Auf unserer Mitgliederversammlung in der Kiezkantine haben wir uns diesmal mit Entwicklungspolitik beschäftigt. Dazu hatten wir unseren Genossen Tobias Pietsch vom Arbeitskreis (AK) Internationales der Jusos Berlin eingeladen. Ziel unserer Veranstaltung war es, allen Mitgliedern einen Überblick über die historischen und aktuellen Entwicklungen in der Entwicklungspolitik zu ermöglichen, an aktuelle entwicklungspolitische Fragestellungen und Debatten heranzuführen und für entwicklungspolitische Herausforderungen zu sensibilisieren.

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Nach unserer Vorstandswahl Ende Januar sind wir direkt wieder in die thematische Arbeit eingestiegen. Unser Thema war dieses Mal Handelspolitik. Unser Fokus lag dabei auf den Chancen und Problemen, die durch bestimmte Handelspolitiken für sogenannte Entwicklungsländer entstehen können.

Zunächst haben wir uns erst einmal grundlegend damit beschäftigt, wie sich in der Vergangenheit die Handels- und damit auch vor allem die Zollpolitik entwickelt haben. Da zeigte sich schon, wie viele unterschiedliche Arten von Handelsabkommen es gab und gibt und so haben wir im nächsten Schritt auseinandergenommen, wie sich diese verschiedenen Abkommenstypen in ihren Auswirkungen auf Entwicklungsländer unterscheiden.

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Die Jusos Pankow haben am Mittwoch, dem 27.01.2016, in der Kiezkantine einen neuen Vorstand und die Delegierten des Kreises zu den Juso-Landesdelegiertenkonferenzen (LDK) gewählt. Die Pankower Jusos werden künftig von einer Doppelspitze geleitet. Der neue Vorstand besteht darüber hinaus aus sechs stellvertretenden Vorsitzenden sowie neun Beisitzer*innen.

Rolf Henning wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Gemeinsam mit Ferike Thom, die bisher stellvertretende Vorsitzende war, bildet er die neue Doppelspitze der Jusos Pankow. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Tannaz Falaknaz, Alexander Goschew, Lukas Münninghoff, Lars Nichterlein und Stephanie Wölk gewählt. Eine Übersicht über den gesamten Vorstand gibt es hier.

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Mit einer Mitgliederversammlung rund um das Thema Gleichstellung in der SPD Pankow sind wir Jusos in das neue Jahr gestartet. Wir haben uns dabei nicht nur mit der Arbeit der Kreisgleichstellungskommission und dem jüngsten Beschluss des SPD-Kreisvorstandes beschäftigt. In unserer Debatte ging es auch darum, wie der jährliche Kreisgleichstellungsbericht sinnvoll zu einem Instrument weiterentwickelt werden könnte, um die tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter in allen Gliederungen der SPD Pankow zu fördern. Wir begrüßen die Benennung von Gleichstellungsbeauftragten in den Gliederungen und wollen uns an der Aufstellung allgemeinverbindlicher Kriterien für die Erstellung des Gleichstellungsberichtes beteiligen.

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Stadtentwicklung in Berlin und Pankow waren die Themen unserer Mitgliederversammlung am Mittwoch. Nachdem wir uns zunächst grundsätzlich mit den Herausforderungen – Stichworte: wachsende Stadt und wachsender Bezirk – auseinandergesetzt haben, diskutierten wir die Stadtentwicklungspolitik des Senats und insbesondere unseres Bezirks Pankow. 

In der Debatte wurde deutlich, dass wir die Maßnahmen, die mit dem am Donnerstag im Abgeordnetenhaus verabschiedeten Wohnraumversorgungsgesetz ergriffen werden, begrüßen – sie können aber keine abschließende Antwort auf die Problematiken auf dem Berliner Mietwohnungsmarkt sein. Insofern begrüßen wir die Einsetzung einer fachlich ausgewiesenen Expert*innenkommission. Wir sind überzeugt davon, dass ein nicht unwesentlicher Teil der Mietsteigerungen spekulativ bedingt ist und fordern deshalb auch Maßnahmen, die Spekulationen mit Baugrund und Wohnraum unattraktiver – bestenfalls vollkommen unattraktiv – machen. Hierzu zählt in unseren Augen unter anderem eine deutliche Erhöhung der Grunderwerbsteuer. Ein erster Schritt wurde in diesem Bereich von der SPD-geführten Koalition in Berlin bereits getan.

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