Ich wünsche Ihnen und Euch ein besinnliches Weihnachtsfest mit vielen gemütlichen und entspannten Stunden im Kreise der Familie und mit Freunden sowie ausreichend Zeit und Muße ein wenig herunterzufahren und um das nun fast zurückliegende Jahr Revue passieren zu lassen. Für das neue Jahr 2024 wünsche ich Ihnen und Euch alles Gute, viel Erfolg und vor allem Gesundheit.
Mit der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar, dass die Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Pankow teilweise wiederholt werden muss.
Dazu erklären die Pankower SPD-Vorsitzenden Rona Tietje und Dennis Buchner:
“Es ist gut, dass nun Klarheit herrscht und die Wahl dort wiederholt wird, wo es zu Wahlfehlern gekommen ist. Die Pankower SPD wird mit Klaus Mindrup antreten, der sich zwischen 2013 und 2021 im Deutschen Bundestag einen Namen gemacht hat und als Experte für bezahlbares Wohnen, erneuerbare Energien und Genossenschaften Themen vertritt, die weit über unseren Bezirk hinaus wichtig sind.
Für uns ist klar: Wir werben über Parteigrenzen hinweg für Erststimmen für einen Kandidaten, der durch sein langjähriges Engagement im Bezirk Pankow die Herausforderungen und Probleme gut kennt. Das wäre ein echter Neuanfang für unseren Bezirk im Bundestag.”
Klaus Mindrup, Bundestagskandidat der SPD Pankow:
“Wir erleben, dass im Bezirk Mieten geradezu explodieren und Menschen Angst haben, ihr zuhause zu verlieren. Deshalb brauchen Mieterinnen und Mieter wieder eine starke Stimme im Deutschen Bundestag. Als aktiver Genossenschaftler weiß ich sehr konkret, wie man bezahlbaren Wohnraum baut und sichert. Die gesunkenen Preise für erneuerbare Energien müssen zudem endlich bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommen. Auch dafür werde ich im Bundestag kämpfen.”
Im April hat das Bezirksamt Pankow das Projekt „Neue Bänke für Pankow“ gestartet. Dabei konnten Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge für Standorte einreichen, an denen im Bezirk neue Bänke aufgestellt werden sollten. Das Ziel des Bezirksamtes ist es, die Aufenthaltsqualität zu verbessern und den Fußverkehr zu fördern. Nach der Auswertung der Einreichungen wurden nun die Standorte für die neuen Bänke bekanntgegeben.
Bei uns in Wilhelmsruh und Rosenthal werden folgende Standorte mit neuen Bänken ausgestattet oder sind es bereits:
Es freut uns besonders, dass all diese Standorte von engagierten Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagen wurden. Die Kosten für eine Bank belaufen sich im Durchschnitt auf 2.300 Euro, inklusive Einbau und Herstellung. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) macht sich die SPD-Fraktion seit vielen Jahren für die Aufstellung neuer und die Reparatur bestehender Bänke stark.
Kurz vor dem dritten Advent und inmitten vorweihnachtlicher Stimmung hatte ich heute meine mobile Sprechstunde am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz. Bei guten Gesprächen und leckeren Lebkuchen hatte ich ein offenes Ohr für die Anwohnenden im Kiez und außerdem die neueste Ausgabe meines Newsletters im Gepäck. Nach den Feiertagen und dem Jahreswechsel setze meine mobilen Sprechstunden fort. Weiter geht es am 20. Januar von 10.30 Uhr bis 12.00 Uhr auf dem Arnswalder Platz.
In diesem Frühjahr hatte der Bezirk die Pankowerinnen und Pankower online befragt, wo neue Sitzbänke aufgestellt werden sollen. Dazu hat das Bezirksamt jetzt seine Auswahl mitgeteilt. Bis zum Jahresende sollen insgesamt 97 neue Bänke aufgestellt werden. 50 Sitzbänke kommen ins Pankower Straßenland, 47 weitere in Pankower Grünanlagen. Die Ortsauswahl geht vollständig auf Empfehlungen der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger zurück.
In Alt-Pankow und im südlichen Niederschönhausen sind dies:
Der Senat hat dem Bezirk für die Aufstellung neuer Sitzbänke 250.000 Euro zur Verfügung gestellt. Dies sind 100.000 Euro mehr, als zunächst geplant, vebunden mit der Maßgabe, neue Bänke auch in Grünanlagen aufzustellen. Von dieser Änderung profitiert besonders die Schönholzer Heide mit zehn neuen Sitzbänken.
Neben der Brehmestraße waren bei Bürgerbesuchen in meinem Wahlkreisbüro insbesondere neue Bänke am Rathaus Center als dringender Wunsch genannt worden. Dass bei dem dortigen Trubel zwei einsame neue Sitzbänke ausreichen werden, ist allerdings kaum zu erwarten.