Am Dienstag, den 9. Februar wurde in unserer Abteilung über das Thema "Mieterstadt Berlin" diskutiert. Klaus Mindrup stellte einen Antrag aus Friedrichshain-Kreuzberg zum Thema vor, der Anlass war, das Thema innerhalb der Berliner SPD zu einem Schwerpunktthema des nächsten Landesparteitages zu machen.

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Trotz des neuen Jahres sieht die Mehrzahl der Abstimmenden bei unserer letzten Online-Umfrage pessimistisch in die Zukunft. Fast 70% glauben nicht an die Überwindung der aktuellen Finazkrise in diesem Jahr 2010. Der sich leicht aufhellende Konjunktur-Himmel scheint also noch weiterhin winterlich gefroren - hoffentlich auch nur bis März.
Den Teilnehmern wird gedankt.

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Am Freitag besuchten fünfzehn Mitglieder der Pankower SPD und der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow das Servicebüro der HOWOGE in Buch, um sich auf einem Rundgang ausführlich über die geplanten Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen von Geschäftsführer Krischner und Prokurist Wagner informieren zu lassen. Dabei erläuterte die HOWOGE auch die Idee eines Bürgerzentrums an der Ecke Alt-Buch/Wiltbergstraße.

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Auf dem Neujahrsempfang der SPD Berlin NordOst ist erstmalig der Ella-Kay-Bürgerpreis verliehen worden. „Mit dem Verein Bürgerinitiative Oderberger Straße haben wir den Preis an eine Initiative vergeben, die beispielhaft zeigt, wie sich Menschen in unserem Bezirk für ihre Interessen und ihr Lebensumfeld einsetzen“, erklärte Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD Berlin-NordOst und Sprecher der Jury. Entstanden sei die Initiative 2007 aus der Unzufriedenheit der Bewohner mit den Planungen des zuständigen Tiefbauamtes. Sie hätten daraufhin Flagge gezeigt und zusammen mit der Stadtverwaltung ehrenamtlich verhandelt, geplant und in der Folge einen Kompromiss erzielt, der ihren Gestaltungswünsche entsprach, so der Kreisvorsitzende.

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Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat die enormen Mietsteigerungen für die HoWoGe-Wohnungen in Buch scharf kritisiert. Mit ihrem Beschluss, der auf Initiative der SPD-Fraktion zustande gekommen ist, fordert die BVV das Bezirksamt auf, sich beim Senat und dem Abgeordnetenhaus für eine sozialverträgliche und mieterfreundliche Sanierung dieser Wohnungen einzusetzen.

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