SPD Pankow

26.03.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Vorstellung unserer Erfolgskarte!

Die Fraktion in der BVV Pankow hat alle Ihre Anträge der Wahlperiode 2016-2021 visuell auf einer Karte aufbereitet. Wenn Sie genau schauen wollen, wo wir bereits Anträge eingereicht und umgesetzt haben, können Sie dies über unsere neue Erfolgskarte tun. Die Erfolgskarte wird stetig weiterentwickelt und ergänzt. Explizit möchten wir Pankower:innen dazu einladen, eigene Vorschläge einzubringen.

Reichen Sie Ihre Vorschläge im Menüpunkt "Vorschläge an die SPD-Fraktion Pankow" ein!

Zur Erfolgskarte kommen Sie über diesen Link: www.spd-fraktion-pankow-karte.org

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26.03.2021 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Keine Tangentialverbindung Nord durch die Hintertür

Zu unserer Verwunderung fand am 24.03.2021 eine „Bürger:innenveranstaltung“ zum Verkehr im Pankower Osten online statt. Zu genau der gleichen Zeit tagte die Bezirksverordnetenversammlung Pankow, daher konnten die gewählten Bezirksveordneten des Bezirks nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Zu den bei dieser Informationsveranstaltung vorgetragenen Vorstellungen der von Bündnis90/die Grünen geführten Senatsverkehrsverwaltung erklärt unser verkehrspolitischer Sprecher Marc Lenkeit: „Es ist ein Unding, dass man uns als gewählte Vertreter:innen des Bezirks bei diesem Termin nicht angehört und quasi ausgeschlossen hat. Wir sind es, die sich vor Ort für die Entscheidungen des Senats rechtfertigen müssen. Mit uns ist die angedachte, überdimensionierte Tangente nicht zu realisieren!“

Die Grünen geführte Senatsverkehrsverwaltung hat im Rahmen ihrer Veranstaltung eine Vorzugsvariante zur Trassenführung von Straßenbahn, Straße und Radspuren mitten durch die Anlage Blankenburg vorgestellt. Dafür sollen auch Korridore genutzt werden, die im Flächennutzungsplan seit vielen Jahren für die so genannte Tangentialverbindung Nord vorgesehen waren.

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25.03.2021 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow

Vorstellung unserer Bilanz

Unsere Bilanz für die Wahlperiode 2016-2021 ist fertig! Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Für uns ein Anlass, auf die Erfolge der letzten Jahre zurückzublicken und diese festzuhalten.

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25.03.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Sicherheit für den Pankower Norden!

Sicherheit ist für die SPD-Fraktion Pankow ein wichtiges Anliegen. Wir sehen, dass die Polizei im Abschnitt 14 der Direktion 1 aus Weißensee sehr lange Anfahrtsstrecken nach Buch hat. Der Polizeiabschnitt umfasst über 46 km² und die Ortsteile Weißensee, Heinersdorf, die Stadtrandsiedlung Malchow, Blankenburg und auch Karow und Buch. Die Wache befindet sich dabei für den Ortsteil Buch in weiter Ferne in der Berliner Allee. Dies führt zu langen Anfahrtszeiten bei Notrufen. Wir finden das unzureichend und wollen kürzere Anfahrtszeiten. Daher haben wir, gemeinsam mit Willi Francke, einen Änderungsantrag zu dem von der CDU-Fraktion eingereichten Antrag gestellt und gefordert, zu prüfen, ob

• ein gemeinsames Polizeizentrum für die Berliner und Brandenburger Polizei eingerichtet werden kann. Dieses kann in der Nähe der Landesgrenze in Buch oder Panketal errichtet werden und gemeinsam von beiden Polizeien genutzt werden. und
• damit das Ordnungsamt Pankow kürzere Wege hat, soll in dieser Einrichtung auch ein Anlaufpunkt für das Ordnungsamt eingerichtet werden.

Dazu Marc Lenkeit von der SPD-Fraktion Pankow: „Sicherheit ist ein Grundbedürfnis und Kriminalität macht nicht an Landesgrenzen halt. Ein Polizeizentrum für die Berliner und Brandenburger Polizei sowie dem Pankower Ordnungsamt in Buch kann auch das Gebiet in Richtung Brandenburg abdecken. Das spart Mietkosten und verkürzt die Anfahrtszeiten für das Ordnungsamt. Vorbilder für ein solches Polizeizentrum sind die Polizeizentren zwischen Brandenburg und Polen sowie Schleswig-Holstein und Dänemark. Diese länderübergreifende Zusammenarbeit hat sich bewährt und soll als Modell für Berlin und Brandenburg übernommen werden."

Der Antrag wurde einstimmig beschlossen!

VIII-1468 Polizeiwache in Buch

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25.03.2021 in Pressemitteilung

Keine Tangentialverbindung Nord durch die Hintertür

Zu Vorstellungen der von den Grünen geführten Verkehrsverwaltung im Rahmen einer online durchgeführten Informationsveranstaltung erklären der Pankower Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, das Mitglied des Abgeordnetenhauses für Blankenburg, Dennis Buchner, die SPD-Kandidatin als Bezirksbürgermeisterin Rona Tietje und der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Roland Schröder:

Im Rahmen einer Online-Veranstaltung hat die von den Grünen geführte Senatsverkehrsverwaltung eine Vorzugsvariante zur Trassenführung von Straßenbahn, Straße und Radspuren durch die Anlage Blankenburg vorgestellt.

Genutzt sollen dafür Korridore, die im Flächennutzungsplan seit vielen Jahren für die so genannte Tangentialverbindung Nord vorgesehen waren. Diese „TVN“ lehnt die SPD seit vielen Jahren ab, bislang haben die Grünen das ebenso gesehen.

Die SPD unterstützt ausdrücklich das Anliegen, auf bislang weitgehend ungenutzten Flächen in Heinersdorf und den Rieselfeldern in Blankenburg neuen Wohnraum zu errichten. Mit unserem Einsatz haben wir dafür gesorgt, dass weder die Kleingartenanlage Familiengärten, noch die Erholungsanlage Blankenburg noch der Golfplatz Blankenburg für den Bau von Wohnungen in Betracht kommen.

Selbstverständlich unterstützen wir auch die verkehrliche Anbindung der neuen Quartiere durch Siedlungsstraßen.

1. Wir fordern, die Verlängerung der M2 durch die Gebiete in Heinersdorf und im Blankenburger Süden allenfalls minimalinvasiv, also unter Nutzung von möglichst wenig Raum, durch die Anlage Blankenburg zum S-Bahnhof Blankenburg zu führen oder gänzlich andere Trassenvarianten zu prüfen.
2. Wir unterstützen das sogenannte Netzelement 4e, Querverkehre vom Blankenburger Pflasterweg über den neuen Blankenburger Süden und eine zweispurig ausgebaute Fafnerstraße nach Heinersdorf zu leiten.
3. Den sogenannten „Doppelknoten“ im Bereich Pflasterweg, Krugstege und Bahnhofstraße fordern wir, im Bestand umzubauen und den Querschnitt zu weiten.

Die Anlage Blankenburg wollen wir langfristig planungsrechtlich absichern.

Die Vorschläge der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bleiben enttäuschendes Flickwerk. Es braucht ein erkennbares Verkehrskonzept für den Pankower Norden. Die Pankower SPD wird dazu alsbald eigene Vorschläge vorstellen.

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