Am vergangenen Wochenende fand der 51. Rosenthaler Herbst statt und verwandelte die Hauptstraße in Rosenthal erneut in ein lebendiges und fröhliches Festgelände. Vom 20. bis 22. September 2024 konnten die Besucherinnen und Besucher ein vielseitiges Programm genießen, das Musik, Theater, Kulinarik und den traditionellen Festumzug umfasste.

Auch die SPD war wie jedes Jahr vor Ort und beteiligte sich aktiv am Festgeschehen. Unsere Mitglieder und Bezirksverordnete aus der SPD-Fraktion Pankow standen am Samstag und Sonntag für Gespräche zur Verfügung. Viele Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, um sich über aktuelle politische Themen auszutauschen. Besonders die Unterschriftenaktion der Pankower SPD-Fraktion gegen die geplanten Kürzungen des Bezirks im Kinder- und Jugendbereich fand großen Zuspruch. 

Ein großer Dank gilt dem Dorfverein Rosenthal, der das Fest wieder einmal mit viel Herzblut und Engagement organisiert hat. Wir freuen uns schon jetzt auf das nächste Jahr!

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Ende September 2025 wird der neue Deutsche Bundestag gewählt, seit einigen Wochen dürfen die Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen aufgestellt werden.

Der Kreisvorstand der Pankower SPD hat im ersten Halbjahr folgendes Verfahren beschlossen: Mitglieder, die an einer Bundestagskandidatur interessiert sind, melden sich bei den Vorständen ihrer Abteilung oder beim Kreisvorstand.

Bis zum 10. Oktober 2024 ist Zeit, von einer Mitgliederversammlung der örtlichen Abteilung als Kandidatin oder Kandidat nominiert zu werden. Am 14. Oktober 2024 wird der Kreisvorstand der Pankower SPD über das genaue Verfahren beschließen, also z.B. über die Frage, ob eine Beteiligung aller Mitglieder stattfinden soll und wie sich die Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen.

Offiziell wird einer Wahlkreisversammlung aus den Delegierten der SPD-Abteilungen des Wahlkreises 75 (neue Nummerierung) die Kandidatin/den Kandidaten aufstellen. Diese ist noch nicht terminiert und wird bis Ende Januar 2025 stattfinden.

Bisher sind nominiert:

• Klaus Mindrup (SPD-Abteilung 15 Kollwitzplatz)
• Alexandra Wend (SPD-Abteilung 06 Alt Pankow)

Ein kleiner Anteil im Osten des Prenzlauer Bergs gehört zudem zum Wahlkreis 82 (neue Nummerierung). Hier sind die örtlichen Mitglieder Teil des Aufstellungsverfahrens, das federführend vom SPD Kreis Friedrichshain-Kreuzberg organisiert sind. Mitglieder der Pankower SPD, die an einer Kandidatur interessiert sind, wenden sich bitte an ihre örtliche Abteilung oder einen der Kreisvorstände (Pankow oder Friedrichshain-Kreuzberg).

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Bei strahlendem Sonnenschein fand am Samstagvormittag meine Bürgersprechstunde am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt. Auch dieses Mal gab es einen guten Austausch mit Anwohnenden. Im Anschluss besuchte ich – gleich nebenan – das Jubiläumsgärtnern der Gärtner-Initiative. Bereits seit zwölf Jahren sind die Freiwilligen engagiert dabei, den Arnswalder Platz zu pflegen und sauber zu halten.

Anders als sonst, konnte ich an diesem Tag leider nur kurz dabei sein, weil wenig später bereits mein Kiezspaziergang durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez anstand. Auch hier begleiteten mich erneut interessierte Nachbarinnen und Nachbarn, um Ihren Kiez besser und von einer ganz anderen Seite kennenzulernen.

Meine nächste mobile Sprechstunde findet am Samstag, den 28. September von 10.00-11.30 Uhr auf dem Solonplatz im Komponistenviertel statt. Ich freue mich auf Ihren Besuch.

