Berlin und seine Kieze wachsen und deshalb ist es wichtig, dass die neu entstehenden Stadtgebiete auch verkehrlich gut angebunden werden. Für den Nordosten der Stadt hat die Senatsverwaltung in dieser Woche das Verkehrskonzept für den Blankenburger Süden vorgestellt. Darin enthalten sind unter anderem zwei Machbarkeitsstudien für eine neue U-Bahnlinie U10 vom Alexanderplatz über Weißensee in den Nordosten sowie die Berliner Allee. Diese spielen in meinem Wahlkreis in Prenzlauer Berg Ost und Weißensee eine zentrale Rolle. Aus diesem Grund habe ich mich in den jüngst erfolgten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass diese Studien mit entsprechenden Mitteln hinterlegt und ermöglicht werden. Details zum vorgestellten Verkehrskonzept gibt es unter: https://www.tino-schopf.de/dl/Verkehr_Nordostraum_Berlin_Blankenburger-Süden.pdf

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Endlich ist es so weit: Der Spielplatz an der Hauptstraße/Ecke Garibaldistraße ist nach langem Warten und fast einem Jahr Schließung wieder für die Kinder zum Spielen offen! Wir freuen uns, dass wir nun einen weiteren, modernen Treffpunkt für Kinder aller Altersgruppen hier in unserem Kiez haben! 

Der neu gestaltete Spielplatz ist mit einer Vielzahl an Spielgeräten ausgestattet, die die verschiedenen Bedürfnisse der Kinder berücksichtigen. Von einem Sandtisch für die Kleinsten bis zur Doppelschaukel mit Kleinkindersitz, einem Trampolin und dem „Drehwirbel“ für die älteren Kinder – hier ist für jeden etwas dabei. Der Spielturm in der Mitte des Platzes lädt mit Kletter- und Rutschmöglichkeiten zum Entdecken ein. Die Neugestaltung hat insgesamt 290.000 Euro gekostet und wurde aus dem Kita- und Spielplatz-Sanierungsprogramms (KSSP) der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie finanziert. Die Kinder aus der Nachbarschaft konnten im Beteiligungsverfahren ihre Ideen und Wünsche einbringen. Für die Sicherheit der Kinder wurde der gesamte Spielplatz eingezäunt.

Verschobene Liefertermine für Zäune und Tore haben den Bauplan immer wieder durcheinandergebracht, wie Jan Lehmann (SPD), Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Ende Oktober erfahren hatte. Denn die erforderliche TÜV-Kontrolle zur Zulassung des Spielplatzes konnte erst nach vollständiger Montage des Zaunes und der Tore durchgeführt werden. Außerdem hätten auch noch Strauchpflanzungen gefehlt, die aus vegetationstechnischen Gründen erst im Oktober möglich waren, wie der Bezirk Pankow auf die schriftliche Anfrage von Lehmann antwortete (AGH-DS 19 17/069).  

Mehr Spielmöglichkeiten für Wilhelmsruh und Rosenthal

In Pankow leben die meisten Kinder in ganz Berlin. Als SPD setzen wir uns vor Ort mit viel Herzblut dafür ein, dass die Kinder in Wilhelmsruh und Rosenthal genug Platz zum Spielen und Austoben haben. Wir stellen sicher, dass es genügend Sport- und Spielplätze in unseren wachsenden Ortsteilen gibt und achten darauf, dass sie nachhaltig gepflegt und saniert werden. Ein konkretes Ziel ist die Rundum-Erneuerung des Spielplatzes am Wilhelmsruher See sowie die Neugestaltung des beliebten Waldspielplatzes in der Schönholzer Heide, der leider aus Sicherheitsgründen entfernt werden musste. Wir wollen für alle Kinder in unseren Kiezen eine sichere und schöne Umgebung schaffen, in denen sie ihre Kindheit genießen können.

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Die Berliner Regierungskoalition hat sich auf die wesentlichen Eckpunkte für die Anbindung des bis etwa 2040 neu entstehenden Stadtquartiers Blankenburger Süden und weiterer Bauprojekte im Berliner Nordosten geeinigt:

• Der Blankenburger Süden wird zunächst über die Verlängerung der Tram M2 angebunden. Diese wird nicht zum S-Bahnhof Blankenburg geführt, sondern endet im nordwestlichen Teil des neuen Wohngebietes.
• Die schon von der vorherigen Koalition geplante Verlängerung der U-Bahnlinie 9 von Osloer Straße nach Pankow-Kirche wird über Heinersdorf in den Blankenburger Süden verlängert. Die Umsetzung wird etwa 20 Jahre dauern.
• Schon 2029/30 ist die Verlängerung der S-Bahnlinie von Wartenberg bis nach Blankenburg zum Bahnhof Sellheimbrücke möglich, auch wenn die Lücke nach Karow erst später geschlossen werden kann. Damit entsteht auch eine schnelle Verbindung in Richtung Lichtenberg/Marzahn.
• Die Kapazitäten der S2 von Blankenburg in Richtung Pankow / Potsdamer Platz werden wie geplant verstärkt.
• Die Machbarkeitsstudie für die U-Bahn vom Alexanderplatz nach Weißensee wird erstellt. Perspektivisch wird damit auch Weißensee schneller an das Zentrum angebunden.
• Hinzu kommt die Verlängerung der Straßenbahn vom Pasedagplatz nach Pankow über das Pankower Tor.

