Liebe Anwohnerinnen und Anwohner,

normalerweise biete ich gemeinsam mit meiner Kollegin Dr. Clara West einmal im Monat eine mobile Sprechstunde an zwei verschiedenen Orten in unseren Wahlkreisen an. Vielleicht haben Sie uns schon einmal gesehen - vor dem Mühlenbergcenter oder am Antonplatz.

Da aber nichts normal ist in diesen Zeiten, haben auch wir schweren Herzens dieses Angebot in den zurückliegenden Monaten immer wieder aussetzen müssen. Im Januar nun hatten wir mit dem Angebot einer digitalen Sprechstunde versucht, diese Lücke zu füllen. Nachdem dieses Angebot gut angenommen wurde, werden wir allen Interessierten auch im Februar eine digitale Sprechstunde anbieten. Am Samstag, den 13. Februar können Sie uns zwischen 11 und 12.30 Uhr per Zoom erreichen.

Bitte melden Sie sich bei Interesse bis zum 12. Februar 2021 unter folgender Adresse an: clara.west@spd.parlament-berlin.de

Sie bekommen dann einen entsprechenden Link und einen konkreten Termin zugesandt. Wir freuen uns auf zahlreiche persönliche Gespräche!

Ihre Clara West und Tino Schopf

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​​Mit dem 8. Zwischenbericht des Bezirksamtes gibt es einen neuen Sachstand zur Neugestaltung der Werneuchener Wiese. Das Entwicklungskonzept wird Ende 2020/Anfang 2021 fertig abgeschlossen sein.​ Im Rahmen der Erschließung mittels Wege für zu Fuß Gehende und Radfahrende sollen bestehende Bäume möglichst erhalten werden, auch wenn wenige Baumreihen für die Verkehrssicherheit von bis zu 800 Schülerinnen und Schülern ggf. weichen müssen. Derzeit werden verschiedene Varianten geprüft. Eine adäquate Baumnachpflanzung ist aber in jedem Fall vorgesehen. Ein Teil der Margarethe-Sommer-Straße​ wird der Realisierung des neuen Drehschulscheibenstandortes weichen müssen. Das verbleibende Stück der Straße könnte möglicherweise zu einer Spielstraße werden. Eine weitere Fläche wird über das Programm Nachhaltige Erneuerung (ehemals Stadtumbau) 2021/22 im Rahmen eines umfassenden Partizipationsverfahrens mit allen interessierten Bürger:innen diskutiert. Diese Fläche soll gärtnerische/urban gardening Nutzungen dienen sowie als Aufenthalts-, Spiel- und Freizeitfläche zur Verfügung stehen.

Ich freue mich über die Fortschritte. Gemeinsam machen wir die Werneuchener Wiese für alle Kiezbewohner:innen und Besucher:innen zu einem neuen Ort des Erlebens!

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Mittels eines von mir initiierten Antrages richtete die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow das Ersuchen an das Bezirksamt, in der John-Schehr-Straße ein LKW-Durchfahrtsverbot (Verkehrszeichen 253 StVO, ergänzt mit Zusatzschilder „12t“ und „Lieferverkehr frei“) anzuordnen, um eine Verkehrsberuhigung und Unterbindung/Reduzierung des durchgehenden Schwerlastverkehrs im Wohngebiet „Grüne Stadt“ zu erreichen. Nun liegt ein erster Bericht des Bezirksamtes vor, der bedauerlicherweise auch zugleich als Schlussbericht betitelt ist. Das Bezirksamt berichtet darin, es habe die Straße im Rahmen von Ortsbegehungen verkehrlich begutachtet. Trotz der temporären Nutzung der John-Scheer-Straße durch Betonmischfahrzeuge, lägen keine Verkehrsgefährdungen vor, die die Anordnung u.a. eines LKW-Durchfahrtsverbots rechtfertigten. Jedenfalls würden die Verkehrsteilnehmer (auch Lastkraftwagen-Führer:innen) bereits durch ein auf der Fahrbahn angebrachtes Piktogramm 30 km/h an der Zufahrt Bötzowstraße sensibilisiert, eine besonders defensive Fahrweise einzuhalten.

Ein nur wenig tröstlicher "Erfolg" unserer Bemühungen! Ich suche weiter den Kontakt zum nahgelegenen Gewerbe „Lichtner Dyckerhoff Beton“, suche nach Lösungsmöglichkeiten und appelliere an die Rücksichtnahme der Fahrzeugfahrer:innen. Ich bleibe dran, damit Schüler:innen der Bötzow-Grundschule und Anwohner:innen auch in Zukunft sicher die Straße queren können.

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Wie ich bereits früher an dieser Stelle berichtete, mache ich mich gemeinsam mit Anwohnerinnen und Anwohner für einen Zebrastreifen in der Meyerbeerstraße Ecke Smetanastraße stark. Gerade für die Schulkinder der Picasso-Grundschule ist ein sicherer Schulweg von immenser Bedeutung.

Aktuell kann ich mitteilen, dass dem Bezirksamt bereits im Mai 2020 die finanziellen Mittel für den Bau des Fußgängerüberweges in der Meyerbeerstraße übertragen wurden. Leider konnte der Fußgängerüberweges im letzten Jahr nicht errichtet werden. Der Grund hierfür sind fehlende personelle Kapazitäten, insbesondere hinsichtlich der personellen Unterstützung des Gesundheitsamtes im Zusammenhang mit der Nachverfolgung von Kontaktpersonen. Die Bauarbeiten sollen nunmehr 2021 ausgeführt werden.

Ich werde über den weiteren Fortlauf berichten. 2021 muss es was werden!

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Das Bezirksamt teilt mit, dass die Entwurfsplanung für die Einrichtung der Fahrradstraße in der Bizetstraße abgeschlossen ist. Es hat bereits auch eine erste Abstimmung zwischen der Radverkehrsplanung und der Straßenverkehrsbehörde gegeben. Aufgrund von weiterhin eingeschränkter personeller Verfügbarkeit kann frühestens ab Februar 2021 wieder an der Erteilung der verkehrsrechtlichen Anordnung seitens der Straßenverkehrsbehörde gearbeitet werden. Es wird aktuell noch versucht, Amtshilfe durch einen Nachbarbezirk zu bekommen, wovon die weiteren Projektschritte in zeitlicher Hinsicht abhängen.​

Die Fahrradstraße bleibt für Anlieger geöffnet. Die Parkplätze am Fahrbahnrand werden ebenso weiterhin zur Verfügung stehen. An allen Kreuzungen der Bizetstraße werden die Sichtbeziehungen verbessert und damit einhergehend auch eine Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für zu Fuß Gehende geschaffen. In den Kreuzungsbereichen sind Markierungen in Kombination mit Pollern und Fahrradbügeln für die entsprechenden Sichtfelder vorgesehen. Darüber hinaus wird die Anzahl der Fahrradbügel in der Bizetstraße deutlich erhöht. Neben den Markierungs- und Beschilderungsleistungen sollen auch partielle Asphaltsanierungsarbeiten durchgeführt werden.

Ich halte Sie weiterhin auf dem Laufenden!

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