Hektik kommt wahrlich nicht auf, wenn man die M10 auf Höhe der Eberswalder Straße beobachtet. Gemächlich schiebt sich der gelbe Koloss die Straße entlang und es scheint, als würde er sich brav in den zähflüssigen Verkehr einordnen. Doch der Eindruck trügt: Vielmehr bleibt der Straßenbahn auf ihrer Strecke keine andere Wahl, als sich dem Stop & Go der anderen Fahrzeuge anzuschließen. Hier gibt es keine Chance für ein schnelles Fortkommen im ÖPNV. Rast- und Ratlosigkeit machen sich dafür im Innern der Tram breit. Fahrgäste auf dem Weg zur Arbeit, zum nächsten Termin, zum gebuchten ICE vom Hauptbahnhof oder dem Express zum Flughafen blicken ungeduldig auf die Uhr.
Auf den Flanken der Waggons bringt die BVG seit einigen Jahren markige Sprüche an: „I´m on the Highway to Hellersdorf“ oder "Weine nicht, wenn der Regen fällt... Tram, Tram.". Für die Strecke zwischen Warschauer Straße und Hauptbahnhof (bzw. Turmstraße) müsste es vielmehr heißen "Stress Dich nicht, wenn gar nichts geht... Ooooohmmmm, Ooooohmmmm.".
Die ungewollte Entschleunigung hat auch ein Bewohner aus meinem Wahlkreis aufgegriffen und in zwei Videos zum Thema gemacht. Klar ist: Eine ausgebremste M10 kann keinen Beitrag zur Mobilitätswende in Berlin leisten und darum sind Änderungen dringend nötig. Wie das gelingen kann, dazu stehe ich in engem Austausch mit der BVG damit auf der M10 bald stehen kann: „Ohne Tamtam zur Turmstraße…“.
Zu den Videos: https://youtu.be/kQwiC029-rg und https://www.youtube.com/watch?v=YZ7j9i-NTO0
Der Start des Ausweichstandortes für Schulen auf der Werneuchener Wiese verlief holprig. Die angespannte Situation in der Baubranche führte bereits im Vorfeld zu Verzögerungen - trotzdem gelang die Eröffnung zum letzten Schuljahresbeginn mit der Option, Kleinigkeiten im laufenden Betrieb fertigzustellen.
Mit dem Schulbeginn offenbarten sich jedoch weitere, gravierende Mängel: defekte Außenjalousien und Brandschutztüren, Ausfall der Heizung in der Sporthalle sowie eine fehlende Entlüftung in den Chemieräumen und in den Toilettenräumen. Der Unterricht in der Sporthalle ist aufgrund der eisigen Temperaturen nicht möglich. Im Informatikraum konnten bis heute keine Computer aufgestellt werden, weil die nötigen Netzwerksäulen fehlen. Fehlanzeige auch beim Winterdienst, denn es wurde bisher weder Schnee geräumt noch gestreut.
Die Situation ist dem Bezirk bekannt – und das nicht erst seit gestern. Die Schülerinnen und Schüler brauchen einen funktionstüchtigen und sicheren Lernort. Die Schule hat ihren ursprünglichen Standort wegen nötiger Sanierungen verlassen und findet sich heute in einer solchen Umgebung wieder. Sowas kann und darf nicht der Maßstab von bezirklicher Schulpolitik sein! Deshalb unterstütze ich die Schulleitung und die Elternvertretung nach Kräften dabei, dass auf der Drehscheibe endlich ein reibungsloser und sicherer Schulbetrieb ermöglicht wird.
Auch im Dezember war die Unterstützung für den straßenfeger e.V. in meinem Wahlkreis ungebrochen. Viele Menschen haben in meinem Bürgerbüro Kleiderspenden für obdachlose Menschen abgegeben - insbesondere warme Kleidung, die bei den derzeit eisigen Temperaturen gern angenommen wird. Die Spendenbereitschaft ist nach wie vor so hoch, dass ich seit dem Herbst einmal im Monat die Notunterkunft in der Storkower Straße besuche, um die Spenden zu überreichen. Hierfür bedanke ich mich bei allen, welche die Aktion bisher unterstützt haben, ganz herzlich.
Liebe Genoss:innen,
wir wünschen Euch alles Gute für das neue Jahr und danken Euch vielmals für Euer Engagement im vergangenen Jahr. 2023 war politisch gesehen ein schwieriges Jahr. Wir hoffen, dass 2024 den Menschen in der Ukraine, in Israel und Gaza sowie in allen anderen Konflikten weltweit Frieden bringt.
Wir freuen uns, wenn Ihr Euch auch im neuen Jahr in Eurer SPD Pankow-Süd vor Ort einbringt. In der ersten Abteilungsversammlung wollen wir einen Blick auf den Bundesparteitag vom Dezember 2023 werfen und uns mit den grundlegenden Debatten sowie der künftigen Rolle der SPD beschäftigen. Wenn Ihr Euch vorab die Reden und den Leitantrag ansehen wollt, findet Ihr hier Informationen:
https://parteitag.spd.de/
https://parteitag.spd.de/fileadmin/parteitag/Dokumente/Beschluesse/Beschluss_TR01.pdf
Linda Vierecke, Mitglied des Abgeordnetenhauses, wird unsere Sitzung mit einem Impuls hierzu unterstützen, worüber wir uns sehr freuen.
Im Weiteren wollen wir noch über den anstehenden Wahlkampf zur Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin sprechen.
Unser Vorschlag für die Tagesordnung
1.Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
2.Beschluss Protokoll 09.11.23
3.Rückblick auf den Bundesparteitag der SPD vom Dezember 2023 (mit Linda Vierecke, MdA)
4.Wahlkampf Wiederholung Bundestagswahl in Berlin
5.Termine und Themen der kommenden Abteilungsversammlungen (01.02.24 und 14.03.24)
6.Sonstiges
Mit solidarischen Grüßen
Alina Rebholz, Tillman Wormuth, Annelie Höppner, Andy Tarrant, Lina-Mareike Dedert und Walter Birkhan
Geschäftsführender Abteilungsvorstand
