Der Katastrophenschutz sollte im 1x1 des Bezirksamtes fest manifestiert sein, sollte man meinen. Unser Bezirksverordneter Gregor Kijora musste sich leider eines Besseren belehren lassen, nachdem das Bezirksamt auf seine Nachfrage über eine mangelnde Ausstattung und die schlechte Instandhaltung der Notwasserbrunnen informierte.

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Der auf Initiative der SPD-Fraktion neu gegründete Ausschuss für Klimaschutz nimmt seine Arbeit auf. Unsere Bezirksverordneten Stephanie Wölk, Marc Lenkeit und Gregor Kijora vertreten unsere Fraktion im Ausschuss.

Das Klima wandelt sich und die Folgen sind überall auf der Welt spürbar. Auch in Pankow haben wir bereits Starkregenereignisse und Hitzesommer erlebt. Dieser Trend wird sich weiter verstärken.

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Berlin ist eine wundervolle Stadt. Doch viele Menschen fürchten, sich das Leben hier nicht mehr leisten zu können. Deswegen arbeiten wir hart daran, dass Berlin bezahlbar, nachhaltig und solidarisch bleibt. Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn die Kosten des Alltags nicht immer weiter steigen. Deswegen haben wir den Mietendeckel beschlossen, damit endlich die Angst verschwindet, immer neue Mieterhöhungen zu erhalten. Deswegen hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion Familien unter anderem bei Kitagebühren, Schulessen, BVG-Schülerticket und Hortjahren massiv entlastet. Und: Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn wir auch dafür sorgen, dass die Menschen mehr Geld im Portemonnaie haben. Deswegen haben wir die Hauptstadtzulage auf den Weg gebracht. Polizistinnen und Polizisten, städtische Erzieherinnen und Erzieher, das Personal vom Ordnungsamt, auf den Standesämtern. Insgesamt 128.000 Mennschen erhalten nun eine monatliche Einkommenszulage. Dies ist Teil des größten Konjunkturprogramms, das Berlin in den vergangenen Jahrzehnten gesehen hat. In unserer Jahresbilanz "Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig -Bezahlbar" (Download) haben wir für die vielen verschiedenen Politikfelder unsere Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres aufgeschrieben.

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Am 30. Januar 1990 wurde im Pankower Zentrum die Basisgruppe 8 der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) gegründet. Neun mutige DDR-Bürger hatten sich zusammengeschlossen und die kleinste Gliederung der Partei gegründet. 30 Jahre später wollen wir gemeinsam auf einer Festveranstaltung am damaligen Gründungsort, der heutigen Galerie Pankow, zurückschauen.

Donnerstag, 30. Januar 2020
19:30 Uhr
Galerie Pankow, Breite Straße 8, 13187 Berlin

Auf der Grundlage von Dokumenten, Protokollen, Schriftstücken und Bildern haben wir eine Präsentation zusammengestellt und die Erinnerungen von damals ins heute geholt.

Dabei wollen wir uns mit folgenden Fragen beschäftigen:

1. Wie kam es zur Gründung der Basisgruppe?
2. Welche ersten Projekte hatte die Basisgruppe?
3. Wie war die Zusammenarbeit mit den anderen Basisgruppen in Pankow?
4. Welche Debatten gab es mit und über ehemalige(n) SED-Mitgliedern, die in die SPD eintreten wollten?
5. Wie erfolgte grundsätzlich die Aufnahme in die SPD-Basisgruppe?
6. Welche Diskussionen gab zu den Ergebnissen der DDR-Volkskammerwahl am 18. März 1990, der DDR-Kommunalwahl am 6. Mai 1990 und zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember 1990?
7. Spielten Debatten über eine mögliche deutsche Einheit oder eine andere, demokratischere DDR eine Rolle?
8. Wie wurde die Rolle der West-SPD (Lafontaine) über das, was sich in der noch DDR abspielte, gesehen?

Über diese und sicherlich viele andere Fragen wollen wir in der Rückschau diskutieren und sicherlich auch gemeinsam auf die Vergangenheit ein Gläschen trinken. Wir freuen uns auf euch!

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Die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark und das Velodrom sind für die Sport- und Kulturlandschaft Berlins heute ein unverzichtbarer Bestandteil.

Sie wurde ursprünglich für die Bewerbung der Olympischen Sommerspiele 2000 geplant und gebaut, nach der Entscheidung für Sydney als Austragungsort jedoch nie fertiggestellt. Diese großflächigen Gebäudeteile befinden sich heute noch immer im Rohbauzustand.

In den letzten 20 Jahren haben sich die umliegenden Quartiere, wie beispielsweise der Alte Schlachthof, enorm entwickelt und viele Anwohnerinnen und Anwohner gewonnen. Für meinen Kollegen Dennis Buchner und mich ein Grund, den Senat aufzufordern, den Bau zu vollenden.

Die Senatsverwaltung soll nun laut heute verabschiedeten Antrag gemeinsam mit den Berliner-Bäder-Betrieben sowie den Akteuren vor Ort zu einem sinnvollen Nutzungskonzept für die bisher ungenutzten Flächen kommen.

Dieses großartige Potenzial muss genutzt werden!

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