Putzaktion für Stolpersteine in Wilhelmsruh

Stolpersteine erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus in der Form eines Erinnerungssteins an ihren ehemaligen Wohnstätten. Auch in Wilhelmsruh gibt es zwei solcher Stolpersteine, die Anna Reinicke und Ernst Rexin gedenken. Dem Aufruf der SPD Berlin folgend haben wir am Vortag anlässlich des Gedenkens an die Reichspogromnacht am 9. November die beiden Stolpersteine in unserem Abteilungsgebiet geputzt und poliert. Dazu passt auch der Todestag von Ernst Rexin, der als „Moorsoldat“ je nach Quelle am 06. oder 8. November 1943 ums Leben kam.

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Die Novemberpogrome jähren sich in diesem Jahr zum 82. Mal. Zum Gedenken an die Opfer hat unsere stellvertretende Abteilungsvorsitzende und Bezirksverordnete, Mechthild Schomann, heute  im Namen der Pankower SPD-Fraktion Kränze auf dem Jüdischen Friedhof an der Schönhauser Allee niedergelegt.  
Niemals vergessen!

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Seit dem Mauerfall treffen sich jedes Jahr viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf der Bösebrücke zum Erinnern an den und Anstoßen auf den 9. November 1989. Der Grenzübergang Bornholmer Straße war der erste, an dem sich die Mauer nach mehr als 28 Jahren wieder öffnete. Eine friedliche Revolution, die die Menschen in der DDR möglich gemacht hatten, viele engagierten sich danach auch in der SPD.

Aufgrund der aktuellen Bedingungen muss das traditionelle persönliche Treffen in diesem Jahr leider entfallen. Kein Grund, sich nicht mit seiner Familie, mit Freundinnen und Freunden daran zu erinnern, was man selbst am 9. November 1989 erlebt hat und was durch den Mauerfall möglich wurde. Wir sind sicher, dass wir uns kommendes Jahr wieder vor Ort werden zusammenfinden können.

Wir unterstützen die mutigen Menschen in Polen, die gegen das politisch getriebene Urteil, Schwangerschaftsabbrüche de facto zu verbieten, protestieren. Die Bewegung in Polen hat sich unter dem Hashtag #StrajkKobiet organisiert, was zu Deutsch in etwa Frauenprotest bedeutet.

Als Zeichen der Unterstützung haben wir diese Woche eine Kampagne auf Facebook (@FraueninPankow) und Twitter (@asf_pankow) eingestellt, bei der insgesamt 18 Frauen* der SPD mitgemacht haben. Einen Eindruck davon seht ihr hier auf der Foto-Collage. 

Wir sehen darüber hinaus nicht nur in Polen Handlungsbedarf. Als AsF Pankow fordern und setzen wir uns aktiv für das Recht auf sichere und legale Schwangerschaftsabbrüche als Teil der Gesundheitsgrundversorgung ein - überall auf der Welt! Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) setzt sich dafür ein, dass sichere und legale Schwangerschaftsabbrüche Teil der Gesundheitsgrundversorgung sind. In Deutschland fordern wir daher die Abschaffung des §218a und §219 StGB. 

Hier findet ihr die Informationen der WHO (auf Englisch). 

Hier könnt ihr einen Tagesschau-Artikel mit Hintergrundinformationen zum Gerichtsurteil in Polen lesen.

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1996 beschlossen die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, dass es für die Hauptstadtregion nur noch einen Verkehrsflughafen geben solle. Es folgte die gesetzliche Verankerung, dass mit der der Eröffnung des BER am Stadtrand der innerstädtische Flughafen TXL in Tegel geschlossen wird. Allen Kampagnen zum Widerruf dieses Beschlusses haben die Parlamente und Regierungen in Berlin genauso widerstanden wie in Brandenburg und im Bund.

Die Rücksichtslosigkeit selbst ernannter Tegelretter trieb der deutlichen Mehrheit der Pankowerinnen und Pankower die Zornesröte ins Gesicht. Öffentliche Positionierungen blieben stets stabil,  Pankow sagt nein: Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, Kirchengemeinden, Bürgerinitiativen zur Schließung Tegels und die meisten demokratischen Pankower Parteien und Abgeordneten artikulierten wenn immer erforderlich, dass Fluglärm und Kerosintankwagen im dicht besiedelten Pankower Zentrum inakzeptabel bleiben und die Zeit von TXL abläuft.

Allzu häufig musste ich in meinem Bürgerbüro als Abgeordneter im Pankower Zentrum erleben, dass die Skepsis hinsichtlich der Eröffnung des BER im Herbst 2020 nicht schwinden wollte. Nach sovielen geplatzten Eröffnungsterminen war zuletzt noch die Besorgnis groß, dass die Coronapandemie einen weiteren Terminplan ins Rutschen bringen könnte. Umso mehr teile ich heute die Freude mit der überwiegenden Mehrheit der Alt-Pankowerinnen und Alt-Pankower wie der Niederschönhausenerinnen und Niederschönhauser, dass das Ende des Flugbetriebes am Flughafen in Tegel zum Greifen nah ist und damit die Lebensqualität für Pankow wie versprochen steigt.

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