Solidarität mit unseren Taxifahrer:innen

Der Familie und den Hinterbliebenen des heute im Grunewald getöteten Taxifahrers möchte ich mein herzliches Beileid aussprechen. Unsere Taxifahrerinnen und -fahrer in der Hauptstadt sorgen jeden Tag und jede Nacht dafür, dass wir gut und sicher nach Hause kommen. Die heutige Tat schockiert und macht uns in der SPD-Fraktion fassungslos.

 
"Für Berlin das Beste" - Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU für 2023-2026

Am 3. April haben SPD und CDU ihren Entwurf für einen gemeinsamen Koalitionsvertrag für die Jahre 2023 bis 2026 vorgelegt. Bis zum 21. April läuft nun bei der Berliner SPD ein Mitgliedervotum der Genossinen und Genossen. Während dieser Zeit finden ebenfalls Mitgliederforen statt in denen die Inhalte besprochen und debattiert werden.

Der Entwurf des Koalitionsvertrages ist auf der Webseite der SPD Berlin für alle Interessierten öffentlich einsehbar.

 
Engagement für den Katastrophenschutz im Pankower Süden

Heute waren Kati Avci (Geschäftsführerin) und Markus Puppe (Einsatzleiter) vom DRK Kreisverband Berlin-Nordost e.V. in meinem Bürgerbüro zu Gast. Dabei sprachen wir vor allem über die Herausforderungen im Bereich des Katastrophenschutzes im Pankower Süden und neue Ideen für den Austausch in dieser wichtigen Säule des Bevölkerungsschutzes.

 
Diskussionsveranstaltung zum Koalitonsvertrag zwischen CDU und SPD am 6. April um 19 Uhr in der Brotfabrik

Am 3. April 2023 wird der schwarzrote Koalitionsvertrag vorgestellt. Dieses Papier birgt reichlich Gesprächsstoff.
 
Gemeinsam laden die Jusos Pankow, die AG Migration und Vielfalt in der SPD Pankow, die AsF Pankow sowie die SPDqueer Pankow zu einer Diskussionsveranstaltung zum schwarzroten Koalitionsvertrag.
 
Wann? Donnerstag, 6. April 2023, ab 19 Uhr
Wo? Brotfabrik, Cagliariplatz 1, 13086 Berlin
 
Als Gesprächspartner nehmen der Landesvorsitzende der SPD Berlin Raed Saleh sowie die ehemalige Bundesvorsitzende der Jusos Franziska Drohsel teil.
 
Vor Ort im Wahlkreis: Erfolg im Stedingerweg

Nach einigen Mühen und vielen Gesprächen ist es geschafft: Seit Anfang der Woche ist das südliche Ende des Stedingerweges nur noch in eine Richtung befahrbar. Beim Vor-Ort-Termin am Donnerstag hat sich gezeigt, dass sich noch viele Autofahrende umgewöhnen müssen und noch nicht in allen Fällen funktioniert das ohne Irritationen.

Im Sinne der Anwohnerinnen und Anwohner, vor allem aber der Schülerinnen und Schüler der Grundschule im Blumenviertel, ist die Verkehrsänderung gerade im Hinblick auf die Schulwegsicherheit ein voller Erfolg. Mein besonderer Dank gilt hier insbesondere den engagierten Anwohnerinnen und Anwohnern, die sich an mich gewandt, Unterschriften gesammelt und über den langen Weg zum Erfolg auch den Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung sowie die Petition im Abgeordnetenhaus begleitet und unterstützt haben.

 

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