SPD Pankow

29.06.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

A Never Ending Story - Leerstand Meyerbeerstraße 78

Seit 8. April 2019 ist für die Wohnbarmachung und Rückführung des gegenständlichen Wohnraums zu Wohnzwecken ein Berliner Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht als Treuhänder durch das Bezirksamt bestellt. Mithilfe des Treuhänders ist es zwischenzeitlich gelungen, dass die Eigentümerin die Sanierung in Eigenregie begonnen hat. Eine erste Reparatur des Daches ist durchgeführt, die Sanierung der Dach-Balkenköpfe erfolge derzeit. Die Heizungsanlage wurde durch den Schornsteinfeger grundsätzlich nicht beanstandet, weitere notwendige Maßnahmen für die Inbetriebnahme der Heizungsanlage sind angekündigt. Alle Baumaßnahmen erfolgen in Abstimmung mit dem Treuhänder. Ein Termin für einen Vermietungsbeginn kann derzeit nicht abgeschätzt werden, die Vermietung wird durch den Treuhänder und in enger Abstimmung mit der Eigentümerin erfolgen.

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27.06.2020 in Schwule und Lesben von SPDqueer Pankow

SPDqueer Pankow auf der Berliner Pride 2020

Wir waren gemeinsam mit der SPDqueer Berlin auf der Pride 2020, um mit einer Bannerparade auf die besorgniserregende Situation der LGBTIQ-Community in Berlin aufmerksam zu machen. 

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27.06.2020 in Europa von SPDqueer Pankow

Wir bauen unsere Kontakte nach Polen aus

Wir hatten gestern die Gelegenheit, uns mit Mateusz, Vorstandsmitglied mit der Organisation Federacja Znaki Równości aus Krakau zu unterhalten, der uns einen gut sortierten und aufschlussreichen Bericht über die soziale und politische Lage der LGBTIQ-Community in Polen gegeben hat.

In Polen wird die Gleichstellung der LGBTIQ-Community systematisch durch Kampagnen untergraben. So wird die LGBTIQ-Community zur Ideologie erklärt und darf damit nach polnischem Recht offen diskriminiert werden.

Jenseits der Berichterstattung gibt es in Polen eine immer stärker werdende Zivilgesellschaft, die in Vereinen, Bündnissen und Unternehmen die Strukturen der queeren Community immer weiter ausbaut. Die Znaki Równości agiert hierbei als Dachorganisation mehrerer Vereine und bietet der queeren Community in Krakau seit Juni 2019 ein Haus als Community-Zentrum und Koordinierungsstelle. 

Wir stehen solidarisch Seit an Seit mit der queeren Community in Polen. Es kann nicht sein, dass die systematische Diskriminierung durch die Europäische Union einfach hingenommen wird. Wir fordern Abgeordneten und Kommunen auf, sich nachdrücklich für die Gleichstellung der LGBTIQ-Community in Polen einzusetzen. Wir fordern unsere Community auf, sich solidarisch mit und für queere Menschen in Polen einzusetzen und queer/europäische Brücken zu schlagen.

Wir freuen uns sehr auf die weitere Zusammenarbeit und weiteren Austausch mit unseren neuen Freund*innen in Krakau!

Zum Internetauftritt der Federacja Znaki Rownosci:

http://znakirownosci.org.pl/

https://m.facebook.com/FederacjaZnakiRownosci/?ref=m_notif&notif_t=page_post_reaction

26.06.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen

Im September 2019 traten Anwohner*innen mit diesem Anliegen an mich heran. Daraufhin formulierten mein Kollege aus der BVV Mike Szidat und ich einen Antrag. Um der Forderung einer Verkehrsberuhigung Nachdruck zu verleihen, sammelten die Anwohner*innen sowie Elternvertreter*innen 370 Unterschriften. Der Antrag wurde in der Folge beschlossen.

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob und inwieweit eine Sperrung des Stedingerweg an der Einmündung Sigridstraße für den Kfz-Verkehr erfolgen kann. Zwischenzeitlich fanden Vor-Ort-Termine statt und der zuständige Polizeiabschnitt 16 errichtete im letzten Jahr für eine Woche einen Geschwindigkeitsmesskasten, um Verkehrsdaten zu sammeln.

Aus einer nun vorliegenden Stellungnahme seitens des Bezirksamtes vom 9. Juni geht hervor, dass trotz der relativ geringen festgestellten Unfallzahlen eine Gefährdungslage durch die hohe Gesamtzahl von Kfz. und die festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen insbesondere für Schulkinder und Anwohner vorliegt. Das Bezirksamt hat sich entschieden, unserer Empfehlung zu folgen und geeignete bauliche und/oder verkehrliche Maßnahmen vorzunehmen.

Die aktuelle Vorlage finden Sie hier oder hier.

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25.06.2020 in Abteilung von SPD Pankow-Süd

Musikalische Botschaft unserer Abteilung in Corona-Zeiten

Für ältere Menschen, zumal in Alten und Pflegeheimen, sind die Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus besonders schwierig zu bewältigen. Neben unseren Hilfsangeboten ging es für uns auch darum, den Kontakt zu unseren älteren Mitgliedern zu halten. Mit einem kleinen Ständchen gratulierten wir unserem langjährigen Parteimitglied Rolf Röder zu seinem 89. Geburtstag auf der gut besetzten Café Terrasse des „Hauses am Park“. Wir überbrachten die herzlichen Grüße der Abteilung mit einem Blumenstrauß. Für gute Stimmung sorgte die Band „Red Chucks“, die mit der Westerland Musikschule eng verbunden ist. Einen musikalischen Gruß überbrachten wir anschließend auch den Bewohner*innen des Pflegeheims der „Seniorenstiftung Prenzlauer Berg“ in der Stavanger Str., die das aufmunternde Konzert auf den Balkonen und an den Fenstern mit Begeisterung verfolgten. 

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