Wie geht es weiter an der Michelangelostraße?

Viel wurde bisher diskutiert und geplant. Nun verzögert es sich. Erst in rund 22 Jahren, also ab 2035, kommt eines der wichtigsten Wohnungsneubauprojekte Berlins zum Abschluss.

Bevor der Wohnungsbau beginnen kann, muss jedoch erst die Straße umgebaut und der Stadtraum für das neue Quartier vorbereitet werden. Konkret ist Folgendes geplant: Die Trasse im Süden von Prenzlauer Berg wird mitsamt Kabeln und Leitungen von 42 auf 46 Meter verbreitert. Acht bis zehn Jahre wird allein diese Maßnahme in Anspruch nehmen. Ziel wird es sein, dass wir auf der neuen Michelangelostraße Boulevardcharakter bekommen. Parallel zum Straßenumbau entsteht innerhalb von sieben Jahren eine neue Schule. Um das Quartier an das Schienennetz anzuschließen, entsteht ab 2035 außerdem eine neue Straßenbahntrasse.

Dem vorausgegangen ist ein Beteiligungsverfahren, das die Bürgerinnen und Bürger seit ca. zwei Jahren mit in den Prozess einbindet.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 
Berliner Taxigewerbe trifft Andreas Geisel

Auf Raed Salehs und meine Initiative hin, kam gestern ein Gespräch zwischen Vertretern des Berliner Taxigewerbes und dem Innensenator Andreas Geisel zustande. Hauptthema des Zusammenkommens war das Verhalten sowie der tägliche Gesetzesbruch der Mietwagenfahrerinnen und Fahrer, die für das Unternehmen UBER tätig sind und mögliche Praktiken, diesen entgegenzuwirken. Hier wirksame Lösungen zu finden, wird eines unserer Hauptaufgaben in der Zukunft sein.

 
Schule weiter entwickeln und Lernergebnisse steigern

 

Bildungssenatorin Sandra Scheeres: Schule weiterentwickeln und Lernergebnisse steigern

 

Unsere Senatorin Sandra Scheeres stellte am 23. Januar verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Lernerfolge in Berlins Schulen vor. Die insgesamt 39 Maßnahmen zur Steigerung der Schulqualität umfassen verschiedene Handlungsfelder: Stärkung des pädagogischen Personals, Stärkung der Sprachbildung Deutsch und mathematischer Kompetenz, Optimierung der Lehr- und Lernprozesse mit dem Fokus auf den Übergang Grundschule / weiterführende Schule sowie verbindlicher Fortbildungs- und Selbstevaluationsverpflichtung.

Das Fach Deutsch wird in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 um eine Stunde erhöht (Jahrgangsstufe 1: von 6 auf 7 Wochenstunden, Jahrgangsstufen 2 - 4: von 7 auf 8 Wochenstunden). Lehrkräften wird wissenschaftlich fundiertes Training für die Bereiche Lese- und Schreibflüssigkeit sowie Rechtschreibung angeboten. Für das Fach Mathematik werden diverse Programme und Fortbildungsreihen mit dem Deutschen Zentrum für Lehrerbildung in Mathematik ausgeweitet. Verbindliche Lernstandserhebungen in jeder Jahrgangsstufe sollen regelmäßig Rückmeldung geben, um Schülerinnen und Schüler wirksamer fördern zu können. Dafür wird Berlin das in Brandenburg bereits erfolgreich praktizierte ILeA (Individuelle Lernstandsanalysen in der Grundschule) übernehmen.

Weiterhin sollen das lernförderliche Klima gesichert, die Beteiligungsorientierung durch Partizipation gestärkt und die Unterstützungssysteme auf Qualität und Verbindlichkeit ausgerichtet werden.

