19.11.2022 in Abteilung von SPD Pankow-Süd

Abstimmung zur geplanten Kiezzeitung

 

Im Zuge der am 12. Februar 2023 stattfindenden Wahlwiederholung hat die SPD Pankow-Süd in den Vorberatungen besprochen, im Wahlkreis Kiez-Zeitungen zu stecken, die individuell mit Inhalten gestaltet werden können.
Jede/r kann sich gerne einbringen, schreiben und gestalten oder beim Stecken helfen.
Zu den Planungen der ersten Ausgabe und der weiteren Überlegungen laden wir jede/n herzlich zu einer Videokonferenz am Mittwoch, den 23.11.2022 um 20:30 Uhr ein.
Interessierte Bürger:innen, die noch nicht Parteimitglied sind, können auf unserer Homepage www.spd-pankow-sued.de über den Button "Kontakt" gerne die Einwahldaten erfragen und teilnehmen.

Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnehmer:innen.

Euer geschäftsführender Abteilungsvorstand der SPD Pankow-Süd

 

17.11.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Entlastungsleistungen zeitnah auszahlen!

 

Das neue Bürgergeld, das neue WohngeldHilfen für Privathaushalte aus dem Berliner Härtefallfonds und Unterstützungsleistungen des Berliner Senats für Einrichtungen der sozialen und öffentlichen Infrastruktur: viele Maßnahmen sind intensiv beraten und teils auch schon beschlossen worden. Sie sind enorm wichtig, um Bürger:innen angesichts der enormen Preissteigerung insbesondere für Lebensmittel und Energie finanziell zu entlasten. Für viele Mitbürger:innen sind die Leistungen nicht nur eine finanzielle Entlastung, sondern auch lebensnotwendig. Für sie ist nicht nur der Beschluss der Maßnahmen entscheidend, sondern vor allem ihre zeitnahe Auszahlung.

Daher hat die SPD-Fraktion auf der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag eingereicht, der das Bezirksamt ersucht, durch eine vorausschauende Vorbereitung sicherzustellen, dass die bereits beschlossenen sowie die noch in Beratung befindlichen Entlastungsleistungen zeitnah nach Inkrafttreten der entsprechenden Gesetze an die Betroffenen ausgezahlt werden können.

Vorausschauend bedeutet für die SPD-Fraktion konkret z.B. schnellstmöglicher Stellenausbau, schnelle Stellenausschreibungs- und -besetzungverfahren, vorübergehende Abordnungen von Mitarbeiter:innen aus anderen Bereichen der Verwaltung und die umgehende Schulung der Mitarbeiter:innen, die die Leistungsanträge entgegennehmen und bearbeiten werden. Da, wo wie zum Beispiel beim neu gestalteten Wohngeld mit sehr großen Zahlen von Anträgen gerechnet werden muss, soll den Bürger:innen schon vor der abschließenden Bearbeitung ihrer Anträge kurzfristig mit vorläufigen Bewilligungen und Vorschüssen geholfen werden.  

Da es bei den Bürger:innen noch viele Fragen und Unsicherheiten zu den Entlastungsleistungen gibt, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt im Antrag ebenfalls auf, konkrete Informationen zu den Hilfen, wer eine Anspruch darauf hat und wo und wie man sie beantragen kann auf verschiedenen Quellen zur Verfügung zu stellen.

Dazu die sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Pankow, Birgit Mickley:

„Die hohe Inflation und die enorm steigenden Energiepreise bringen auch viele Bürger:innen, die bisher mit ihren Einkommen gut ausgekommen sind, in große finanzielle Schwierigkeiten. Deshalb haben viele Angst, ihre Rechnungen, insbesondere ihre Mietnebenkosten und ihre Energierechnungen nicht mehr bezahlen zu können und dann womöglich sogar ihre Wohnung zu verlieren. Um ihnen diese Angst zu nehmen, muss es absolute Priorität haben, die Entlastungsleistungen kurzfristig nach Antragstellung auch auszuzahlen."

 

16.11.2022 in Arbeit von Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Pankow

AfA und Gewerkschafterinnen demonstrieren gemeinsam gegen Arbeitsbedingungen bei Lieferando

 

Am 4. November 2022 haben AfA-Mitglieder und Gewerkschafter:innen gemeinsam gegen die harten Arbeitsbedingungen bei Lieferando demonstriert und der Belegschaft mit deutlichen Signalen klargemacht, dass sie nicht allein ist.

