Der April war durch die lange Oster-Sitzungspause aus BVV-Sicht ein sehr kurzer Monat. Trotzdem gab es eine Reihe von Themen, die die SPD-Fraktion in dieser Zeit beschäftigt haben - nachzulesen in der April-Ausgabe der FraktionsInfo.

weiterlesen

Es ging durch die Medien und hat die Partei erschüttert: Neonazis haben am 03. Mai SPD-Genossinnen und -Genossen bei einer angemeldeten Aktion in Buch im Rahmen des Europawahlkampfes tätlich angegriffen. Die Aktion musste abgebrochen werden.

Es ist klar, dass sich Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht von einem erbärmlichen, dahergelaufenen Häufchen von Faschisten einschüchtern lassen. Entsprechend fiel die Antwort heute aus:

Als die Bucher Genossinnen und Genossen am S Bahnhof Buch einen Wahlkampfstand aufmachten, standen Ihnen mehr als 20 Genossinnen und Genossen aus anderen Abteilungen solidarisch zur Seite. Die Polizei war präsent und schickte drei aufmarschierte Neonazis wieder nach Hause.

Zusammen mit den Grünen und Mitgliedern des Reichsbanners schwarz-rot-gold, wurde der Vorplatz des Bucher S-Bahnhofes dafür genutzt den Nazis zu zeigen, dass ihre irren Ideen niemals und nirgendwo unwidersprochen bleiben werden!

Aktive der AfA waren mit zwei Vorstandsmitgliedern der AfA-Pankow, sowie einem Kollegen der AfA Friedrichshain Kreuzberg, ebenfalls vor Ort.

Wir rufen alle Genossinnen und Genossen, Kolleginnen und Kollegen dazu auf, die WahlkämpferInnen in Buch auch bei künftigen Aktionen mit massiver Präsenz zu unterstützen.

Kein fußbreit den Faschisten!

weiterlesen

Am heutigen 08. Mai wird in vielen Ländern an den 69. Jahrestag der Beendigung des II. Weltkrieges erinnert. In Pankow fanden dazu eine Reihe von Veranstaltungen statt, unter anderem am sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide und dem Denkmal im Volkspark Friedrichshain. Daran beteiligte sich auch die SPD-Fraktion und gedachte der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.

weiterlesen

Ralf Wieland, Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, war am Mittwoch zu Gast in der SPD-Abteilung 13 Prenzlauer Berg NordOst.

Den Mitgliedern der Abteilung erläuterte Ralf Wieland den Aufgabenbereich seines Amtes. Plenarsitzungen vorbereiten und leiten gehören u.a. zu seinen Aufgaben, aber auch das Repräsentieren nach außen.

Am 17. Mai 2014 in der Zeit von 11 bis 18 Uhr haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, das Berliner Abgeordnetenhaus zu besuchen. Dann findet wieder der "Tag der offenen Tür" statt.

Foto: mgmonk

weiterlesen

Pünktlich zur Europawoche ist das Europaquiz 2014 gestartet. Kniffelige Fragen zur Europapolitik und zu den europapolitischen Vorschlägen der SPD, zu Begriffen und Jahreszahlen stellen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wieder vor eine spielerische Bewährungsprobe.

weiterlesen