Kontakt - SPD Pankow

17.06.2022 in Verkehr von Tino Schopf

Bis 2030 fahren alle BVG-Busse mit Strom

Beim eBus-Symposium der BVG in Spandau schaute ich mir Modelle verschiedener Hersteller an. Der Vorstandsvorsitzende Dr. Erfurt persönlich fuhr uns mit dem Doppelgelenkbus über den Hof. Unsere Verkehrsbetriebe haben viel vor: Bis Ende 2030 soll die Busflotte der BVG komplett auf Elektroantrieb umgestellt werden. Bereits 2024/25 soll jeder dritte Bus elektrisch fahren. Zur Dekarbonisierung der Busflotte sind dafür 350 weitere eBusse geplant. Die Änderung der Antriebstechnik ist eine große Transformation, denn insbesondere die Ladestationen auf den Betriebshöfen aber auch an den Endhaltestellen benötigen eine entsprechende Infrastruktur, die auch das Stadtbild ändern wird. Der Bus ist für viele Ecken Berlins das Rückgrat des ÖPNV. Ich werde die BVG auf ihrem Weg in den fossilfreien ÖPNV weiterhin aktiv unterstützen!

16.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Mehr Lebensqualität in Niederschönhausen: Herthaplatz mit und für die Anwohnenden umgestalten

Der Herthaplatz in Niederschönhausen erfreut sich bei den Einwohner:innen in Niederschönhausen großer Beliebtheit. Nicht nur in den Sommermonaten wird der Kiezplatz von vielen Familien, Jugendlichen und älteren Mitbewohner:innen intensiv genutzt. Über die letzten Jahre hat diese starke Nutzung dazu geführt, dass der Platz nach und nach an Aufenthaltsqualität verloren hat. Statt neue Angebote auf dem beliebten Platz zu schaffen, wurden Angebote abgebaut, so etwa die installierte Rundbank oder Spielgeräte auf dem Spielplatz.

Um die Lebensqualität des Kiezplatzes wiederherzustellen hat die SPD-Fraktion Pankow auf der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung Pankow einen Antrag zur Sanierung und Umgestaltung des Herthaplatzes eingebracht. Im Antrag wird das Bezirksamt ersucht im Zuge der Sanierung und Umgestaltung wieder für mehr Aufenthaltsqualität zu sorgen und dabei die Nutzungsgewohnheiten und die Bedarfe der Anwohner:innen zu berücksichtigen. In einem Werkstattverfahren sollen die Anwohner:innen direkt an der Umgestaltung beteiligt werden.

Die Erneuerung des Spielplatzes, der Ausbau und die Ergänzung der Möglichkeiten zur sportlichen Freizeitnutzung, die Umgestaltung der Bepflanzung, das Herstellen einer barrierefreien Durchwegung und ausreichend Sitzmöglichkeiten sowie die Schaffung von Möglichkeiten für eine nachbarschaftliche Mitgestaltung z.B. durch ein Nachbarschaftsbeet sind konkret im Antrag vorgestellte Maßnahmen und Forderungen der SPD-Fraktion, die zu mehr Lebensqualität bei den verschiedenen Anwohnendengruppen beitragen könnten.

Finanziert werden soll die Maßnahme aus dem Landesprogramm „Umgestaltung von Stadtplätzen". Mit diesen Haushaltsmitteln können auch noch zwei weitere Pankower Plätze angefasst werden: der Hugenottenplatz und der Anger in Niederschönhausen. Das Beispiel zeigt, wie wichtig es ist, dranzubleiben. Schon 2018 hat die SPD-Fraktion unermüdlich für die Umgestaltung des Hugenottenplatzes gekämpft. Umso größer ist nun die gemeinsame Freude der Fraktionär:innen und der Bürger:innen vor Ort, dass für den Hugenottenplatz bald auch Gelder fließen und die Gestaltungsmaßnahmen endlich beginnen können. Die SPD-Fraktion Pankow blickt ebenso zuversichtlich auf die Umgestaltung und Sanierung des beliebten Herthaplatzes und auch auf die Arbeiten in der Waldstraße.

Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Ahrens: „Manchmal gibt es Geschenke und diesmal hat Pankow allen Grund zur Freude. Der Herthaplatz ist ein wichtiger Nachbarschaftsplatz. Es war schlimm zu sehen, wie der Platz über die letzten Jahre an Aufenthaltsqualität verloren hat. Dagegen kann jetzt was getan werden. Das ist wirklich toll!"

15.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion fordert Hitzehilfe und „Cooling Center“ für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen

Kalte Wintermonate machen Menschen, die von Obdachlosigkeit betroffen sind, zu schaffen. Doch auch in den Sommermonaten stehen Menschen, die der Obdachlosigkeit ausgesetzt sind, vor Herausforderungen. Hitze und permanenten Sonneneinstrahlung sind, wenn man nicht ausreichend ausgerüstet ist, vor allem eins: gefährlich. Wegen steigender Temperaturen im Sommer sind immer mehr auf eine Hitzehilfe angewiesen. Daher forderte die SPD-Fraktion das Bezirksamt mit einem Antrag auf, Hilfsmittel zur Hitzebewältigung an Bedürftige zu verteilen. Sonnencremes, Wasser, Hygieneprodukte und Kopfbedeckungen sind solche im Antrag erwähnten Hilfsmittel, welche es den Menschen erlauben, der Hitze für einige Stunden zu umgehen bzw. diese zu lindern.

