26.11.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Umgestaltung der Berliner Allee muss kommen

 

Seit langem mache ich mich mit meiner Kollegin Clara West und meinem Kollegen Dennis Buchner dafür stark, dass der Straßenraum auf der Berliner Allee neu verteilt wird. Und wie bitter nötig das ist, zeigt, dass die Verkehrsverwaltung eine seit 2015 versprochene Machbarkeitsstudie zum grundlegenden Umbau der Berliner Allee klammheimlich eingemottet hat. Geplant war eine Sanierung der Straßenbahngleisanlage sowie eine Neugestaltung des gesamten Straßenraums. Unter anderem sollten Radwege entstehen und weitere sichere Querungsmöglichkeiten für zu Fuß Gehende. Noch 2018 teilte man mir mit, dass die Ausschreibung der Machbarkeitsuntersuchung in Vorbereitung sei.

Stattdessen nun die heimliche Beerdigung dieser Studie: Weil die BVG nun ab August 2021 mit der Sanierung der Straßenbahngleisanlage von der Pistoriusstraße bis zur Rennbahnstraße beginnt, habe ich den Sachstand zur Studie erfragt. Zu meiner Überraschung teilte mir die Verkehrsverwaltung mit, dass eine Studie für die Berliner Allee nicht mehr geplant sei.

Das ist ein schlechter Witz und ein Armutszeugnis der grün geführten Verkehrsverwaltung.

 

24.11.2020 in Abteilung von SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

Digitale Abteilungsversammlung mit einem Ausflug in die deutsche Geschichte

 

In diesem Jahr jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum dreißigsten Mal. Vor diesem Hintergrund hatten wir zu unserer virtuellen Abteilungsversammlung am 24. November 2020 einen prominenten Gast eingeladen: Dr. Hans Misselwitz, Gründungsmitglied des Pankower Friedenskreises und der SDP, Parlamentarischer Staatssekretär im letzten DDR-Außenministerium und ehemaliger Kreisvorsitzender der SPD Pankow, berichtet von den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands.

 

21.11.2020 in Gegen Rechtsextremismus

Kein Platz für Rechte Propaganda: Verschwörungsideologischer Schweigemarsch am 22. November durch Prenzlauer Berg

 

Zum zweiten Mal soll ein verschwörungsideologischer Schweigemarsch durch Berlin ziehen. Vom S-Bahnhof Bornholmer Straße durch den Prenzlauer Berg, entlang der Schönhauser Allee, Danziger Straße, Greifswalder Straße bis hin zum Großen Stern.

Es ist von einer deutschlandweiten Mobilisierung auszugehen, die ein breites Spektrum von Verschwörungserzählungen abbildet. Diese Demonstrationen tragen zu einer Normalisierung von Antisemitismus bei.

Die SPD Pankow steht für ein antifaschistisches Miteinander im Bezirk und gegen jegliche Form der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit. Wir lehnen jegliche Form rechter Propaganda ab.

Wir erklären uns solidarisch mit denjenigen, die dieses Wochenende gegen Rechts auf die Straße gehen. Bleibt gesund - tragt Maske und haltet Abstand.

Liebe Anwohner*innen, setzt ein Zeichen gegen Rechts und zeigt z.B. mit Schildern in den Fenstern, dass wir alle für ein buntes, vielfätiges Pankow stehen. Wir alle wollen mit Verschwörungserzählungen nichts zu tun haben. Pankow steht in der Pandemie solidarisch beieinander.

 

20.11.2020 in Bezirk

Klares Bekenntnis zum inklusiven Jahnsportpark

 

Manche Berichterstattung der letzten Tage verwundert. Während der eine oder andere glaubt, dass das marode Cantianstadion eine Ewigkeitsgarantie bekäme, mutmaßt die CDU in Presseverlautbarungen und im Sportausschuss eine Entscheidung gegen das neue Stadion.

Um es klar zu sagen: Unter Führung der CDU im Sportsenat ist im Jahr 2013 eine Machbarkeitsstudie für den Jahn-Sportpark erstellt worden, die 2014 vorgestellt wurde. Danach passierte im Hause Henkel nichts. Keine einzige Parlamentsvorlage, kein einziger Finanzierungsantrag, kein Euro für weitere Planung oder gar die Durchführung. Wer aus der CDU zeitlichen Verzug beklagt, muss sich drei verschenkte Jahre vorwerfen lassen.

Es war die SPD-geführte Koalition, die den inklusiven Sportpark in ihren Koalitionsvertrag aufgenommen hat, die die Planungen vorangetrieben hat und die 195 Millionen Euro aus Investitionsmitteln zur Durchführung des Projekts bereit gestellt hat.

Ich bekenne gern: Nach Hinweisen der nutzenden Vereine Alba Berlin, Empor Berlin, SG Rotation, Pfeffersport sowie des Behindertensportverbandes, dass sich die 2013 erhobenen Bedarfe in den letzten Jahren erheblich verändert haben und vor dem Hintergrund der schwierigen Sporthallensituation in den Bezirken Pankow und Mitte, habe ich als sportpolitischer Sprecher dafür gesorgt, dass die Machbarkeitsstudie überarbeitet wird – das hat Zeit gekostet. Allerdings sind heute die Bedarfe der Vereine und Verbände berücksichtigt.

Mit einem klaren Bekenntnis zur Umsetzung der ermittelten Bedarfe im Cantianstadion und im gesamten Sportpark, einem klaren Bekenntnis zur vollständigen Inklusion und einem klaren Bekenntnis dazu, auf der Machbarkeitsstudie von 2020 das folgende Werkstattverfahren durchzuführen, mit der Aufstellung des Bebauungsplans und der Freigabe der Mittel durch den Hauptausschuss gibt es nun erstmals einen klaren Fahrplan zur Umsetzung der größten Baumaßnahme im Sport der nächsten Jahre.

Ob es möglich sein wird, Teile des heutigen Stadions, z.B. mindestens einen der charakteristischen alten Lichtmasten oder die Hinterlandmauer in einen neuen Entwurf einzuarbeiten, wird der Wettbewerb zeigen. Fakt ist, dass alle fachkundigen Architekten gesagt haben, dass ein inklusives und komplett barrierefreies Stadion nicht auf Grundlage des Bestands denkbar sind.

Eine von mir kommentierte Version dieses Fahrplans der Koalitionsfraktionen finden Sie hier 201118 Kompromiss Jahn-Sportpark.

Dennis Buchner, MdA
Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Ko-Vorsitzender der SPD Pankow

 

20.11.2020 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Vorlesetag 2020: Asterix und das Geheimnis des Zaubertrankes

 

Auch in diesem Jahr findet der bundesweite Vorlesetag statt. Für die Kinder an der Niederschönhausener Elisabeth-Christinen-Grundschule war von Elternvertretern das  Buch "Das Geheimnis des Zaubertranks" aus der Asterix-Reihe ausgewählt worden. Sehr gern bin ich dem Wunsch nachgekommen, daraus vorzulesen. Die große und gut belüftete Schulmensa stand dafür bereit. Wie in jedem Jahr freue ich mich, wenn der Vorlesetag zum Wunsch des Selberlesens einen Beitrag geleistet hat. 
 

 

 

 

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