Dennis Buchner: "Pankow ist seit 2001 um rd. 90.000 Einwohnerinnen und Einwohner gewachsen, dieses Wachstum wird sich durch Bauprojekte in den nächsten 20 Jahren auch weiter fortsetzen. Mit den getroffenen Entscheidungen steht fest, dass sich endlich auch die Anbindung im öffentlichen Personenverkehr massiv verbessern wird. Dass die Straßenbahn dabei durch leistungsfähige S- und U-Bahnen ergänzt wird, ist ein entscheidender Durchbruch. Aus Karow, Buch und Blankenburg entstehen so schnelle Umsteigebeziehungen in alle Fahrtrichtungen." 

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Mit einem umfangreichen Angebot und vielen spannenden Themen war ich in dieser Woche im Rahmen von „Fraktion vor Ort“ in meinem Wahlkreis unterwegs. Den Auftakt machte am Donnerstagabend die Veranstaltung „Plötzlich Pflegefall! – Wenn Eltern Pflege brauchen“, bei der unsere Gäste zu vielen rechtlichen und persönlichen Herausforderungen in diesem Bereich mit Pflegeberaterin Daniela Finn ins Gespräch kommen konnten.
 
Am Freitag habe ich die Aktionsreihe mit zusätzlichen, verlängerten mobilen Sprechstunden am Mühlenberg-Center und auf dem Antonplatz fortgesetzt und bin dabei mit vielen Nachbarinnen und Nachbarn ins Gespräch gekommen.
 
Den Abschluss bildete die mobile Sprechstunde am Solonplatz, welche ganz im Zeichen des Kiezblocks im Komponistenviertel stand. Gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus der Bezirksverordnetenversammlung Pankow konnte ich mich hierbei mit den zahlreich erschienenen Nachbarinnen und Nachbarn über Wünsche und Herausforderungen zu dieser besonderen Form der Verkehrsberuhigung austauschen.

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Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Bezirksverordnetenversammlungen richten sich mit einer Stellungnahme an die Vertreter*innen der Berliner Regierungskoalition. In der Stellungnahme wird die Sorge formuliert, dass die zwischen den Koalitionspartnerinnen beschlossene Regelung, die Pauschale Minderausgabe (PMA) nicht mit Personal belegen zu können, zu einem massiven Einschnitt in den Angeboten der Bezirke führen würde. Die PMA stellt pauschal dar, in welcher Höhe ein Bezirk in der Haushaltswirtschaft noch Einsparungen erbringen muss. Häufig werden dafür die eingesparten Kosten für Personal hinzugezogen.

Die einseitige Veränderung der Spielregeln nach Beschluss der Haushalte in den Bezirken ist ein ungewöhnlicher und unfairer Vorgang. Stattdessen wünschen sich die Vorsitzenden eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken. Im Interesse der gemeinsam angestrebten Verwaltungsmodernisierung und guter Bürgerdienstleistungen durch die Bezirke, müssen alle an einem Strang ziehen.

Für den Fall, dass diese neue Regelung tatsächlich greift, formulieren die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den 12 Bezirksverordnetenversammlungen Berlins folgende Forderungen:

• eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Land und Bezirken,
• Den Schutz der Stellen, die für rechtlich erforderliche Leistungen notwendig sind, wie in den Sozial- und Jugendämtern.
• Ein Angleich der Gehälter in den Bezirken an Landesgehälter, um konkurrenzfähig zu bleiben und Stellen tatsächlich besetzen zu können.
• Die bürgernahe Verwaltung tatsächlich ernst zu nehmen und auszubauen.
• Eine Antwort auf den Fachkräftemangel inklusive Ausbildungsplatzgarantie und ausreichend Fortbildungsangebote.
• Eine echte digitale Verwaltungsreform, um Arbeitsprozesse effizient zu gestalten.

Dazu erklärt Roland Schröder als Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Pankow:

„Es kann schlichtweg nicht sein, dass die Regierungsfraktionen statt die Liste ihrer Lieblingsprojekte zusammenstreichen diese sogar noch ausweitet. Während in den Bezirksämtern die Personalnot immer größer wird, wird auf nicht umsetzbare Luftschlösser wie die längst totgeglaubte Magnetschwebebahn abgestellt, ohne zu wissen, was diese kostet und von wo nach wo die überhaupt fahren soll.

Es kann und darf nicht sein, dass Menschen monatelang auf Termine und/oder dringend benötigte Unterstützungsleistungen aus den Bereichen Jugend, Soziales, Pflege, Jobcenter oder auch einfach nur auf Bescheinigungen oder einen Ausweis warten müssen, weil nicht ausreichend Personal zur Bearbeitung vorhanden ist. Wir müssen zu einer Politik zurückkehren, die sich an den unmittelbaren Bedarfen der Menschen und nicht an den Sonderwünschen von Wahlkreisabgeordneten orientiert. Die Grundversorgung der Bevölkerung mit den behördlichen Dienst- und Unterstützungsleistungen muss Vorrang bekommen.“

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der beigefügten gemeinsamen Stellungnahme der 12 SPD-Fraktionsvorsitzenden in den 12 Berliner Bezirksverordnetenversammlungen Berlin.

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