Heute Abend hatten wir unsere erste virtuelle Abteilungssitzung. Zu Gast war unsere Bundestagsabgeordnete @Cansel Kiziltepe, die zugleich finanzpolitische Sprecherin der Fraktion ist und sich unserer Fragerunde gestellt hat.

Cansel berichtete zunächst über die Arbeit in der Fraktion.

Die Coronakrise wird schwere wirtschaftliche Verwerfungen nach sich ziehen und deshalb reagiert die Regierung mit vielfältigen Maßnahmen: Zuschüsse wurden gewährt, Soloselbstständige abgesichert, das Kurzarbeitergeld deutlich ausgeweitet. Cansel betont, dass es wichtig ist, gemeinsam mit den Gewerkschaften für höhere Tariflöhne zu kämpfen, vor allem im Gesundheitswesen.

In der Fragerunde ging es um Moria und warum die Bundestagsfraktion so nachlässig handelt.

Zudem ging es um die Besetzung des Amts des Wehrbeauftragte.

Im Anschluss wurden Berichte aus dem Abgeordnetenhaus von Tino Schopf und aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Matthias Böttcher diskutiert. Auch Themen rund um unseren Kiez kamen nicht zu kurz: diesmal ging es um den Anton-Saefkow-Park.

Unter dem Strich ist unsere Videokonferenz ganz ordentlich verlaufen. Erfreulicherweise haben sich zwei neue Mitglieder zugeschaltet.

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Wie jedes Jahr am Vorabend des Tages der Befreiung, haben wir auch heute, am 7. Mai 2020 die Stolpersteine im Abteilungsgebiet Niederschönhausen Blankenfelde im Gedenken an unsere in der Zeit des Nationalsozialismus ermordeten oder in den Tod getriebenen Mitbürger geputzt. Wir haben die geputzten Stolpersteine mit weißen Rosen, Infoflyern und Gedenksteinen versehen. Während wir auf diese Weise an die Opfer des NS-Terrors erinnerten, führten wir auch einige Gespräche mit Passanten*innen, die über unsere Aktion „stolperten“.

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Die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus stellen nicht nur unseren Alltag auf den Kopf. Sie zwingen uns auch, auf Veranstaltungen zu verzichten, die sonst selbstverständlich wären. So kommt es, dass heute, am 1. Mai, die Straßen leer sind.

Dabei ist es gerade die aktuelle Situation, die es erfordert, für eine soziale und solidarische Politik einzustehen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass diejenigen, die gerade für uns ihre Gesundheit riskieren und das Land am laufen halten, dafür angemessen gewürdigt werden. Gerade in Zeiten der Krise zeigt sich, wie viel die Menschen in Pflege, Einzelhandel und ÖPNV leisten. Sie verdienen anständige Arbeitsbedingungen und dafür setzen wir uns ein.

Um trotz der widrigen Umstände auch dieses Jahr Solidarität einzufordern, hat unsere Abteilung an der Aktion #SolidarischNichtAlleine teilgenommen. Das Video, das daraus entstanden ist und indem wir erklären, was Solidarität für uns bedeutet, ist hier abrufbar.

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Die Pankower Spielplätze sollen ab morgen nach vorheriger technischer Kontrolle stufenwei-se wieder geöffnet werden. Das Bezirksamt plant dabei, diese in drei Kategorien zu unterteilen, um mit max. 50 Spielplätzen, die zuvor einer Kontrolle unterzogen wurden, beginnen zu können.

Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow erarbeitet derzeit einen Plan, den Sie zu gegebener Zeit auch im Internet finden werden. Eine geplante Beschilderung wird auf die notwendigen Verhaltensregeln inkl. Abstandsgebot hinweisen. Gleichzeitig muss an die Eigenver-antwortung der Eltern bzw. Begleitpersonen appelliert werden - das ebenso für die wieder zu eröffnenden privaten Spielplätze gilt.

Hoffen wir das Beste!

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Virtuelle Premiere mit der Abteilung

Bereits Mitte April traf sich der Vorstand der Abteilung Niederschönhausen Blankenfelde zu seiner ersten virtuellen Vorstandssitzung. Zwei Wochen später wagt die Abteilung nun den nächsten Schritt und führt die schon vor der Corona-Krise geplante Abteilungssitzung in verkürzter Form im digitalen Raum durch. Nach dem Bericht zur aktuellen Lage tauschten wir uns über die alternativen Planungen zum 1. und 8. Mai und zum Putzen der 17 Stolpersteine in der Abteilung aus. Schließlich gabt es noch eine regen Diskussion zu einem Antrag aus unserer Abteilung.

Derzeit läuft alles etwas anders ab, aber wir bleiben trotzdem aktiv!

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