Bezahlbarer Wohnraum ist in Prenzlauer Berg knapp – besonders für junge Menschen, die eine Ausbildung absolvieren und häufig zum ersten Mal auf eigenen Beinen stehen. Neben den Herausforderungen des Ausbildungsalltags kommen oft finanzielle Sorgen, Behördengänge oder persönliche Belastungen hinzu. Umso wichtiger sind Angebote, die nicht nur Wohnraum schaffen, sondern auch soziale Unterstützung bieten.

weiterlesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rückkehrpflicht für Mietwagen bestätigt. Fahrzeuge, die über Plattformen wie Uber und Bolt vermittelt werden, müssen nach einer Fahrt zum Betriebssitz zurückkehren, sofern kein neuer Auftrag vorliegt. Mit dem Urteil gab der BGH einer Kölner Taxigenossenschaft Recht. Das Gericht sieht die Regelung als verfassungskonform an. Ich begrüße die klare Entscheidung des Gerichts ausdrücklich. Nun gilt es regelmäßig Kontrollen durchzuführen und Verstöße konsequent zu ahnden. Um nun auch den fortwährenden Unterbietungs- und Verdrängungswettbewerb zu unterbinden, hilft nur ein Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen. Hier ist nun die Verkehrssenatorin gefordert. Das Urteil ist da und die Zeit der Ausreden ist vorbei. Ich will jetzt Taten sehen.

weiterlesen

An der Kniprodestraße entsteht bis 2027 eine moderne Spiel-, Sport- und Freizeitfläche für Jugendliche, Familien und Anwohnende. Geplant sind unter anderem Outdoor-Fitness-Geräte, Tischtennis, Bouleflächen, Trampoline, sowie eine Liegewiese und neue Grün- und Aufenthaltsbereiche. Das Projekt umfasst rund 5.200 Quadratmeter und wird mit knapp drei Millionen Euro aus dem Programm „Nachhaltige Erneuerung“ finanziert. Bereits jetzt laufen vorbereitende Arbeiten auf dem Gelände. Der politische Impuls für dieses Vorhaben stammt von der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, die sich frühzeitig mit der Nachbarschaft und Pro Kiez für die Entwicklung der Fläche als Ort für Begegnung, Bewegung und Erholung im Kiez eingesetzt hat.

weiterlesen

Mit steigenden Temperaturen wird die Grillwiese im Volkspark Friedrichshain wieder stark genutzt – und das führt zu Problemen. Besonders betroffen sind die Anwohnenden auf der Pankower Seite, die seit Jahren unter Qualm, Müll und Lärm leiden. Entsprechende Petitionen im Abgeordnetenhaus begleite ich seit langem.

Vor Ort habe ich mit Parkläufern gesprochen und das Vorgehen des Ordnungsamts beobachtet. Mein Eindruck: Regeln werden ignoriert, Hinweise bleiben wirkungslos und konsequentes Einschreiten ist nicht erkennbar. Aus meiner Sicht hat der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Situation nicht im Griff.

Der Park soll ein Ort für Erholung, Begegnung und gemeinsame Zeit im Freien sein. Der Bezirk argumentiert damit, dass Menschen in beengten Wohnverhältnissen soziale Teilhabe ermöglicht werden soll. Aber die Belastungen für die Anwohnenden haben inzwischen ein nicht mehr akzeptables Maß erreicht. Was nützen Anpassungen der Grill-Regeln, wenn sie weder eingehalten noch kontrolliert werden?

Und dass es nicht nur um soziale Teilhabe geht, zeigt der Vorfall vom 1. Mai, bei dem ein Routineeinsatz in Gewalt endete und ein Polizist von mehreren Personen attackiert und verletzt wurde. Was wir vor Ort erleben ist inzwischen in weiten Teilen unsolidarisch, egoistisch und rücksichtslos. Hier muss sich etwas ändern und darum: Picknick ja – Grillen nein.

weiterlesen

Er steht freundlich da und grüßt jeden der vorbeikommt: Der Gärtner von Antonplatz. Besonders gesprächig ist er nicht und das mag auch der Grund sein, warum nicht viel über ihn bekannt ist. Vermutlich liegt es aber eher daran, dass Plastiken allgemein nicht besonders redselig sind. Zuletzt wurde ich – am Rande meiner Sprechstunden – immer wieder auf den jungen Mann aus Bronze angesprochen und gefragt, was es mit dem Gärtner auf sich hat. Aufgrund des Interesses und weil an dem Werk des Künstlers Karl-Heinz Schamal selbst keine Informationen zu finden sind, habe ich mich an den Bezirk gewandt und angeregt eine Hinweistafel anzubringen. Die Geschichte des Gärtners der bereits 1979 aufgestellt wurde, dann aber verschwand, ist nämlich wirklich interessant.

weiterlesen