Lange hat die grüne Sicherheitsbeschichtung auf sich warten lassen. Heute wurde sie angebracht, wie ich mich selbst vor Ort überzeugen konnte. Der Radfahrstreifen in der Farbe grün wird nun dauerhaft eingerichtet und hebt den Radweg vom fließenden Autoverkehr deutlicher ab, als dies der temporärer Pop-up-Streifen tat, der kurzfristig mit Ausbruch der Coronapandemie eingeführt wurde.

Ebenso belegen Statistiken, dass ein grüner Radweg das Falschparken von Kraftfahrzeugen auf eben diesen deutlich reduziert. Die Zeiten, in denen Radfahrende um stehende Autos herumzirkeln mussten, ist nunmehr auf der Danziger Straße passé.

Allen Radliebhabern Allzeit gute Fahrt!​

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Heute ist wieder Girls' Day! Ursprünglich ins Leben gerufen, um Frauen für technische Berufe zu begeistern (MINT-Fächer), biete ich jungen Frauen auch die Möglichkeit, mir einen Tag im Beruf eines Abgeordneten über die Schulter zu schauen. Durch Corona ist leider vieles noch nicht wieder möglich. Aber nächstes Jahr können wir das hoffentlich mit aller Verve nachholen!

Allen Mädchen und jungen Frauen wünsche ich dennoch heute einen wundervollen Tag!

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Als Politik wollen wir Rückzahlungsforderungen seitens der Vermieter:innen möglichst bei jenen Menschen abfedern, die sich selbst keine Rücklagen bilden konnten. Für Mieter:innen, die sich mit einem Nachzahlungsanspruch konfrontiert sehen, diesen aber nicht aus eigener Kraft innerhalb des geforderten Zeitrahmens leisten können, hat sich der Rot/Rot/Grüne Senat auf eine schnelle und pragmatische Unterstützung verständigt. Der Senat wird die Investitionsbank Berlin (IBB), die bereits die Überbrückungshilfe für Coronageschädigte geschultert hat,  mit der Auszahlung der Darlehen beauftragen. Jenen Mieter:innen, die weder Transferleistungsbeziehende noch Wohngeldempfänger:innen sind und die „eingesparten“ Mietzahlungen nicht zurückgelegt haben, wird damit die Möglichkeit einer Überbrückungshilfe eröffnet.

Angesichts der unverzüglichen Handlungsnotwendigkeit soll die „Sicher-Wohnen-Hilfe“ der IBB unbürokratisch sein und schnellstmöglich die Zahlungen zur Sicherung der Liquidität sicherstellen. Die Darlehen der IBB sind im Regelfall zurückzuzahlen und werden zinslos ausgereicht. Sollten Mieter:innen unverschuldet nicht in der Lage sein, das Geld ganz oder teilweise zurückzahlen zu können, kann das Darlehen in einen Zuschuss umgewandelt und auf dessen Rückzahlung (teilweise) verzichtet werden.

Ich bin froh darüber, dass der Senat schnell gehandelt hat und die hunderttausenden von Mieter:innen in Berlin nicht im Regen stehen lässt. Nun gilt es, Härten abzufedern, wo immer dies nötig ist.​

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Kurzer Zwischenstand: Die Rohbauarbeiten laufen und Fortschritte sind sichtbar. Die weiteren Vergabeverfahren bzw. Auftragsvergaben erfolgen entsprechend des weiteren Baufortschrittes. Eine Fertigstellung im Laufe des nächsten Schuljahr 2021/22 ist absehbar. Mit der Fertigstellung ist im 1. Halbjahr 2022 zu rechnen.

Freuen Sie sich auf eine tolle, neue Halle im Kiez​!

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