei Bedarf angeboten werden. Für warme und kalte Getränke ist gesorgt. Die Kulturkantine bietet uns bei entsprechend großer Nachfrage ein warmes Mittagsgericht an (vegetarisch & nicht-vegetarisch, zw. 9-13 €). Bitte gebt bei eurer Anmeldung an, ob ihr eine Kinderbetreuung benötigt und ob ihr ein warmes Mittagessen bestellen möchtet.

Ganz ohne Kosten kommen wir nicht davon. Der Kreis übernimmt einen Teil davon. Für die Restkosten bitten wir um Spenden (gegen Spendenquittung) auf das Kreiskonto der SPD Pankow: IBAN: DE47 1007 0848 0698 1781 00; Stichwort „Spende Digitalisierungsveranstaltung“.


Knut Lambertin                               Alina Rebholz                    Michael Krause                                Walter Birkhan

Kreisvorsitzender           Stv. Vorsitzende              Vorsitzender AfB            Vorsitz. AK Wirtschaftspolitik

                                               Abt. Pankow-Süd            Pankow                                               in Pankow


SPD PANKOW
Kreisgeschäftsstelle »Gertrud Hanna«
Berliner Straße 30 | D-13189 Berlin

kreis.pankow@spd.de | fon 030 962 09 660
www.spd-pankow.de | https://www.facebook.com/SPD.Pankow

 
So geht Kommunalpolitik: Unsere Juso-Frauen in der BVV 2019

Wieder ein Jahr vorbei, in dem unsere Juso-Bezirksverordneten Tannaz, Stephanie und Anna Politik in Pankow gemacht haben. Inzwischen sind Tannaz und Stephi sogar stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Pankow! Über ihre Arbeit haben wir in den vergangenen Wochen auf Facebook berichtet. Hier findet Ihr unsere Kacheln über Tannaz', Annas und Stephis Anträge noch einmal zum nachlesen. Hier geht es zum Artikel »»

 
Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der  Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro. 

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 zehn und das Jahr darauf 14 Millionen Euro vorgesehen.

 

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