Pünktlich zur Europawoche ist das Europaquiz 2014 gestartet. Kniffelige Fragen zur Europapolitik und zu den europapolitischen Vorschlägen der SPD, zu Begriffen und Jahreszahlen stellen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wieder vor eine spielerische Bewährungsprobe.

weiterlesen

Kreis- und Landesvorsitzender verurteilen Attacken / SPD Pankow verstärkt ihre Präsenz im Ortsteil

Seit Wochen wird der Wahlkampf der demokratischen Parteien in Karow und Buch massiv behindert. Aufgehängte Wahlplakate werden nach kurzer Zeit gestohlen. Am Samstag, dem 03. Mai 2014, wurden nun SPD-Wahlkämpfer beim Hängen von Wahlplakaten in Buch und an einem Infostand im Ortskern massiv von Neonazis bedrängt.

weiterlesen

Kreis- und Landesvorsitzender verurteilen Attacken / SPD Pankow verstärkt ihre Präsenz im Ortsteil

Seit Wochen wird der Wahlkampf der demokratischen Parteien in Karow und Buch massiv behindert. Aufgehängte Wahlplakate werden nach kurzer Zeit gestohlen. Am Samstag, dem 3. Mai 2014, wurden nun SPD-Wahlkämpfer beim Hängen von Wahlplakaten in Buch und an einem Infostand im Ortskern massiv von Neonazis bedrängt.

"Junge Männer, später auch eine Frau, sammelten sich in der Nähe und begannen, uns zu fotografieren. Danach suchten sie die direkte Konfrontation. Eine 60jährige Frau wurde von einem Neonazi zu Boden gestoßen", schildert der örtliche SPD-Vorsitzende Carsten Reichert.

Da die Kapazitäten der Polizei nicht ausreichten, musste ein Infostand der SPD etwas früher als geplant beendet werden. Ein Großteil der anwesenden SPD-Mitglieder verließ unter Gewaltandrohungen mit der S-Bahn Buch. Einzelne von ihnen wurden auch in Karow noch von den Neonazis bedroht.

"Das dreiste und brutale Auftreten der Nazis ist inakzeptabel und muss uns alarmieren. Es zeigt einmal mehr, dass wir entschieden gegen Rechtsextremisten vorgehen müssen", erklärt der Pankower Kreisvorsitzende Alexander Götz. "Die SPD wird ihr Engagement in Karow und Buch in den nächsten Wochen weiter verstärken. Wer den Nazis nicht das Feld überlassen will, ist eingeladen sich zu engagieren", so Götz weiter.

Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD: "Als demokratische Partei sind wir leider mittlerweile einiges gewöhnt. Pöbeleien, das Beschädigen von Plakaten, die Zerstörungen unserer Büros. Was sich aber heute zugetragen hat, geht darüber noch deutlich hinaus. SozialdemokratInnen wurden im Wahlkampfeinsatz von Rechtsextremen massiv bedroht, körperlich angegangen und verletzt. Das werden wir nicht hinnehmen. Wir werden aus der ganzen Landespartei den Einsatz in Karow und Buch unterstützen und den wirksamen Schutz von demokratischem Engagement einfordern. Nirgendwo in Berlin ist Platz für Nazis."

Dennis Buchner, MdA, in Buch anwesender Innenpolitiker kündigte an, die Bedrohung des demokratischen Wahlkampfs im Abgeordnetenhaus zu thematisieren.

Am 30. April trafen sich die Jusos Nordost, um zu­sammen mit Torsten Schneider, Par­la­men­ta­rischer Ge­schäfts­führer der SPD-Fraktion im Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus, über die Zu­kunft des Tem­pel­hofer Fel­des zu dis­ku­tieren. Am 25. Mai können die Ber­line­rinnen und Ber­liner bei einem Volks­ent­scheid da­rüber ent­schei­den, ob auf einem Teil des ehe­ma­ligen Flug­hafen­ge­län­des Wohnungen gebaut wer­den können oder ob das ge­samte Ge­lände un­be­baut und so­zu­sagen natur­be­lassen bleiben soll. Trotz sehr guten Wetters und pa­rallel statt­findender Ver­an­staltungen fanden sich ins­ge­samt 15 Jusos am Vor­abend des 1. Mai in der Kiez­kantine ein, um über diese grund­legende Frage zu sprechen.

weiterlesen

Die SPD Pankow erstattet Anzeige gegen massenhaften Abriss von Wahlplakaten. Zusammen mit der Spitzenkandidatin der Berliner SPD zur Europawahl Sylvia-Yvonne Kaufmann fordert sie alle demokratischen Parteien zu mehr Präsenz im Wahlkampf in Karow und Buch auf.
 
In den vergangenen drei Wochen wurden in den Pankower Ortsteilen Karow und Buch wiederholt Wahlplakate der SPD zu den Europawahlen abgerissen und zerstört. „Da ganze Straßenzüge wie die Karower und Bucher Chaussee oder der Lindenberger Weg betroffen waren, gehen wir von gezieltem politischem Vandalismus aus“, so der örtliche SPD-Abteilungsvorsitzende Carsten Reichert. Dem sind inzwischen rund 150 Plakate zum Opfer gefallen. Der örtliche SPD-Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann hat deshalb Anzeige gegen Unbekannt erstattet.
 
Dieser Vorgang verbindet sich mit der Klage zahlreicher Bürgerinnen und Bürger aus Buch und Karow über die starke Präsenz von NPD-Plakaten im Straßenbild – häufig an jenen Orten und Plätzen, wo zuvor Unbekannte die Wahlwerbung anderer Parteien entfernt haben. „Deshalb fordern wir alle demokratischen Parteien dazu auf, ungeachtet der politischen Konkurrenz zur Europawahl, mehr Präsenz in Karow und Buch zu zeigen“, erklärt Sylvia-Yvonne Kaufmann, die Spitzenkandidatin die Berliner SPD zur Europawahl.
 
„Es ist schon seltsam, dass wir immer wieder die gleiche Erfahrung machen: Es verschwinden Wahlplakate und die NPD pflastert ganze Straßenzüge mit Hetzparolen. Da dürfen wir nicht schweigen. Denn es geht nicht um den besseren Platz für Wahlplakate, sondern um die Verteidigung eines demokratischen Wahlkampfes. Und darum, den Neonazis zu zeigen, dass wir ihnen nicht unsere Stadt überlassen“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Alexander Götz.
 
Die Sozialdemokraten in Pankow wollen ein Zeichen setzen: Sie unternehmen daher am 3. Mai ab 10.30 Uhr einen Spaziergang der Toleranz von der Piazza in Karow zum S-Bahnhof Buch. Außerdem findet am 17. Mai ein parteiübergreifender Infostand gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Rahmen eines Fach- und Aktionstages um 14:00 Uhr in der Franz-Schmidt-Str. 8, in 13125 Berlin Buch, statt. Hierzu haben bereits die Linkspartei, die Grünen und die Piratenpartei ihre Teilnahme zugesagt. Der gesamte Tag wird unter dem Motto "Sei demokratisch, Sei respektvoll, Sei Buch" stehen.