SPD Pankow

19.05.2020 in Ankündigung von SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

Gemeinsame Abteilungsversammlung der Nordabteilungen

Themenschwerpunkt ist die Verkehrspolitik in Pankow

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18.05.2020 in Ankündigung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Bürgerbüro von Clara West öffnet wieder

Ab dem 27.5.2020 ist mein Bürgerbüro in der Naugarder Str. 43 wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Zunächst gelten folgende, eingeschränkte Öffnungszeiten:

• Mittwochs 10.00 bis 14.00 Uhr
• Donnerstags 14.00 bis 18.00 Uhr

Einweg-Behelfsmasken sowie Desinfektionsmittel werden von mir bereitgestellt. Ansonsten gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln.

Bleiben Sie gesund!

Herzliche Grüße

Clara West

18.05.2020 in Ankündigung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Am 28. Mai telefonische Mietrechtsprechstunde mit Clara West

Sondertermin: Telefonische Sprechstunde zum Mietrecht

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
die für 11.4. und 9.5.2020 geplanten Mietrechts-Sprechstunden mussten leider Corona-bedingt ausfallen. Da natürlich trotzdem Bedarf an einer orientierenden Erstberatung besteht, biete ich am

Donnerstag, dem 28. Mai von 9.00 bis 10.00 Uhr eine telefonische Sprechstunde zum Mietrecht an.

Bitte melden Sie sich wie gewohnt per Email oder telefonisch an. Sie erhalten dann ein Zeitfenster, in dem Sie unsere Rechtsanwältin Frau Bochmann zurückrufen wird.

17.05.2020 in Finanzen von Tino Schopf

Hauptstadtzulage

Diese Woche wurden einige Gesetzesvorlagen ins Abgeordnetenhaus eingebracht. U.a. ist vorgesehen, für ca. 125.000 Beschäftigte der Berliner Verwaltung eine monatliche Zusatzzahlung in Höhe von 150,- Euro, die sogenannte „Hauptstadtzulage“ zu zahlen. Diese Zulage ist eine wichtige Geste und eine Frage der Wertschätzung als Zeichen der Anerkennung für Geleistetes gegenüber den Mitarbeitern. Die 150,- Euro sind ebenfalls mit einem steuerfreien Firmenticket des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg verrechenbar.

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16.05.2020 in Allgemein von Tino Schopf

Berliner Stadtreinigung (BSR) säubert mehr Grünanlagen

Eine Gesetzesvorlage, die am Donnerstag ins Abgeordnetenhaus eingebracht wurde, dient dem Ziel, der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) die Reinigung von den bisherigen 46  Grün- und Erholungsanlagen sowie drei Waldflächen nunmehr hoheitlich zu übertragen.

Immer mehr Menschen zieht es in die Stadt. Damit einher geht eine intensive Nutzung des öffentlichen Raums und auch eine stärkere Verschmutzung der Grünanlagen und Waldflächen. Sauberkeit ist ein Gradmesser für Lebensqualität und Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in ihrer Stadt. Daher ist es dem Senat ein besonderes Anliegen, im öffentlichen Raum die Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen und das Stadtbild in allen Stadtteilen dauerhaft deutlich zu verbessern. Die Reinigungskosten der bisherigen 46 Grün- und Erholungsanlagen beliefen sich im Jahr 2019 auf 9,8 Mio. Euro. Für 2020 stehen 12 Mio. Euro und für 2021 14 Mio. Euro zur Verfügung. Die Anzahl der von der BSR zu reinigenden Flächen ist Angesichts des erhöhten Budgets auszuweiten.

In meinem Wahlkreis befinden sich einige Grünanlagen, wie zum Beispiel der Arnswalder Platz oder der Volkspark Prenzlauer Berg und andere, bei denen ich mir die Reinigung durch die BSR vorstellen könnte.

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