Kontakt - SPD Pankow

12.06.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße

Mitte Mai fand ein Termin mit dem Bezirksstadtrat Daniel Krüger vor der Thomas-Mann-Schwimmhalle statt. Gemeinsam mit dem Bezirksverordneten Mike Szidat hatte ich im Februar einen Antrag initiiert, der das Bezirksamt ersucht, die Haltemöglichkeiten für Schulbusse im Bereich der Schul- und Vereinsschwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße zu verbessern.

Im Dezember 2016 stellte ein Busunternehmen den Antrag auf die Einrichtung einer Ein- und Ausstiegsmöglichkeit unmittelbar vor der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße. Das Busunternehmen befördert im Auftrag des Schulamtes Pankow an Schultagen in etwa 500 Kinder mit drei Bussen in der Zeit von 07:30 bis 15 Uhr zum schulischen Schwimmunterricht.

Vor der Halle wurde eine Ein- und Ausstiegssituation auf einer Länge von ca. 60m für drei Busse mittels Verkehrszeichen geschaffen. Am 9. Januar 2017 wurde die Schwimmhalle eröffnet. In der Anfangszeit haben die Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes regelmäßig Kontrollen durchgeführt.

Realität nach 1,5 Jahren ist, dass das Parkverbot vor der Thomas-Mann-Schwimmhalle nicht eingehalten wird. Aufgrund dessen halten die Schulbusse auf der Greifswalder Str. in Höhe der Lieferauffahrt zur Netto-Filiale. Sie blockieren die Zufahrt, den Fußweg und darüber hinaus den Radweg.

Dieses ist aus Gründen der Verkehrssicherheit der Kinder und Radfahrenden keine tragbare und akzeptable Lösung! Mir ist wichtig, dass der allg. Ordnungsdienst konsequenter gegen die Nichteinhaltung des Halteverbots vorgeht!

Der Bezirksstadtrat hat mit im Gespräch zugesichert, hier eine tragbare Lösung zu finden. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

12.06.2018 in Wahlkreis von Torsten Hofer MdA | Anpacken! Für Pankow.

Graswurzelarbeit in Arkenberge

Die Hitze am Freitag letzte Woche war schon enorm, aber in Arkenberge gab es glücklicherweise auch ein wenig Schatten! 😎

Moment mal: Wir waren schon wieder in Arkenberge? Na klar! Wenn wir was machen, dann machen wir das auch richtig! In Arkenberge sind viele Menschen zu Hause, und wir möchten mit ihnen auch direkt ins Gespräch kommen. 😊👍

Die Leute sind sehr offen, und ich bin seit Langem der erste Politiker, der sich die Anlage vor Ort angeschaut hat. Inzwischen weiß ich, was Arkenberge angeht, auch recht gut Bescheid. 🤗

08.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern

Schrottfahrräder entfernen!

In Pankow liegen nicht zählbare Schrottfahrräder trostlos herum. Teilweise dauert es viele, viele Monate bis das Bezirksamt in Abstimmung mit der Polizei und der BSR endlich derartige „Fahrradleichen“ entfernt. Das ärgert die Bürger*innen und die Gewerbetreibenden gleichermaßen. Die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow hat durch einen Antrag am 6.Juni 2018 erreicht, dass nun das Bezirksamt ein neues Verfahren umsetzen muss, um die Schrottfahrräder schneller als bisher zu entfernen. Nach einer 3-Wochen-Frist sollen die Fahrräder durch einen freien Träger abgeholt und nach Freigabe durch die Polizei aufbereitet werden, um diese an soziale Einrichtungen im Bezirk Pankow weiterzugeben. Dieses Verfahren wenden andere Bezirke bereits erfolgreich an. Damit fördern wir den Straßenraum des Bezirks und unterstützen auch soziale Einrichtungen. Zugleich stärken wir das Bewusstsein für nachhaltige Mobilität. Diese Win-Win-Situation sollte in allen Berliner Bezirken gängige Praxis werden! Dazu Roland Schröder: „Das bisherige Verfahren des Bezirks Pankow ist umständlich und mit erheblichen Koordinationsaufwand verbunden. Das Ergebnis ist dementsprechend dürftig. Schrottfahrräder verschandeln teilweise weit über sechs Monate den öffentlichen Straßenraum. Das nunmehr beschlossene Verfahren ist weitaus flexibler und schneller. Jetzt muss das Bezirksamt dieses auch zügig umsetzen!“

Drucksache: VIII-0487 Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern

08.06.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Bundesrat beschließt Abbiegeassistenten für LKW

Der Bundesrat hat heute mit breiter Mehrheit eine Bundesratsinitiative Berlins für die verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenzsystemen für LKW verabschiedet. Der Beschluss fordert die Bundesregierung dazu auf, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass für Nutzfahrzeuge ab 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht Abbiegeassistenzsysteme verpflichtend sind. Die Verpflichtung soll für die Ausrüstung von Neufahrzeugen und die Nachrüstung bereits zugelassener Fahrzeuge gelten. Als Initiator dieses Antrages freue ich mich, dass die anderen 15 Bundesländer diesem wichtigen Anliegen zugestimmt haben und der Abbiegeassistent nun Leben retten wird.

07.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow

Gemeinsame Presseerklärung von SPD- und Linksfraktion

Pankow Auf der gestrigen Sitzung hat die BVV Pankow die von der Fraktion der SPD und der Linksfraktion eingebrachte Resolution "Für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow" beschlossen. Mit dieser Resolution bekräftigen die Fraktionen die uneingeschränkte Solidarität mit den zivilgesellschaftlichen Trägern und Mitarbeiterinnen des Bezirkes. Hintergrund waren die von der AfD öffentlich kommunizierten Drohungen gegen das Frauenzentrum Paula Panke, nachdem die dort Engagierten am 1. Mai unter dem Motto: "Nur ohne Hetze und Hass macht der 1. Mai Spaß!" für die Bürgerinnen und Bürger Pankows ein friedliches Fest vor und in ihren Räumlichkeiten organisiert hatten.

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD Fraktion, Tannaz Falaknaz, dazu: "Die Androhungen sind ein Angriff auf unsere demokratischen Grundwerte. Wir stehen fest an der Seite von Trägern wie Paula Panke und solidarisieren uns mit allen Einrichtungen, die in den vergangenen Wochen Einschüchterungsversuche durchleben mussten. Wir sind dankbar, dass sie sich nicht einschüchtern lassen".

Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Matthias Zarbock, erklärt: „Die AfD hetzt öffentlich gegen jene, die sich für ein weltoffenes und vielfältiges Pankow engagieren. Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und die Arbeit zur Überwindung von Diskriminierungen sind der AfD verhasst. Alle demokratisch Gesinnten stehen zusammen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und die Angriffe der Rechtspopulisten.“

Drucksache: VIII-0509 Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow

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