weiterlesen

Die Verteilung der Ausschüsse im Europäischen Parlament steht fest.

Gaby Bischoff hat als unsere Berliner Abgeordnete klare politische Ziele. Als Mitglied des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL), des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) sowie als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) wird sie einiges zur Stärkung des Europäischen Parlaments und zum Ausbau der Arbeitnehmerrechte beitragen.

EMPL
- Mindestlohn
- Mitbestimmung
- Mindesteinkommen

weiterlesen

Welche Maßnahmen sind erforderlich um den ÖPNV attraktiver zu machen? Ein fairer Preis ist sicherlich eine von vielen Stellschrauben. Aber was nützt es, mit einem 365-Euro-Ticket zusätzlich Fahrgäste in die Stadt zu schicken, wenn die Infrastruktur nicht vorhanden ist und die derzeitigen Verkehrsmittel diese zusätzlichen Kapazitäten nicht fassen. Von daher sind andere Faktoren wesentlicher wichtiger! Wir brauchen zunächst massive Investitionen in den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur. Wir müssen ein öffentliches Angebot auf die Schiene und Straße bringen, das so barrierefrei, zuverlässig und leistungsstark ist, wie es die Fahrgäste von morgen benötigen und wünschen. D.h. moderne Fahrzeuge, ein attraktives Schienennetz, eine robuste Infrastruktur, hohe Geschwindigkeiten sowie Taktverkehre und zuverlässige Anschlüsse, die langes Warten minimieren. Wenn die Rahmenbedingungen stimmen, halte ich die Umsetzung dieses Vorschlages für realisiebar.

Die Mobilität der Zukunft ist unser Nahverkehr!

weiterlesen

Das Lenné-Meyer-Ehrenmal soll umfassend restauriert und umgestaltet werden, soviel steht fest. Aber wie geht es nun konkret weiter? Dazu hat die BVV-Pankow in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause den Antrag der SPD-Fraktion in Pankow beschlossen, die entsprechende Fläche zu restaurieren, umzugestalten und wieder als gepflegte Grünanlage zugänglich zu machen. Das Bezirksamt soll hierfür gemeinsam mit Bürgerinitiativen und AnwohnerInnen sowie Interessierten die Möglichkeiten der gestalterischen Aufwertung sowie der kontinuierlichen Pflege des Lenné-Meyer-Denkmals erörtern.

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird auf mein Treiben hin ebenfalls nicht untätig bleiben. Wir wollen den Senat dazu auffordern, die gestalterische Überarbeitung der Grünanlage zu unterstützen. Insbesondere für die Schülerinnen und Schüler soll hier künftig ein lebendiger Gedenk- und Lernort geschaffen werden. Das Wissen um den Wert der Gestaltung von Parks und Gärten fördert den respektvollen Umgang, insbesondere von Jugendlichen, mit Grünanlagen. Dazu sollen in Kooperation mit den Fachverbänden und anderen Kooperationspartnern Ausstellungstafeln erarbeitet werden sowie Materialien, die Lehrerinnen und Lehrer der benachbarten Schule für ein ‚grünes Klassenzimmer‘ nutzen können.

weiterlesen

Ende voriger Woche haben Berichte über Pläne einer so genannten Bürgerstadt Buch die Bewohnerinnen und Bewohner Pankows aufgeschreckt. Dazu erklärt der Pankower SPD-Kreisvorsitzende Knut Lambertin:

"Die Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen dazu, dass wir dringend mehr bezahlbaren Wohnraum benötigen. Gigantische Projekte, mit denen Schutzgebiete der Natur oder ganze Kleingartenanlagen zerstört werden, sind mit uns nicht zu machen. Und Planungen müssen immer vorrangig die Verkehrsinfrastruktur und die soziale Infrastruktur zum Gegenstand haben und Ansiedlungen für Arbeitsplätze berücksichtigen.

Bei den Plänen der so genannten Bürgerstadt Buch stellt sich die Frage, wer da warum solche Ideen entwickelt und unterstützt. Vor 30 Jahren haben Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Pankow zentralistischen Entscheidungen über die Köpfe der Pankowerinnen und Pankower hinweg eine Absage erteilt. Das gilt weiterhin – auch für solche aus dem alten West-Berlin!"

weiterlesen