Wir kämpfen für eine gerechte, solidarische und vielfältige Gesellschaft. Gerade in Zeiten des Umbruchs brauchen wir eine Politik, die sich für unbefristete, sozial abgesicherte und tariflich bezahlte Jobs einsetzt. Es ist unsere Aufgabe dafür zu sorgen, dass niemand zurückbleibt und der gleiche Lohn für die gleiche Arbeit gezahlt wird. Lasst uns gemeinsam für unsere Werte am 1. Mai auf die Straße gehen!

Mai-Demonstration, 1. Mai, 09.30 Uhr Beginn Spandauer Straße/ Ecke Anna-Louisa-Karsch-Straße (Hackescher Markt), führt zum Brandenburger Tor. Ab 12.00 Uhr dort Mai-Kundgebung und Infomarkt (bis 17.30 Uhr).

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Die SPD Alt-Pankow begrüßt, dass es am Mittwoch zur Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung zwischen dem Bezirk Pankow, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Eigentümer des Geländes des ehemaligen Rangierbahnhofes Pankow ("Pankower Tor") gekommen ist. Diese sieht einen vertretbaren Ausgleich der Interessen vor. Die Verhandlungen dauerten rund ein Jahrzehnt und stockten mehr als einmal. Vor eineinhalb Jahren lag zuletzt ein unter SPD-Ägide verhandelter unterschriftsreifer Vertrag vor, der einer neuen Regierungsbildung zum Opfer fiel.

Ein weiteres Verschleppen drohte die Entwicklung nicht nur auf dem Rangierbahnhofsgelände, sondern in weiten Teilen Alt-Pankows für weitere zehn Jahre zu hemmen. Die Eigentümer einer riesigen Brache an der Breite Straße wie auch jene des Rathaus Centers sollten nun ebenfalls zu bisher zurückgehaltenen Investitionen in der Lage sein. Die Einwohnerzahl im Gebiet rund um den Rangierbahnhof hat im vergangenen Jahrzehnt enorm zugenommen, der Bedarf an Wohnungen, sozialer Infrastruktur, aber auch an Einkaufsmöglichkeiten vor Ort ist drastisch gestiegen. In Pankow haben sich SPD, Linke und Grüne in ihrer Zählgemeinschaftsvereinbarung für die Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2016 darauf verständigt, diesen Bedarfen gerecht zu werden. Demzufolge sollten 1.000 Wohnungen, eine Straßenbahnlinie zwischen dem S- und U-Bahnhof Pankow, zwei Schulen, zwei Möbelmärkte sowie eine sog. Einzelhandelskonzentration von bis zu 30.000 Quadratmetern entstehen können. Die nun getroffene Grundsatzvereinbarung sieht im wesentlichen eine Umsetzung dieser Ziele vor.

Die Zahl der Wohnungen wurde auf 2.000 verdoppelt (davon 30 Prozent mietpreisgebunden), die Errichtung nur noch eines Fachmarktes sowie einer Einzelhandelskonzentration mit einer deutlich verringerten Verkaufsfläche von bis zu 25.000 Quadratmetern und der Bau einer Grundschule auf dem Kerngelände statt zweier an jedem Ende des langgestreckten Areals ist vorgesehen. Ferner soll eine Fußgängerverbindung zwischen dem Gelände und der anderen Seite des Bahndamms geschaffen werden, die Straßenbahnverbindung zwischen Pankow-Zentrum und Heinersdorf kommen, ein Pendlerparkplatz für rund 800 PKW sowie ein Fahrradparkhaus für rund 1.000 Fahrräder am S-Bahnhof Pankow entstehen. Dem Vernehmen nach wird der Eigentümer 550 Millionen Euro in die Entwicklung des Geländes investieren. Der Verzicht auf eine zweite Schule schmerzt besonders, doch ist offenbar für den Bereich Heinersdorf das letzte Wort noch nicht gesprochen. Entscheidend ist, dass mit der Grundsatzvereinbarung die Entwicklung des Rangierbahnhofsgebietes endlich Fahrt aufnehmen kann.

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In der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow gibt es einen Wechsel. Aus beruflichen Gründen hat Claudia Hakelberg ihr Mandat als Bezirksverordnete im April niedergelegt. Marc Lenkeit ist für sie in die SPD-Fraktion nachgerückt. Lenkeit war bisher Bürgerdeputierter im Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien. Der bisherige stellvertretende Bürgerdeputierte Björn Steinborn wird ihm in dieser Funktion nachfolgen. Weitere Informationen zur BVV-Fraktion der SPD finden Sie hier. 

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Die SPD im Bötzowviertel lädt Sie wieder herzlich zu ihrem jährlichen Kinderfest auf dem Arnswalder Platz ein. Auf der Südseite des Areals wollen wir gemeinsam mit Ihnen den Tag der Arbeit feiern und neben Bier, Bratwurst und Kuchen mit Ihnen ins Gespräch kommen. Sie haben ebenso die Möglichkeit, den direkten Kontakt zu Ihren Vertreterinnen und Vertretern auf der Bundes-, Landes- und Bezirksebene zu suchen, um Probleme, Anliegen oder Verbesserungswünsche, die Sie oder unseren Kiez betreffen, vorzutragen. Neben der festen Zusage von Raed Saleh, SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Mike Szidat, Bezirksverordneter in der Pankower BVV und mir sind ebenso die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe, der Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, die Bezirksstadträtin Rona Tietje und Bildungssenatorin Sandra Scheeres eingeladen.

Los geht es ab 13.00 Uhr. Für Spannung, Spiel und Spaß ist dank Hüpfburg, Puppentheater und Schachfeld ausreichend gesorgt.

Ich freue mich auf Ihren Besuch!

Ich freue mich, dass es Carsten Meyer von der GärtnerInitiative Arnswalder Platz und mir gemeinsam gelungen ist, den Kinderflohmarkt am Arnswalder Platz zu retten. Hier finden Sie den Beitrag der Prenzlauer Berg Nachrichten.