Anlässlich des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai wollen wir den Opfern der Nazidiktatur gedenken und ein Zeichen gegen Antisemitismus, Fremdenhass und Gewalt setzen. Der jüngste antisemitisch motivierte Angriff auf zwei Kippa tragende Mitbürger in
Prenzlauer Berg zeigte auf erschütternde Weise, dass Weltoffenheit und Toleranz leider keine Selbstverständlichkeit sind.
Du bist herzlich eingeladen dich an unserer Stolpersteine-Putzaktion zu beteiligen. Wir sind ab 17:30 Uhr mit drei Ständen in den Kiezen vertreten und verteilen Putzzeug sowie Karten mit Standorten der Stolpersteine. Damit die Schicksale der Opfer nicht in Vergessenheit geraten und sichtbar bleiben, putzen wir die Stolpersteine von Fanny Getzow und Hedwig Hartung sowie weiterer Opfer des Faschismus in Prenzlauer Berg.

Die Stände findest du an folgenden Standorten:
Winskiez: Vor Edeka, Winsstr. / Ecke Marienburgerstr.
Kollwitzkiez: Kollwitzstr./ Ecke Wörtherstr.
Oderbergerstr.: Oderbergerstr/ Ecke Kastanienallee

Im Rahmen des Stolpersteine-Kunstprojektes wird auf Messingtafeln konkret Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Die Tafeln werden auf Steinen vor den Häusern in den Gehweg eingelassen, in denen einst Menschen wohnten, die von den Nationalsozialisten verfolgt, ermordet, deportiert oder vertrieben wurden.

Mehr Informationen zu dem Stolpersteine-Projekt von Gunter Demnig gibt es hier. Die Steine werden über Spenden und Patenschaften finanziert. Die Verlegung eines neuen Stolpersteines kostet 120 Euro.

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Am 5. Mai ist Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus sowie im Gebäude des Bundesrates. Wenn Sie Zeit und Interesse an der Arbeitsweise eines Parlamentes haben, so schauen Sie doch bei uns Politikerinnen und Politikern vorbei.

Ihr Tino Schopf

Am Samstag, 5 Mai. findet der vierte bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. In Berlin erwarten Sie dieses Mal 50 Aktionen und Veranstaltungen in zehn Bezirken. In meinem Wahlkreis können sich Anwohnerinnen und Anwohner bei Musik und kleinen Snacks über geplante Stadtumbaumaßnahmen im Mühlenkiez informieren und Anregungen zur Aufwertung des Einsteinparks geben.

Mit bunten Luftballons können Anwohnerinnen und Anwohner Problemstellen im Park markieren, Standorte für Sitzgelegenheiten vorschlagen und Gestaltungsvorschläge einbringen. Mitmachen ist unbedingt erwünscht.

Ich freue mich auf Ihre Beteiligung!

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In der vergangenen Woche hat der Senat den Bericht zum Maßnahme- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin beschlossen. Mit 5,5 Milliarden Euro wird Berlin innerhalb von zehn Jahren den Sanierungsstau an vielen Schulgebäuden beseitigen und den enormen Bedarf an neuen Schulen decken. Der Bericht bildet den Auftakt einer regelmäßigen halbjährlichen Berichterstattung über die Bau-, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive. Offensichtliche Lücken und Defizite dieser Erstauflage aufgrund unzureichender Informationen durch einige Bezirke sollten damit schon bald der Vergangenheit angehören. Aus dem Pankower Überblick (hier) über Sanierungs- und Neubaumaßnahmen öffentlicher Schulen haben wir zehn - teils noch zu errichtende - Schulen im Pankower Zentrum herausgefiltert. Diesen Auszug für Alt-Pankow können Sie hier herunterladen. Wir freuen uns auf die Diskussion mit Ihnen, vielleicht schon morgen auf dem Maifest der SPD im Bürgerpark mit Bildungssenatorin Sandra Scheeres ab etwa 16.30 Uhr (Maifest Nähe Kinderbauernhof, 13.00 bis 18.00 Uhr) oder auf unserer Facebookseite in diesem entsprechenden Thread.

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Am Donnerstag, dem 3. Mai  nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz in Weißensee, von 15 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Der Petitionsausschuss kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen. 

Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1 600 Eingaben aus der Berliner Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:

      Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen

      Jobcenter und Sozialämter

      Wohngeld

      Steuerangelegenheiten

      Bauwesen und Verkehr

      Polizei

      Justiz (nicht bei Gerichtsentscheidungen)

Jede Eingabe, die per Post, Fax oder über ein auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses eingestelltes Online-Formular übersandt wird, wird in einer Ausschusssitzung beraten und schriftlich beantwortet. Die Postanschrift des Ausschusses lautet:

Abgeordnetenhaus von Berlin

Petitionsausschuss

10111 Berlin-Mitte

Tel.: 030 2325 1476

www.parlament-berlin.de

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