Bei strahlendem Sonnenschein und spätsommerlichen Temperaturen hatte ich heute ein offenes Ohr für Fragen, Anregungen und Sorgen der Nachbarinnen und Nachbarn. Wie finden Sie bspw. den neueingerichteten Kiezblock? Wo funktioniert es gut und was muss noch nachgebessert werden? Welche Vorschläge haben sie und welche Probleme müssen als nächstes gelöst werden? Vielen Dank für die guten Anregungen, die ich gern aufnehme und in meine Arbeit als Abgeordneter einfließen lasse. Der nächste Termin, an dem Sie mich vor dem Mühlenberg-Center und auf dem Antonplatz vor dem Edeka treffen können, ist der 14. Oktober.
Zum Entwurf des Pankower Bezirkshaushalts erklärt der Kreisvorsitzende der Pankower SPD, Dennis Buchner (MdA):
Ganze sechs Wochen, nachdem der Senat den Bezirken zusätzliche Mittel bereitgestellt hat, hat die Bezirksbürgermeisterin nun Prioritäten vorgestellt, die überraschen.
Obwohl der Bezirk 25 zusätzliche Stellen bekommt, gehen etwa Bürger-, Jugend- und Sozialamt, die unmittelbare Leistungen für die Pankowerinnen und Pankower erbringen, leer aus.
Lange geplante Vorhaben wie die Sanierung des Amtshauses in Buchholz werden auf die lange Bank geschoben.
Stattdessen sind mehr Stabsstellen bei der grünen Bezirksbürgermeisterin eingeplant - Versorgungsposten für loyale Parteifreunde?
Dass ausgerechnet die Grünen, Jahre nach seiner Abschaffung, den Dienstwagen für die Bürgermeisterin wieder einführen, entbehrt nicht einer gewissen Komik.
Auf der Strecke bleiben Projekte im Pankower Norden, die kinderfreundliche Kommune, die Reparaturteams für kaputte Spielplätze, notwendige Stellen zur Unterstützung von Familien und anderes mehr.
Dass CDU und FDP diese Politik für wenige unterstützen, ist angesichts der vollmundigen Versprechungen ihrer Wahlprogramme eine negative Überraschung der jeweiligen Anhängerinnen und Anhänger.
Am Samstag, den 9. September zwischen 11.00 und 18.00 Uhr findet auf der Grünfläche neben der Storkower Straße 58-62 im Rahmen der „KULTURTAG #14 Zweiter Akt“ eine spannende Veranstaltung statt. Auf dem Programm stehen eine Kieztour mit Rolf Gänsrich, die Mach-Mit-Bodenzeichnung „Fließ“ mit der Künstlerin Kaaren Beckhof, eine Kinderwerkstatt und gegen 16.30 Uhr das Konzert mit OZ Camera. Vielen Dank an die Engagierten der Bürgerinitiative Platz sucht Identität für die Organisation und ich wünsche allen Besucherinnen und Besuchern einen schönen Samstag und viel Freude bei den Aktivitäten. Alle Infos unter: https://kiezgestalten.de/events/kulturtag-14-im-muehlenkiez-2/
Die Pankower SPD spricht sich für die dauerhafte Sicherung der Kleingartenanlage „Alte Baumschule“ aus.
Auf SPD-Initiative hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow einen entsprechenden Antrag beschlossen, die Anlage über einen Bebauungsplan zu sichern.
Hintergrund des Konflikts ist die Nichtweiterleitung der Pachten an den privaten Besitzer durch den Bezirksverband der Kleingärtner Pankow, die die Kündigung der Kleingärten erst möglich gemacht hat. Wir bedauern sehr, dass mit dem Besitzer keine einvernehmliche Lösung mehr erreicht werden konnte, obwohl die Kleingärtner alle Schulden aus eigener Tasche getilgt haben.
Derzeit ist die „Alte Baumschule“ als Grünfläche ausgewiesen, damit liegt sie laut Baugesetzbuch in einem sogenannten Außenbereich. Nur die Festschreibung der Nutzung als Kleingartenanlage verhindert Spekulation mit der Fläche.
„Die Anlage „Alte Baumschule“ ist enorm wichtig für Pankow. Nicht nur, weil unter Gärtnerinnen und Gärtnern viel Gemeinschaft entsteht, sondern auch, weil sie Heimat ist für viele Pflanzen und Tiere“, so Linda Vierecke, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz.
Die grün-schwarze Zählgemeinschaft in Pankow, hier vertreten durch den grünen Bezirksstadtrat Cornelius Bechtler, sperrt sich gegen diesen B-Plan und will ihn nicht umsetzen. Damit könnte die Anlage nicht gesichert werden und es besteht die Möglichkeit der Bebauung durch den Investor Spreebridge.
Dazu erklären die Pankower SPD-Vorsitzenden Rona Tietje und Dennis Buchner: „Der Bebauungsplan ist die einzige Möglichkeit, diese grüne Oase auf Privatgrund der wirtschaftlichen Verwertung zu entziehen. Es wäre fahrlässig, wenn grün-schwarz im Bezirk auch diese Chance versenkt.“
Einladung zum Kinderfest!
Die SPD Pankow-Süd sowie die geladenen Gäste Linda Vierecke, Rona Tietje und Birgit Mickley freuen sich auf zahlreiche Teilnahme,
für das leibliche Wohl ist gesorgt!
Die Adresse des Spielplatzes lautet:
Spielplatz Trelleborger Straße
Trelleborger Str. 44
13189 Berlin–Pankow