Schilda lässt grüßen: Die Unterfahrung an der neuen Brücke am S-/U-Bahnhof Pankow ist zu niedrig ausgefallen. Die darunter verlaufende Straßenbahn-Oberleitung gefährdet hohe Fahrzeuge. Die niedrige Durchfahrthöhe verhindert, dass Doppeldeckerbusse der Berliner Verkehrsbetriebe wie die der Linie M 27 die Kreuzung Florastraße/Berliner Straße befahren können. Dies erbrachte die Kleine Anfrage KA-0708/VI der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Der für die chaotische Organisation des Straßenbaus in Alt-Pankow verantwortliche bündnisgrüne Stadtrat Jens-Holger Kirchner meint nun, die BVG zu einem Umbau der Dachantennen auf ihren Doppeldeckern bewegen zu können. Dann könnten auch die "Großen Gelben" die Kreuzung wieder befahren.

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Die SPD-Abteilungen 02 Französisch Buchholz und 08 Karow-Buch haben auch in diesem Jahr ihre Weihnachtsfeier gemeinsam ausgerichtet!

Dieses Mal fand die Feier in Französisch Buchholz statt, nachdem in den Vorjahren die Ortsteile Karow und Buch an der Reihe gewesen waren.

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Die SPD-Fraktion wünscht
allen Pankowerinnen und Pankowern
ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest !

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Von Rainer-Michael Lehmann Am 09.12.2010 wurde durch uns als Parlament das Partizipations- und Integrationsgesetz verabschiedet. Damit ist Berlin das erste Bundesland, das ein solches Gesetz besitzt. Eine verbesserte Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund soll damit auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Mit diesem Gesetz soll auch für alle politischen Handlungsfelder das Prinzip der interkulturellen Öffnung von Verwaltungen und sozialen Diensten gesetzlich festgeschrieben werden. Somit kann dieses Gesetz nur ein Querschnittsgesetz sein. Sehr erfrischend finde ich, dass dieses Gesetz ein sogenanntes Haltbarkeitsdatum besitzt, es beschreibt nämlich, für welchen Personenkreis es Anwendung findet.

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Die SPD-Abteilung 15 (Kollwitzplatz, Winsviertel, Kastanienallee) hat auf ihrer Abteilungsversammlung am 14.12.2010 Severin Höhmann als Direktkandidaten für den Abgeordnetenhauswahlkreis 8 im südwestlichen Prenzlauer Berg nominiert.

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