Um von Obdachlosigkeit betroffene Menschen noch einen Schritt weiter zu unterstützen, suchte die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit freien Trägern das Konzept „Cooling Center“ etabliert werden könne. Andere Kommunen gehen diesen Weg bereits, Menschen durch kühle, klimatisierte Räume Fluchtmöglichkeiten vor der Hitze zu ermöglichen.

Der notwendige Schritt muss jedoch sein, die Problematik anzugehen und Konzepte gegen Hitze langfristig zu erarbeiten. Wie in der Begründung des Antrages angeregt, könne die Finanzierung durch das Bundesprogramm Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen geprüft werden. Der nächste Hitzesommer wird auch im nächsten Jahr kommen und Pankow braucht Antworten und Angebote in jedem Jahr.

Dazu Ulrike Rosensky, Sprecherin für Gleichstellung und Bürger:innenbeteiligung in der SPD-Fraktion: „Ich freue mich sehr, dass unser Antrag "Hitzehilfe, obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten unterstützen" heute von der BVV Pankow beschlossen wurde und hoffe so auf eine pragmatische und schnelle Lösung für betroffene Menschen in den nächsten Wochen."

15.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion feiert Erfolg: Neue Schulhofflächen für die Klecksgrundschule gesichert

Lange Zeit war unklar, wie es mit den Schulhofflächen der Klecksgrundschule und dem Standort des KiezKlubs auf diesem Hof weitergehen wird. Durch die Initiative der SPD-Fraktion können nun zusätzliche Schulflächen zur Verfügung gestellt werden. Das ist notwendig, weil im Herbst mit dem Bau einer neuen Turnhalle begonnen werden soll. Durch diesen Bau wird ein großer Teil der bisherigen Schulhoffläche verloren gehen. Ohne entsprechende Kompensation wäre das fatal, denn die Schülerschaft der Klecksgrundschule ist in den letzten Jahren stark gewachsen und soll weiterwachsen.

In einem heute gefassten Beschluss fordert die BVV das Bezirksamt daher auf, in einem ersten Schritt auf den Parkplätzen der Tiroler Straße vor der Schule Flächen für das Abstellen der Fahrräder der Schüler*innen zu schaffen und die Tiroler Straße zu einer verkehrsberuhigten Spielstraße zu machen. Parallel soll das Bezirksamt nach Wegen suchen, der Klecksgrundschule die Nutzung der Straße als Schulhoffläche zu ermöglichen. Dabei priorisiert die BVV eine multifunktionale Nutzung der Straße. Sie könnte z.B. während der Schulzeit gesperrt und nur von der Schule benutzt werden. Davor und danach sollte sie auch anderen Nutzergruppen aus dem Kiez zur Verfügung stehen. Für den Fall, dass eine solche multifunktionale Nutzung nicht möglich ist, soll die Straße entwidmet und der Schule als Schulhof übertragen werden – wobei ein Fuß und ein Fahrradweg verbleiben sollen.

Die Nutzung der Tiroler Straße als Schulhoffläche geht auf Anträge der SPD und der Grünen zurück. Die SPD hatte darüber hinaus zwei weitere Anträge zum Umfeld der Klecksgrundschule gestellt, die nun von der BVV ebenfalls beschlossen wurden und sich u.a. mit der Sanierung und Weiterentwicklung des an der Klecksgrundschule liegenden Brennerbergs (Andreas-Hofer-Platz) und der Unterbringung des KiezKlubs auf dem Brennerberg einsetzten.

Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Birgit Mickley: „Durch die drei Beschlüsse rund um die Klecks-Grundschule entsteht im Tiroler Viertel ein zentraler Platz für Bildung, Familien- und Nachbarschaftsförderung, Freizeitgestaltung, Sport und Naherholung. Davon profitieren die Kinder in den umliegenden Kitas und in der Klecks-Grundschule, die Bewohner*innen der nahegelegenen Senior:inneneinrichtung und die Anwohner:innen. Wir freuen uns, dass wir die große Mehrheit der BVV für unsere Vorschläge gewinnen konnten. Wir danken der Schulgemeinschaft der Klecks-Grundschule, auf deren Ideen unsere Vorschläge zurückgehen und die sich zusammen mit den Kindern des KiezKlubs mit ihrer Aktion am 18. Mai vor der Schule sehr dafür eingesetzt haben.“

14.06.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

7. Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 15.06.22

Zur siebten Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben wir 10 Anträge eingereicht.

07. Sitzung der BVV Pankow am 15.06.2022

Bebauungsplan 3-61: Transparentes Verfahren zur beschleunigten Festsetzung -Antrag-
Wohin zum Gassi gehen - ein Hundeauslaufkonzept für Pankow -Antrag-
AG ÖPNV neu beleben -Antrag-
Herthaplatz in neuem Glanz -Antrag-
Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren -Antrag-
Schulentwicklung in räumlichen Grenzen – Ermöglichungskultur entwickeln -Antrag-
Straßenbahnen und Busse wirksam beschleunigen -Antrag-
Sicher und trockenen Fußes zur Pinke-Panke -Antrag-
Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen! -Antrag-
Durch Weiterentwicklung der Schulaußenfläche Freiräume für Schulkinder sichern -Antrag-