Auf unserer heutigen gemeinsamen Mitgliederversammlung mit der Abteilung 14 haben wir unser Programm für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 26. September diskutiert.

Hierbei standen uns Rona Tietje und Rolf Henning zur Seite. Rona ist derzeit Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales und führt die Pankower SPD als Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin in den Wahlkampf.
Sie war gemeinsam mit Rolf an federführend koordinierender Stelle für die Erstellung des Wahlprogramms zuständig.

In der kommenden Legislaturperiode werden wir Erreichtes ausbauen und Neues schaffen: Hierbei sind Wirtschafts- und Sozialpolitik für uns zwei Seiten derselben Medaille. Denn erfolgreiche Unternehmen sind eine Säule attraktiver Geschäftsstraßen oder Teil eines grundsätzlich lebhaften Bezirks.

Bei Kitas, über Schulen bis hin zu Volkshochschulen stehen für uns sowohl ein attraktiver betrieblicher Ablauf aber auch der umwelt- und klimafreundliche Neubau im Mittelpunkt. Hierbei spielt das Konzept der Integrierten Versorgung an einem Standort eine besondere Rolle („Campus-Gedanke“).

Im Gegensatz zu den Grünen stehen wir beim Neubau für Wohnungen und Geschäftsräume für eine Integration von Klimafreundlichkeit und Bezahlbarkeit.

Die Ermöglichung neuer Stadtteilzentren oder auch Erhalt und Ausbau der Musikschulen sind für uns wichtiger Bestandteil eines lebenswerten Pankow.

Sichere Schul- und Radwege, intelligentes Parkraummanagement oder auch die Beseitigung von Schlaglöchern sind die Schwerpunkte unserer Mobilitätspolitik.
Ausbau des ÖPNV, nach Möglichkeit weitgehend barrierefrei, ist eine weitere Säule unserer verkehrspolitischen Ziele.

Und um all dies zügig und zuverlässig umzusetzen, ist die Digitalisierung unserer Verwaltung und die fachliche sowie kulturelle Weiterbildung der Mitarbeiter:innen des Öffentliches Dienstes ein unverzichtbarer Bestandteil unserer zukunftsgerichteten Politik für Pankow.

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Pankow ist nicht nur ein stark wachsender Bezirk, sondern auch der schönste Bezirk Berlins – finden wir.

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Die Fraktion in der BVV Pankow hat alle Ihre Anträge der Wahlperiode 2016-2021 visuell auf einer Karte aufbereitet. Wenn Sie genau schauen wollen, wo wir bereits Anträge eingereicht und umgesetzt haben, können Sie dies über unsere neue Erfolgskarte tun. Die Erfolgskarte wird stetig weiterentwickelt und ergänzt. Explizit möchten wir Pankower:innen dazu einladen, eigene Vorschläge einzubringen.

Reichen Sie Ihre Vorschläge im Menüpunkt "Vorschläge an die SPD-Fraktion Pankow" ein!

Zur Erfolgskarte kommen Sie über diesen Link: https://spd-fraktion-pankow-karte.org/

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Zu unserer Verwunderung fand am 24.03.2021 eine „Bürger:innenveranstaltung“ zum Verkehr im Pankower Osten online statt. Zu genau der gleichen Zeit tagte die Bezirksverordnetenversammlung Pankow, daher konnten die gewählten Bezirksveordneten des Bezirks nicht an der Veranstaltung teilnehmen. Zu den bei dieser Informationsveranstaltung vorgetragenen Vorstellungen der von Bündnis90/die Grünen geführten Senatsverkehrsverwaltung erklärt unser verkehrspolitischer Sprecher Marc Lenkeit: „Es ist ein Unding, dass man uns als gewählte Vertreter:innen des Bezirks bei diesem Termin nicht angehört und quasi ausgeschlossen hat. Wir sind es, die sich vor Ort für die Entscheidungen des Senats rechtfertigen müssen. Mit uns ist die angedachte, überdimensionierte Tangente nicht zu realisieren!“

Die Grünen geführte Senatsverkehrsverwaltung hat im Rahmen ihrer Veranstaltung eine Vorzugsvariante zur Trassenführung von Straßenbahn, Straße und Radspuren mitten durch die Anlage Blankenburg vorgestellt. Dafür sollen auch Korridore genutzt werden, die im Flächennutzungsplan seit vielen Jahren für die so genannte Tangentialverbindung Nord vorgesehen waren.

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Unsere Bilanz für die Wahlperiode 2016-2021 ist fertig! Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Für uns ein Anlass, auf die Erfolge der letzten Jahre zurückzublicken und diese festzuhalten.

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