Herzenssache Pankow

17.09.2021 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

BVV-Flyer: Rona Tietje und Diana Giannone stellen sich vor

Die SPD Pankow bildet mit ihrer Liste zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine Vielzahl an politischen Erfahrungen, Themenfeldern und persönlichen Biographien ab.

Für die Abteilung Prenzlauer Berg NordOst, die u.a. den Mühlenkiez, den Thälmannpark und die Carl-Legien-Siedlung abdeckt, kandidiert Diana Giannone. Einige ihrer Herzensthemen sind die Bezirksverwaltung und die Unterstützung von Vereinen und Initiativen vor Ort.

Zusammen mit der Kandidatin der SPD Pankow zum Amt der Bezirksbürgermeisterin, Rona Tietje, gibt sie einen Kurzüberblick über ihre Anliegen in einem Flyer, der auch im Abteilungsgebiet an die Bürgerinnen und Bürger verteilt wird. Sollten Sie ihn nicht bekommen haben, finden Sie ihn hier als PDF-Datei zum Download.

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17.09.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Kleine Schritte in die richtige Richtung

Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen uns: Nicht jede Innovation kann automatisch unreguliert Bestand haben. Vor allem die Auswüchse, die sich im Bereich der E-Scooter und Sharing-Bikes abzeichnen, lassen die Menschen nur noch kopfschüttelnd zurück.

Man kann sich sicherlich über die neuen Mobilitätsformen freuen, muss aber auch die Probleme erkennen, die diese neuen Formen der Mobilität mit sich bringen. So werden heutzutage E-Scooter nicht selten einfach achtlos weggeworfen, Leihfahrräder stapeln sich auf dem Gehweg und Mietwagen verschärfen die Parkplatznot. Und darüber hinaus leisten sie innerhalb des S-Bahnringes aktuell keinen Beitrag, den Lärm, die Luftverschmutzung und die Staus zu verhindern.

Der sogenannte Markt wurde mehrmals von uns aufgefordert, hier Einhalt zu gebieten. Passiert ist wenig, weshalb sich nun die Politik der Sache annimmt und allgemein verbindliche Regeln in ein Gesetz gegossen hat. Nach §11a, der nun dem Berliner Straßengesetz hinzugefügt wurde, gilt das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als Sondernutzung und dafür ist eine Erlaubnis nötig. Bevor diese einem oder mehreren Unternehmen erteilt wird, ist ein Vergabeverfahren durchzuführen. Die Verwaltung kann ferner bestimmen, wo die Mietfahrzeuge abgestellt werden dürfen. Die Verfahren sollen so gestaltet werden, dass Fahrzeugflotten gleichmäßig über die ganze Stadt verteilt und die Angebote über den S-Bahn-Ring hinaus in die Außenbezirke gebracht werden.

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15.09.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Grünen-Stadtrat blockiert unbürokratische Unterstützung der Außengastronomie – erneutes Versagen in jeder Hinsicht

Im Zuge der Corona-Pandemie hat sich die SPD-Fraktion in der BVV Pankow dafür eingesetzt, dass Gastronomiebetriebe eine Ausweitung ihrer Außenflächen unbürokratisch beantragen können und genehmigt bekommen. Auch Stellplätze im öffentlichen Straßenraum sollten für eine Ausweitung der Außenflächen genutzt werden können, um den Bürger:innen wieder ein Stück Freiheit zu ermöglichen und die Betriebe vor dem wirtschaftlichen Ruin zu schützen. Den Betreiber:innen sollte die gebührenfreie Genehmigung für die Sondernutzung öffentlicher Straßenflächen im Abschnitt vor den jeweiligen gastronomischen Betrieben ermöglicht werden – soweit der unkomplizierte Plan.

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15.09.2021 in Ankündigung von SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

Katja´s Kiezgetuschel am 17. September 2021

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15.09.2021 in Abteilung von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Digitale Verwaltung: Wem sie nutzt und was sie kann – zwei Beispiele

Die Berliner Verwaltung scheint zunächst kein Paradebeispiel zu sein, was die Digitalisierung der Verwaltungsabläufe angeht. Ein Blick hinter die Kulissen verrät jedoch: Es wird bereits viel Projektarbeit für Digitalisierungsvorhaben geleistet! Einige Projekte beschäftigen sich mit der Optimierung der Serviceleistungen der Berliner Verwaltungen. So schafft zum Beispiel der Basisdienst „Digitaler Antrag“ künftig die Möglichkeit, viele Anliegen der Bürger:innen vom Antrag bis zur Sachbearbeitung vollständig digital durchzuführen. Andere Projekte sollen die Arbeit der Beschäftigten des Landes Berlin verbessern. Der Basisdienst „Digitale Akte“ soll dabei weitestgehend papierloses Arbeiten einführen und interne Verwaltungsschritte beschleunigen. Einer schnelleren Abwicklung von Anträgen steht somit nichts mehr im Wege. Zudem können die Beschäftigten in der Verwaltung ihre Arbeit bald auch von zu Hause aus oder außerhalb der Büroräumlichkeiten erledigen. Zu Recht ist eine bürgernahe Verwaltung auch eine „Herzenssache“ der Berliner SPD.

Diana Giovanna Giannone, Kandidatin für die Bezirksverordnetenversammlung Pankow

Dieser Artikel erschien in der Ausgabe August 2021 der Pankower Stimme

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