Sandra Scheeres betonte: „Berliner Schulen engagieren sich täglich für ihre Schülerinnen und Schüler. Und das machen sie teils unter schwierigen Bedingungen, zum Beispiel aufgrund unterschiedlicher Lernstandsvoraussetzungen, geringer Lernmotivation oder unterschiedlich ausgeprägter Unterstützung durch die Eltern. Trotz steigender Ressourcen stellen uns die Lernergebnisse nicht zufrieden.  Umso wichtiger ist es, die Weiterentwicklung der Qualität schulischer Bildung in das Zentrum der Schul- und Unterrichtsentwicklung zu rücken. Eigenverantwortliche Schule heißt immer auch verbindliches Handeln.“

Bis Ende 2019 schließen die Schulaufsichten mit den Schulen Schulverträge ab, um ihre Schulentwicklung auf der Basis ihres Schulprogramms und ihrer datenbasierten Ergebnisse verbindlicher zu gestalten. Die Nutzung des Selbstevaluationsportals oder vergleichbarer Instrumente, die innerschulische Auswertung der Lernstandserhebungen, die Daten zu Schuldistanz und Abschlüssen und die Umsetzung der daraus folgenden passgenauen schulischen Maßnahmen sollen mit dem besonderem Fokus auf die schulspezifischen Schwerpunktsetzungen für Deutsch und Mathematik Bestandteil werden.

Aktuell arbeiten fünf Prozent Quereinsteigende als Lehrkräfte an Berliner Schulen. Das stellt die Schulen vor besondere Herausforderungen. Um eine bessere Verteilung der Quereinsteigenden zu gewährleisten, soll jede Schule Ausbildungsschule werden. Zusätzlich zum Qualitätspaket „Quereinstieg bei Lehrkräften in Berliner Schulen“ (QuerBer) entwickelt die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Qualifizierungsmaßnahmen für die unbefristet eingestellten Seiteneinsteigenden.

 
 
Wie weiter mit der BVG?

Ich habe in meiner gestrigen Rede deutlich gemacht, wohin die verkehrspolitische Reise für die SPD-Fraktion geht.

 

Hier einige Zitate aus meiner Rede:

  • „Ab Februar werden die Taktzeiten bei einigen U-Bahnlinien geringfügig verlängert.“
  • „Die BVG wird in diesem Jahr ihr Personal deutlich aufstocken."
  • "Dies bedeutet 1.100 neue Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter.“
  • „Brauchen wir tatsächlich einen Berlkönig, der in Mitte/Prenzlauer Berg/Friedrichshain teilweise parallel zur Straßenbahn fährt und für die Kannibalisierung des ÖPNVs und des Taxigewerbes sorgt?“
  • „Lassen sich stattdessen die Fahrerinnen und Fahrer des Berlkönigs nicht vielmehr für das Unter-nehmen BVG begeistern?"
  • „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind für mich das Rückgrat eines jeden Unternehmens. Die BVG muss sich hier fragen, ob sie diese ausreichend wertschätzt. Nicht nur bei der Bezahlung, sondern auch bei den Arbeitsbedingungen und dem Arbeitsumfeld. Umso wichtiger ist es, in den nun anstehenden Manteltarifverhandlungen, im Interesse der Beschäftigten, Spielräume auszuloten.“
  • „Das Baumanagement muss ebenso effizienter werden. Es kann und darf nicht sein, dass wichtige Instandhaltungsmaßnahmen eineinhalb Jahre hinausgeschoben und dann nicht in der Ferienzeit durchgeführt werden.“
  • „Das aktuelle Fahrzeugbeschaffungsprogramm hat ein Volumen von ca. 3 Milliarden Euro.“
  • 2,7 Mio. Fahrgäste täglich, 1,1 Mrd. in 2018. Diese Leistungsbilanz zu bewerkstelligen, bei all den Widrigkeiten: Dafür ein herzliches Dankeschön an die BVGler.
 
Resolution der Klausurtagung

Auf unserer Klausurtagung in Rostock haben wir viele wichtige Beschlüsse in den Bereichen Stärkung der Demokratie, Pflege, Soziales, Arbeit und Mobilität gefasst. Die einstimmig beschlossene Gesamtresolution ist hier nachzulesen:

https://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/gesamtresolution_spd-fraktion_berlin_klausurtagung_2019.pdf

 

 

Jetzt in die SPD!

Spende an SPD Pankow

Melde rechte Vorfälle

Wir auf Facebook

Wir auf Instagram