SPD fordert Nachbesserung beim Howoge-Modernisierungsprogramm und Garantien für sozial schwächere Mietparteien

„Die neuerlichen Modernisierungsankündigungen der Howoge für ihre Wohnungsbestände in Berlin-Buch erfüllen unsere Erwartungen nicht“, erklärt der Kreisvorsitzende der SPD Pankow, Alexander Götz.

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Am 8. Januar 2011 ist der 100. Todestag von Emma Ihrer, eine der Pionierinnen der proletarischen Frauenbewegung und der gewerkschaftlichen Frauenarbeit in Deutschland. „Der besten eine ist von uns gegangen“, trauerte Louise Zietz, damals Mitglied des SPD-Parteivorstandes, um die Parteifreundin aus Pankow, und würdigte sie „als eine kraftvolle, charakterfeste Persönlichkeit, die große Willensstärke mit persönlicher Liebenwürdigkeit verband“. Clara Zetkin sah in ihr „die rücksichtslose Verfechterin der vollen Gleichberechtigung des weiblichen Geschlechts, die unerschrockene Kämpferin gegen alle knechtenden und büttelnden Gewalten“. Der SPD-Parteivorstand gedenkt Emma Ihrer mit einer Kranzniederlegung am 8. Januar 2011 um 12 Uhr an der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Gudrunstraße 20 in 10365 Berlin, wo sie beigesetzt ist.

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Am Mittwoch, den 05.01.2011, haben die Jusos Nordost ein Kandidatinnen- und Kandidatenforum abgehalten, in dessen Anschluss Nominierungen vorgenommen wurden. Eingeladen waren alle Genossinnen und Genossen, die auf der Wahl-Kreisdelegiertenversammlung (KDV) Ende Januar für die Listen zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sowie zum Abgeordnetenhaus (AGH) bzw. für die Aufstellung als Direktkandidatin/-kandidat zum AGH kandidieren wollen.

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Anlässlich einer Parlamentsdebatte zum Vorhaben von Rot-Rot, auf dem ehemaligen Flughafengelände in Tempelhof einen der größten Parks Europas, ganze Quartiere und 17.000 Arbeitsplätze zu schaffen, kritisiert Torsten Schneider, MdA die Grünen scharf: "Sie müssen sich entscheiden, wollen Sie auf der Entwicklungsbremse stehen oder Bürgerwillen umsetzen".

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Zum Jahresausklang entschied sich eine eindeutige Mehrheit von über 60% positiv gegenüber den letzten großen Veröffentlichungen der Internetplattform „WikiLeaks“ Stellung zu beziehen. Die meisten begrüßen offenbar den neuen „WikiLeaks-Journalismus“. Welche langfristigen Folgen dieser haben wird, ist wohl heute noch nicht abzusehen.

Den Teilnehmern wird gedankt.

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