Zur zehnten BVV reichen wir fünf Anträge ein:

09. Sitzung der BVV Pankow am 28.09.2022

• Leben und Lernen verbinden – Campusgedanken stärken -Antrag-
• Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle -Antrag-
• Den Duschbus für obdachlose Frauen wieder nach Pankow holen! -Antrag-
• Leerstand von Wohnraum in Pankow einfach melden -Antrag-
• Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen! -Antrag-

weiterlesen

Zusammen mit meinem Kollegen Hendrik Fischer eröffnete ich heute Abend den Empfang von Berlin und Brandenburg auf der InnoTrans 2022 - die international bedeutendste Messe für die Bahn- und Schienenverkehrstechnik. Zuvor begleiteten mich Messe-Chef Martin Ecknig und Berlin-Partner-Geschäftsführer bei einer Tour über die Messe, bei der ich viele Neuheiten rund um die Schiene entdeckte. Auf dem Programm standen Besuche bei Unternehmen wie Mitsubishi Electric, Siemens, Alstom und Knorr-Bremse. Ganz besonders interessierten mich die 40 Berliner Unternehmen, wobei PantoHealth die größte Entdeckung war. Dieses StartUp der TU nutzt Sensoren an den richtigen Stellen für Echtzeit-Überwachung und vorbeugende Instandhaltung von Schieneninfrastruktur. Für viele Unternehmen blieb keine Zeit, ich werde sie vor Ort besuchen.

weiterlesen

Zusammen mit dem Paritätischen bringt Berlin die Energiewende weiter voran. Gestern begrüßte ich die Teilnehmerinnen des gut besuchten Solarforums des Wohlfahrtverbands. Ich freue mich, dass er nun auch Teil unseres  Partnerschaftsnetzwerks Masterplan Solarcity ist. Das branchenübergreifende Netzwerk wurde vor gut einem Jahr gegründet. Es besteht aus Unternehmen und Organisationen, die sich in einer Partnerschaftserklärung dazu bekennen, den Solarausbau mit ihren Aktivitäten voranzubringen. Unser SolarZentrum unterstützt die Organisation bei der Planung und begleitet die konkrete Umsetzung der Photovoltaik-Projekte. Ein wichtiger Baustein zur Erreichung des Ziels von 25 Prozent Solarstromanteil bis zum Jahr 2035!

weiterlesen

Es ist Mitte September und das bedeutet, dass wieder der Rosenthaler Herbst stattfindet. An diesem Wochenende zum 49. Mal! Auch wir waren in diesem Jahr wieder mit einem Stand dabei. Von Verkehrspolitik in Rosenthal bis zu aktuellen bundespolitischen Themen — viele interessante Anregungen haben wir bekommen.

weiterlesen

Auf Antrag der Niederbarnimer Eisenbahn hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) das Planfeststellungsverfahren zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn begonnen. Wir als SPD Wilhelmsruh-Rosenthal begrüßen diesen wichtigen Meilenstein des Bauvorhabens ausdrücklich. Bereits vor dem Projektbeschluss 2017 hatten wir die Wiederbelebung der  Heidekrautbahnstammstrecke gefordert, denn sie ist ein Vorreiter der Verkehrswende per Bahn in Berlin. Sie ist das einzige Projekt im Bahnprogramm i2030, das in wenigen Jahren realisiert werden soll und so helfen könnte, die zunehmenden Staus und Anwohnerbelastungen durch den PKW-Pendlerverkehr etwas abzumildern.

Mit Blick auf die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens ausgelegten Pläne* stellen wir allerdings fest, dass einige zentrale Themen für die Bürgerinnen und Bürger in Wilhelmsruh und Rosenthal noch nicht in die Planungen Eingang gefunden haben. Hierzu gehört, dass wichtige bisherige Fuß- und Radwegverbindungen ersetzt werden, wenn sie ansonsten durch die Strecke zerschnitten würden. Auch die nötige Infrastruktur rund um Bahnhöfe muss ebenfalls bis zur Eröffnung vorhanden sein. 

Dazu haben wir als SPD Wilhelmsruh-Rosenthal schon 2019 Beschlüsse** der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und des Bezirksamts von Pankow angestoßen, die den Auftrag an das Bezirksamt formulieren, entsprechende Wegverbindungen einzurichten. Besonders wichtig hierbei sind uns die Rad-und Fußverbindungen

- von der Hertzstraße zu den S- und NEB-Bahnhöfen Wilhelmsruh sowie  

- von der Lessingstraße am neuen Bahnhalt "Pankow-Park" hinüber ins Märkische Viertel.

Wir fordern die SenUMVK dazu auf, die aktuelle Beschlusslage von BVV und Bezirksamt Pankow zügig umzusetzen und in die Planungen aufzunehmen. Andernfalls laufen wir Gefahr, dass die Bahnhöfe bei Inbetriebnahme von Bahnstrecke und Haltepunkten durch die NEB in hoffentlich zwei Jahren für viele Wilhelmsruherinnen und Wilhelmsruher kaum oder nur mit unzumutbaren Umwegen erreichbar sein werden. Zusätzlich würden wichtige, viel frequentierte Verbindungen gekappt. Damit würde der verkehrspolitische Mehrwert des Projekts erheblich gemindert werden.

Gleichzeitig muss die detaillierte Absicherung der Kosten in den Berliner Verwaltungshaushaltenschnellstmöglich sichergestellt werden. 

*Reaktivierung der Heidekrautbahn Stammstrecke von Wilhelmsruh und später Gesundbrunnen bis ins Brandenburger Umland, jetzt laufende Planfeststellung:https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/planfeststellungen/bekanntmachungen/stammstrecke-heidekrautbahn/ (Einwendungen bis einschließlich 14.10.22 möglich).

**insbesondere Antrag SPD BVV VIII -0847 v. 15.05.2019, dazu Umsetzungsbericht an BVV mit BA-Beschluss zur Heidekrautbahn 03.09.19, weitere BVV-Beschlüsse auf SPD-Initiative: Bebauungsplan Bahnhofsumfeld Wilhelmsruh, Wege über Heidekrautbahn u.a.

weiterlesen