Erste Präsenzsitzung seit März 2020

Am 22. September 2020 trafen sich viele Genossen*innen der SPD Niederschönhausen-Blankenfelde zu einer umfangreichen Wahlsitzung. Gewählt wurden die Delegierten zur Kreisvertreter*innen-Versammlung und zur Wahlkreiskonferenz. Wir trafen uns im Vereinsheim des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Berlin-Pankow, da wir dort den aktuellen Schutz- und Hygienevorgaben für unsere Präsenzveranstaltung gerecht werden und die notwendigen Abstände einhalten konnten.

Die Wahlen konnten wir zügig in je einem Wahlgang durchführen.

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Für viele nimmt der Motorisierte Individualverkehr zu viel Raum in Berlin ein. Grund genug, sich heute besonders zu freuen. Denn Berlin macht heute, am globalen autofreien Tag, der jährlich am 22. September stattfindet, 24 Straßen in Teilen zu zeitlich begrenzten Spielstraßen ohne Autos. Hier kann nun gespielt, getobt oder gemalt werden.

In meinem Wahlkreis ist die Bötzowstraße unter den heute für Autos gesperrten Orten. Ich war selbst vor Ort und habe mir ein Bild von der Aktion machen können. Besonders für die Kinder, die den Mittelpunkt unseres Lebens darstellen, ist diese Aktion ein großartiges Erlebnis.

Ein ganz lieber Dank an das Orga-Team aus der Nachbarschaft!

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Seit dem 10. September können die Online-Dienstleistungen der Kfz-Zulassungsstellen in Berlin einfacher genutzt werden. Private Kundinnen und Kunden können ihr Fahrzeug mit der gescannten Kopie ihres Personalausweises über ein Online-Formular an-, um- und abmelden oder auch ihre Anschrift ändern. Der elektronische Personalausweis wird nicht mehr benötigt.

Dazu sagte die Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik Sabine Smentek: „Mit dieser Maßnahme vereinfachen wir das Online-Verfahren. Ich hoffe, dass viele Berlinerinnen und Berliner es nutzen und damit ihr Fahrzeug schneller zulassen können. Ein persönlicher Besuch der Zulassungsstelle ist nicht mehr nötig. Private Kundinnen und Kunden können ihr Anliegen bequem ohne Wartezeit erledigen.“

Bereits seit Oktober 2019 bieten die Kfz-Zulassungsstellen in Berlin eine Vielzahl von Online-Dienstleistungen an. Privatpersonen können damit viele Angelegenheiten von zu Hause und ohne Termin erledigen. Einen Überblick finden Sie unter

https://www.berlin.de/labo/mobilitaet/kfz-zulassung/dienstleistungen/service.850473.php

Positive Nachrichten gibt es auch für Zulassungsdienste und Händler: Hier beträgt die Wartezeit auf eine Zulassung jetzt nur noch eine Woche. Durch den Abbau dieses Rückstaus können nun auch wieder mehr Termine für Privatkundinnen und Privatkunden angeboten werden. Seit dieser Woche werden zusätzliche Termine im Service-Portal freigeschaltet (https://service.berlin.de/standorte/kfz-zulassungsstellen/).

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Neue Diskussionskultur in der SPD über Zukunftsfragen etablieren

Wie kann der dringend erforderliche Diskurs in der SPD über Herausforderungen der Zukunft durch den Parteivorstand etabliert werden? Darüber diskutierte unsere Abteilung am 9.9 in einer Videokonferenz mit Anke Rehlinger, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr und Stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes sowie Stellvertretende Parteivorsitzende der SPD. Zuvor hatte unsere Abteilung mit einem Brief an den Parteivorstand festgestellt, dass in der Corona Krise die Politik und insbesondere die Minister*innen der SPD ungewöhnliche Maßnahmen in sehr kurzer Zeit zur Eindämmung der Krise und ihrer Folgen umgesetzt haben, die auch von der Bevölkerung getragen wurden. Diese Dynamik müsse nun auch auf andere wichtige Zukunftsthemen, insbesondere sichere Arbeitsverhältnisse, gerechte Verteilung, soziale Daseinsvorsorge Wohnen und soziale Infrastruktur nachhaltiges Wirtschaften - ressourcensparend, energieeffizient und emissionsarm (Dekarbonisierung, Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft) Sozialer Aufstieg durch Bildung und Frieden, Zusammenhalt in Europa übertragen und die gesamte Partei mit ihren Untergliederungen in die Diskussion einbezogen werden. Bislang seien entsprechende Initiativen der Parteiführung nicht erkennbar gewesen. Dies müsse sich ändern. 
Anke würdigte unser Schreiben als wichtigen Impuls und erläuterte, dass der Dialogprozess nach der Nominierung unseres Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nun in die Partei getragen werden soll und kündigte eine Online Debattenwerkstatt an, bei der sich die Mitglieder anmelden und dann interaktiv mitdiskutieren können. Darüber hinaus wird der Parteikonvent im Dezember zu einer Debatte zusammenkommen, zu der auf einem Online Debattencamp auch mit Gästen diskutiert werden soll. An dieser Veranstaltung kann online teilgenommen werden. Wichtig sei allerdings auch die Kommunikation mit verschiedenen Zielgruppen in der Bevölkerung mit Botschaften, die sich an den Lebensentwürfen der Menschen orientieren.  Michael Krings stellte dar, dass die SPD ihre digitale Kommunikationsfähigkeit und ihre Zukunftsorientierung ausbauen müsse, um gerade in Teilen der jungen Bevölkerung als politische Kraft für die Lösung der relevanten Probleme wahrgenommen zu werden. Anke konzediert, dass sich die SPD auf die Kommunikation in den verschiedenen sozialen Medien und mit verschiedenen Zielgruppen noch stärker einlassen muss. Die SPD muss als Partei auch wieder bereit sein, für Themen zu brennen bzw. „Blutdruck“ zu erzeugen und Visionen entfalten, die über die Tagespolitik hinausgehen und dabei noch dialogfähiger werden. Daraus können Entwicklungen aufgegriffen und in politische Forderungen umgesetzt werden. 
Die Diskussion verlief sehr lebendig und konstruktiv und wurde von allen Teilnehmern als Gewinn betrachtet.

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Liebe Buchholzerinnen und Buchholzer,

das Amtshaus Buchholz steht allen Bürgerinnen und Bürgern für Freizeitgestaltung und
Bildungsveranstaltungen offen. Mit wachsenden Angeboten erfreut es sich großer
Beliebtheit. Nun muss das unter Denkmalschutz stehende alte Haus saniert werden. Die
SPD Pankow hat diesen Weg entscheidend unterstützt. Bereits im Januar hat Rona Tietje
(SPD), Pankower Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales die Nutzerinnen und Nutzer
über die Details informiert und Ihre Fragen beantwortet.

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