Heute stand ich zusammen mit unserer Bezirksstadträtin Rona Tietje, unserem Bezirksverordneten Mike Szidat und Georg Heyn, dem Vorsitzenden der SPD Weißensee, bei einem Infostand auf dem Solonplatz für Gespräche und Fragen zur Verfügung. Rund zwei Monate nach dem Start des Kiezblocks, wird dieser gut angenommen, aber es gibt auch noch Kritik und Verbesserungsvorschläge. Genau aus diesem Grund habe ich mich heute für diesen Standort entschieden. Neben diesem wichtigen Austausch mit den Anwohnenden evaluiert auch das Bezirksamt Pankow mit Unterstützung der beiden Technischen Universitäten Berlin das Projekt. Den Infostand am Solonplatz möchte ich auch zukünftig und in Ergänzung zu meinen mobilen Sprechstunden am Arnswalder Platz, dem Mühlenberg-Center und dem Antonplatz anbieten. Der nächste Termin hierfür steht auch schon fest: Samstag, 2. September in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr.
Gestern Nachmittag fand im Blankensteinpark im Alten Schlachthof ein erster Austausch des Bezirksamtes Pankow sowie dem beauftragten Landschaftsarchitekturbüro mit der Anwohnerschaft zur Neugestaltung des dortigen Spielplatzes sowie die Instandsetzung des benachbarten Bolzplatzes statt. Auf großen Transparenten konnten große und kleine Nachbarn ihre Wünsche für die beiden Standorte kleben und äußern, was bereits jetzt gut gefällt und was weniger. Und im Gespräch mit den Vertretern des Bezirksamtes und den Landschaftsarchitekten ließen sich dann die verschiedenen Ideen und Überlegungen noch einmal vertiefen.
Ich begrüße diese kreative Form der Bürgerbeteiligung und bin gespannt, welche der vielen Ideen Eingang in die Neugestaltung, welche bereits Ende März 2024 beginnen soll, finden werden.
Nicht nur in den Sommermonaten sind Kleingärten Erholungsorte für viele Pankower:innen. Einer dieser Kleingärtenanlagen ist die Alte Baumschule. Ging man bisher davon aus, dass die größte Kleingartenanlage Pankows unter planungsrechtlichen Aspekten als grundsätzlich bestandssicher und somit keiner planungsrechtlichen Sicherung bedurfte, droht der ältesten Kleingartenanlage Berlins angesichts der jüngsten Vorgänge rund um den Kleingartenverband Gartenfreunde Pankow nun jedoch nach der Kündigung das Aus. Um die kleingärtnerische Nutzung dauerhaft zu sichern ist nunmehr die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Flächen der Kleingartenanlage erforderlich, um die KGA mit ihren über 300 Parzellen dauerhaft zu erhalten. Dafür setzte sich die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung mit einem Antrag ein.
Warum die Aufstellung eines B-Plans zwingend erforderlich ist, zeigt ein Blick auf die Eigentumsverteilung der Anlage in der Hermann-Hesse-Straße 70. Lediglich sechs Prozent befinden sich im Eigentum des Landes Berlin, über 12 Hektar der Fläche hingegen in Privateigentum. Dennoch gab es bislang kein unmittelbares Sicherungserfordernis für die Kleingartenanlage. Auch der Flächennutzungsplan sah die Flächen als Grünflächen angewiesen, die kleingärtnerische Nutzung stand im Eingang mit der Landesplanung. Jetzt jedoch droht die Umgestaltung und profitablere Nutzung der Fläche wie etwa durch Wochenendhäuser. Um eine gewinnorientierte Umnutzung zu verhindern, ist die Aufstellung eines B-Planes notwendig, der die Festlegung der kleingärtnerischen Nutzung zum Ziel hat. Als SPD-Fraktion sind wir überzeugt, dass nur so auf Dauer der Erhalt der Parzellen sichergestellt werden kann. Nicht nur, weil die Anlage als eine der größten Anlage und die älteste Berlins eine immense Bedeutung hat, sondern auch, weil Menschen Naherholungsorte brauchen und die Parzellen längst das zweite Zuhause vieler Pankower:innen sind, ist zwingend geboten, hier aktiv zu werden.
Dazu Mike Szidat, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Pankow: "Der Schutz der Pankower Kleingartenanlagen wird von allen Parteien immer gern betont. Wir können zwar nicht viel gegen die erfolgte Kündigung der Privateigentümerin machen, aber zumindest sollten wir die Gelegenheit nutzen, aktiv etwas gegen das Verschwinden der Schrebergärten zu unternehmen. Mit einem Aufstellungsbeschluss entziehen wir möglichen Gewinnbestrebungen durch eine Umnutzung wirksam den Boden und schützen damit das Interesse der Pächter:innen am Fortbestand ihrer KGA."
Zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD-Pankow, riefen wir zusammen nach einem Hilferuf im Frauenbeirat Pankow dazu auf, Taschen, Koffer, Rucksäcke und Sommerbekleidung für Mädchen, Frauen und junge Männer der Erstaufnahme-Unterkunft für geflüchtete Menschen in Französisch Buchholz zu spenden. Die Spendenbereitschaft von vielen Genossinnen und Genossen, sowie von zahlreichen solidarischen Nachbarinnen und Nachbarn, hat uns postitiv überrascht. Vergangenen Freitag dann, am 21. Juli 2023, übergaben Katharina Berten, Linda Vierecke (beide Co-Vorsitzende) von der ASF und unsere Abteilungsvorsitzende Ulrike Rosensky, die Sachspenden an den Leiter der Unterkunft, Herrn Vietz. Im Anschluss der Übergabe fand ein guter Austausch statt, den wir in regelmäßigen Absänden nun pflegen wollen.
Die Sanierung des Amtshaus Buchholz hat begonnen. Viele Buchholzerinnen und Buchholzer freuen sich schon darauf, in schönen neuen Räumlichkeiten ihre Freizeit verbringen zu können und die vielfältigen Angebote der dort ansässigen Gruppen zu nutzen. Wir haben uns das Projekt im Finanzausschuss der Bezirksverordnetenversammlung am 23. August 2022 ausführlich vorstellen lassen. Seitdem fragen wir regelmäßig nach und bis zum 06. Juni 2023 wurde vom Bezirksamt stets bestätigt, dass die Maßnahmen plangemäß im Dezember 2024 fertig gestellt werden.
Umso überraschter waren wir als wir feststellen mussten,
