Ab der 17. Tagung der BVV am 9. Juli werden sich Bezirksverordnete, BVV-Präsidium und Publikum wieder an eine neue Sitzordnung gewöhnen müssen: Evelyn Herder und Klaus Rothe, bisher für die Partei der Grauen in der BVV, sind am 26. Juni in den FDP Ortsverband Pankow-Alt eingetreten. Damit hat die FDP jetzt Fraktionsstärke, bisher bildeten ihre zwei Bezirksverordneten lediglich eine Gruppe. Der Wechsel hat Auswirkungen auf die künftige Ausschussbesetzung, die die BVV nun neu beschließen und die nach der Sommerpause greifen wird. Bei der BVV-Wahl im Herbst 2006 hatten 6.924 Wählerinnen und Wähler in unserem Bezirk für die FDP (4,5 Prozent) und 5.339 für die Grauen (3,4 Prozent) gestimmt.

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Unter dem Motto „Wilde Tiere in Pankow“ die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und das Bezirksamt Pankow gemeinsam den Umweltpreis 2008 ausgelobt. Und jetzt stehen die Preisträger fest: Bei der 16. Tagung der BVV am 11. Juni 2008 werden gleich am Beginn, vor dem Eintritt in die offizielle Tagesordnung, Ehrenpreise vergeben.

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Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow am Mittwoch, dem 11. Juni, bringt die SPD-Fraktion den Antrag „Stellenzusage für Kinderschutz umsetzen“ ein. Außerdem schlägt sie der BVV neue stellvertretende Bürgerdeputierte vor und werden die ursprünglich von der SPD-Fraktion eingebrachten Anträge zur Förderung des Mädchen- und Frauensports sowie zur Verkehrssicherheit an den Straßenbahnhaltestellen in der Schönhauser Allee abschließend beraten.

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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow war vom 23. bis 25. Mai 2008 zu Gast in Kolobrzeg, der polnischen Partnerstadt des Bezirks. Bei einem Empfang des Bürgermeisters im Rathaus der Stadt übermittelten die sozialdemokratischen Bezirksverordneten Grüße aus dem Bezirk im Nordosten Berlins und kamen auch mit dem Landrat und mehreren Stadtverordneten ins Gespräch. Diskutiert wurden vor allem Fragen aus den Bereichen Tourismus und Umwelt.

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Die BVV wird am 12. März wie vom Abgeordnetenhaus gefordert ein Konsolidierungskonzept für den Haushalt abstimmen – es trägt den technischen Titel „Konzept zum Abbau des kumulierten Verlustvortrags“. Außerdem steht die Schulentwicklungsplanung der Grundschulen auf der Tagesordnung. Die SPD-Fraktion bringt flankierend den Antrag „Neue Schulen für den Kiez“ ein, der die Grundschulversorgung im Prenzlauer Berg mit sichern helfen will. Ebenso legt sie einen umfangreichen Antrag zur Errichtung eines Life-Science-Centers (LSC) im Ortsteil Buch sowie die Anträge „Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Straßenbahnhaltestellen der Schönhauser Allee“ und „Sonnenburger Platz ermöglichen“ vor.

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