Vom Schlesischen Tor ausgehend ist die Versammlung zur Lieferando-Zentrale marschiert. Dort sprachen bei einer Kundgebung unter anderem:
Cansel Kiziltepe (Bundesvorsitzende der AfA und Staatssekretärin);
Ronja Endres (Vorsitzende der BayernSPD und stellv. Bundesvorsitzende der AfA) gab Einblicke in die Situation der Betriebsräte in Bayern;
Gaby Bischoff (Mitglied des Europäischen Parlaments) brachte die europäische Perspektive ein.
Wir von der AfA Pankow waren natürlich kämpferisch dabei.

Vielen Dank an den Schriftführer der AfA Berlin Daniel Schwanz für die gelungene Organisation.

https://www.vorwaerts.de/artikel/aktionstag-spd-ag-sagt-angriffen-betriebsraete-kampf?fbclid=IwAR0Py43lSue01YWIUAqSoibu5xAaCC76rz_X1TF_NTm0pMAJkjUR2pghkZs
 
 

16.11.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Neuer Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow!

 

452.000 – so viele Menschen werden im Jahr 2030 im Bezirk Pankow leben, das sind knapp 40.000 mehr als zum Erhebungsstand vom 31.12.2020. So ist es der Bevölkerungsprognose für Berlin und die Bezirke 2018 - 2030 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zu entnehmen. Schon jetzt muss der Bezirk also einem Bedarf von 22.000 zusätzlichen Wohnungen ausgehen, damit Hinzuziehende und Pankower:innen, die bereits heute mehr Wohnraum benötigen, eine neue oder eine andere Wohnung finden.

Die SPD-Fraktion Pankow bringt gemeinsam mit der Linksfraktion zur 10. Tagung der BVV Pankow den Antrag IX-0440 ein, über den auch weiterhin die Bereitstellung von zusätzlichem und leistbarem Wohnraum mit hoher städtebaulicher Qualität gesteuert und zugleich die Versorgung mit sozialer, grüner, technischer und verkehrlicher Infrastruktur sichergestellt werden soll. Mit dem Beschluss sollen zugleich klare Prioritäten für die Erstellung von Bebauungsplänen gesetzt werden, so dass er die Festlegung von prioritären Wohnungsbaustandorten aus dem Jahr 2016 mit der Drucksache VII-1203 fortschreibt und ersetzt.

 

15.11.2022 in Verkehr von Tino Schopf

Das Parkhaus der Zukunft

 

Heute wurde das modernisierte Parkhaus am Gleisdreieck eingeweiht. Hier lässt sich die Zukunft der Elektromobilität als fester Bestandteil der ökologischen Mobilitätswende anschaulich erleben. Als Mobilitätskreuz verbindet das Parkhaus nicht nur verschiedene Quartiere in der Mitte Berlins, sondern vor allem verschiedene Verkehrsträger: Die Öffis mit einer Jelbi-Station und einem direkten Anschluss an drei U-Bahnlinien und künftig an die S21. Auch Fahrräder und Roller, elektrisch oder nicht, finden hier Platz. Und neben dem klassischen Verbrenner-PkW werden hier bevorzugt eAutos parken, denn wer steht, der lädt. Die Netzanschlussleistung erlaubt derzeit 41 Ladestationen von insgesamt 700 Stellplätzen – eine wesentliche Baustelle bleibt also, mit steigender Nachfrage nach eAutos auch mehr Strom in das Parkhaus zu leiten.

Parkhäuser haben eine sichere Zukunft, denn im öffentlichen Straßenraum wird der Platz knapper. Unsere Straßen sollen mit noch mehr und breiteren sicheren Fahrradstreifen ausgestattet werden und in den Wohnquartieren werden die Parkplätze sukzessive reduziert.

Meine Idee vom Parkhaus der Zukunft sähe zusätzlich noch eine große anbieterübergreifende Packstation zur Abgabe und Abholung von Paketen vor sowie eine Zweiradschrauber-Station zur Reparatur von (e)Fahrrädern.

 

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