Im Herbst 2021 finden in Berlin neben der Bundestagswahl auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus (AGH) und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Das aktuelle Infektionsgeschehen zwang uns in diesem Jahr, einen anderen Weg für die Nominierung unserer Kandidierenden aus Niederschönhausen-Blankenfelde für AGH und BVV zu wählen. 

weiterlesen

Als SPD begrüßen wir die Entscheidung Vattenfalls, seine Anteile zu 100 Prozent an das Land Berlin zu verkaufen. Damit findet eine lange rechtliche Auseinandersetzung um die Vergabe des Stromnetzes einen positiven Abschluss. Mit dem Betrieb Berlin Energie steht dem Land Berlin ein kompetenter Partner für den Betrieb des Stromnetzes zur Verfügung.

Berlin Energie wird die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stromnetz GmbH übernehmen und stellt damit sicher, dass die Arbeitsplätze alle erhalten bleiben. Berlin Energie wird zuverlässig den Betrieb fortsetzen und darüber hinaus Investitionen tätigen, deren Ziel es ist, im Sinne des Klimaschutzes die Energiewende weiter voranzutreiben.

Die Finanzierung des Ankaufs wird über Darlehen erfolgen, so dass keine Haushaltsmittel benötigt werden. Dies erfolgt ähnlich wie bei der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe. Die Darlehen werden zum Teil landesverbürgt sein, dafür sind bereits Ermächtigungen für Bürgschaften im Landeshaushalt vorhanden. Die Übergabe wird zum 1. Januar 2021 erfolgen und der Kaufpreis wird auf der Basis des abgegebenen Angebots von Berlin Energie ermittelt werden.

Die Entscheidung ist durch die Arbeit der Enquete-Kommission Neue Energie für Berlin des Berliner Abgeordnetenhauses inhaltlich unterstützt worden und ein lang gehegter Wunsch der SPD-Fraktion. Der Energievolksentscheid, an dem viele Berlinerinnen und Berliner teilnahmen, wird damit umgesetzt. Und wir gehen davon aus, dass wie bei der Rekommunalisierung der Wasserbetriebe auch die Rekommunalisierung im Bereich Strom eine Erfolgsgeschichte wird.

weiterlesen

Die Fraktion hat sechs Anträge für die am 11.11.2020 stattfindende 36. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.

• Resolution "Heimstaden-Käufe abwenden"
• Verkehrssicherheit im Bereich der Grell- und Hosemannstraße gewährleisten
• Ein Corona Testmobil für Pankow
• Keine Zäune am Andreas-Hofer-Platz
• Standort ehemaliges Kinderkrankenhaus Weißensee schon jetzt verkehrlich erschließen
• Verbesserung der Querungssituation in der Dietzgenstraße

Alle Anträge

weiterlesen

Am Dienstag, dem 3. November 2020, wurde auf dem Straßenbahn-Betriebsbahnhof in Niederschönhausen die Einweihung einer Gedenk - und Informationstafel zur Geschichte des Straßenbahnbetriebshofs Niederschönhausen statt.

weiterlesen

Viel Hohn und Spott musste der BER nicht immer ganz ungerechtfertigt in den letzten Jahren einstecken, als sich beim Thema Eröffnung eine Verschiebung an die nächste reihte.

Doch nun war es soweit: Am Samstag, 31. Oktober fanden erste Starts und Landungen am BER statt.

Die Berlinerinnen und Berliner, die ganze Stadt sowie die Metropolregion Berlin/Brandenburg brauchen diesen Flughafen und werden enorm davon profitieren. In Zukunft werden hier nicht nur Passagiere abgefertigt, sondern es entsteht mit der Airport City auch ein modernes Dienstleistungszentrum an Berlins wichtigstem Mobilitätsknotenpunkt. Ein besonderer Dank gilt dem Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup, der das Projekt in den letzten Jahren durch alle Widrigkeiten pünktlich zu einem guten Abschluss gebracht hat.

Mit der Eröffnung kann nun endlich auch der Flughafen Tegel schließen. 300.000 Berlinerinnen und Berliner werden somit entlastet und es wird Platz geschaffen für ein modernes, innovatives und vor allem wachsendes Berlin. Auf dem Gelände entsteht ein Forschungs- und Industriepark, in dessen Herz die Studierenden der Beuth-Hochschule an urbanen Technologien forschen und gemeinsam an den Lösungen für morgen arbeiten. In der Nachbarschaft entsteht dringend benötigter Wohnraum für die ganze Stadt.

Wir können froh sein, um diese zukünftig entstehende Bereicherung für Berlin.

weiterlesen