12.11.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Kooperationsvereinbarung Linke und SPD

 

Nach den Wahlen haben wir mit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sowie mit der Fraktion der Linken Gespräche geführt. Mit der Linksfraktion haben wir gemeinsame Schnittmengen feststellen können. Aus diesem Grund haben wir in den letzten Wochen intensiv an einer Kooperationsvereinbarung gearbeitet. Im Ergebnis haben wir uns auf viele wesentliche Punkte festlegen können, die wir hier unseren Mitbürgeroinnen und Mitbürgern zur Verfügung stellen möchten. Wir stehen für einen sozialen und ökologischen Wandel, im Dienste der Pankower:innen.

Kooperationsvereinbarung Linksfraktion und SPD-Fraktion

 

11.11.2021 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Abteilungssitzung mit Abschied von Clara West

 

Auf unserer heutigen Abteilungssitzung haben wir Clara West als Mitglied des Abgeordnetenhauses verabschiedet. Wir danken Clara für zehn tolle Jahre, in der sie immer für uns als Abteilung und die Menschen in unserem Kiez eine engagierte Ansprechpartnerin war. Zu ihrem Abschied verwies Clara auf die Bedeutung der Themen Mietenpolitik, Verkehr und Sicherheit.

Spannend waren die Einblicke unseres Abgeordneten Tino Schopf in die Koalitionsverhandlungen auf Landesebene und die Fachgruppe Mobilität. Hierbei wurde klar, dass der Ausbau der Schieneninfrastruktur für S- und U-Bahnen einen Schwerpunkt sozialdemokratischer Verkehrspolitik für Berlin darstellt.

Unsere Co-Vorsitzende und Bezirksverordnete Diana Giannone berichtete unter anderen zu den Vorgängen rund um die Wahl zum Bezirksamt Pankow. Klar ist, dass die Fraktion der SPD und ihre Partner in der BVV transparent und im Sinne der Bürger:innen agieren.

Die Begrüßung eines neues Mitglieds in unserer Abteilung rundeten diesen schönen Abend ab.

 

10.11.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Vereinbarung zwischen SPD und CDU Pankow

 

Gestern wurden, während einer Pressekonferenz, die Eckpunkte einer Vereinbarung zwischen der SPD und CDU Pankow vorgestellt. Unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder hat die gemeinsamen Vereinbarung zur Zusammenarbeit, gemeinsam mit den Kreisvorsitzenden der SPD Rona Tietje und Dennis Buchner, unterzeichnet. 

Wir möchten bürgernahe Politik machen und hierbei die Defizite, die in den letzten fünf Jahren entstanden sind, beheben. 

Die komplette Vereinbarung ist hier nachzulesen.

 

10.11.2021 in Allgemein von SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

Die nächste Kieztasse wechselt den Besitzer

 

In der 2. Ausgabe unseres Magazins „Die KIEZ GESTALTERin“ war für unsere Leserinnen und Leser wieder ein kleines Niederschönhausen-Blankenfelde-Rätsel enthalten. Das richtige Lösungswort hat Herr Krupp ausgeknobelt und mit seiner Einsendung eine unserer limitierten Niederschönhausen-Frühstückstassen gewonnen.

Wir sagen: Herzlichen Grückwunsch!

 

09.11.2021 in Stadtentwicklung von Tino Schopf

Fall der Berliner Mauer

 

Ein Glücksfall der deutschen Geschichte; ausgelöst durch einen „Versprecher“. „Nach meiner Kenntnis ist das sofort, unverzüglich“ antwortete Günter Schabowski auf die Frage, ab wann die neuen Reisebestimmungen der Deutschen Demokratischen Republik Inkrafttreten würden. Der vielleicht schönste "Versprecher" der Geschichte, denn danach waren die Menschen auf ihrem Weg in die Freiheit nicht mehr aufzuhalten.

Für mich als Abgeordneter eines heute ungeteilten Berlins ein besonderer Moment. Nie wieder dürfen uns Mauer und Stacheldraht trennen, nie wieder dürfen Familien auseinandergerissen werden.

Und dass die Mauer noch in den ein- oder anderen Köpfen überwunden werden muss, dafür mache ich mich stark.

 

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