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Um das Haushaltsdefizit auszugleichen, hat das Bezirksamt vorgeschlagen, die Entgelte für den Unterricht an der Musikschule Pankow zu erhöhen. Bereits im Rahmen der Debatte zum Haushaltsentwurf haben wir im Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften zu bedenken gegeben, dass eine Gebührenerhöhung dazu führen würde, dass dann viele Menschen, darunter viele Kinder- und Jugendliche, nicht mehr an den Kursen teilnehmen könnten, da es Familien finanziell überfordern würde. Denn schon heute nehmen lediglich 4,72 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer der Musikschulangebote eine Entgeltermäßigung in Anspruch. Das bedeutet, dass die geplanten Entgelterhöhungen insbesondere Familien mit einem geringen und mittleren Einkommen betreffen würden. Die Entgelte für die Musikschule im Bezirk Pankow liegen im Vergleich zu den anderen Bezirken schon derzeit nicht im untersten Spektrum der Entgeltbreite.

Als SPD-Fraktion sind wir überzeugt, dass die bezirkliche Musikschule wie auch die Volkshochschule und die Bibliotheken Orte des Miteinanders sind und auch in Zukunft bleiben sollen. Das setzt aber voraus, dass sich Menschen mit unterschiedlichen sozioökonomischen Hintergründen die Teilnahme an den Angeboten finanziell leisten können.

„Die gestern in die BVV Pankow eingebrachten Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Ermäßigungen und Hilfen beim Musikschulangebot transparent machen“ und „Spenden für die Musikschule erleichtern“ bestätigen unsere Bedenken gegen die geplanten Entgelterhöhungen. Die Anträge basieren aus unserer Sicht nicht nur auf fragwürdigen Annahmen, sondern sind auch wenig zielführend, um Menschen und insbesondere Familien mit einem geringen oder mittleren Einkommen die Nutzung der Musikschulangebote zu ermöglichen. Wir haben daher gestern in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow erfolgreich beantragt, die beiden Anträge in den Kultur- sowie in den Finanzausschuss zu überweisen, um sie dort vertieft zu beraten. Dies haben wir verbunden mit dem Angebot gemeinsam mit der BVV und dem Bezirksamt an sozialen und gerechten Lösungen zum mittel – und langfristigen Abbau des Haushaltsdefizits zusammenarbeiten zu wollen. Dabei sollten wir uns allerdings stärker mit anderen Möglichkeiten innerhalb der Systematik der Kostenleistungsrechnung auseinandersetzen, als dies bisher der Fall war“, so Stephanie Wölk, die Sprecherin für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften der SPD-Fraktion Pankow.

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Heute ist Weltkindertag! Jedes Jahr am 20. September wird weltweit auf die Rechte und Bedürfnisse von Kindern aufmerksam gemacht. Als SPD setzen wir uns weiterhin dafür ein, jedem Kind eine unbeschwerte Kindheit zu ermöglichen – nicht nur heute, sondern 365 Tage im Jahr.

In Berlin haben wir in diesem Jahr weitere Schritte unternommen, um Familien zu entlasten und Kinder zu fördern. So wurde der Zugang zu kostenfreien Sport- und Kulturangeboten für Kinder ausgeweitet, damit jedes Kind unabhängig vom Einkommen der Eltern die Möglichkeit hat, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Auch die Schulbauoffensive schreitet voran, um sicherzustellen, dass unsere Schulen modern ausgestattet sind und ausreichend Platz bieten. Zudem wurde ein neues Förderprogramm zur Unterstützung von Kindern in schwierigen Lebenssituationen gestartet, das gezielt präventive Maßnahmen in den Fokus stellt.

Auch die Abschaffung der Gebühren für das dritte Hortjahr zeigt weiterhin positive Effekte: Mehr Familien können sich eine qualitätsvolle Nachmittagsbetreuung leisten. Kita und Schule sind in Berlin bereits seit Jahren gebührenfrei – ein wesentlicher Beitrag zur Chancengleichheit für alle Kinder in der Hauptstadt.

Auf Bundesebene setzen wir uns ebenfalls unermüdlich für die Rechte der Kinder ein. Aktuell arbeitet die Bundesregierung intensiv an der Kindergrundsicherung, die einen großen Schritt im Kampf gegen Kinderarmut darstellt und Familien in Not langfristig unterstützen soll. Zudem investieren wir weiter in Ganztagsangebote und Bildungseinrichtungen, um die bestmöglichen Bedingungen für die Entwicklung unserer Kinder zu schaffen.

Kinder sind unsere Zukunft. Es ist unsere Verantwortung, ihnen eine Welt zu bieten, die von Chancengleichheit, Bildung und Fürsorge geprägt ist. Dafür arbeiten wir als SPD mit Nachdruck weiter – in Berlin und bundesweit.

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