Am Samstag, dem 20. November 2010, hat unser diesjähriges Neumitgliederbrunch stattgefunden. Bei einem gemütlichen Frühstück haben wir die Möglichkeit genutzt, uns und unsere Arbeit vorzustellen. Der Neumitgliederbrunch richtete sich in erster Linie an diejenigen Genossinnen und Genossen, die seit Ende 2009 der SPD bzw. den Jusos beigetreten sind. Darüber hinaus waren aber auch alle Mitglieder herzlich eingeladen, die zwar schon länger dabei sind, bisher jedoch noch nicht oder nur selten die Gelegenheit genutzt hatten, an unseren Sitzungen teilzunehmen und dies nun ändern wollten.

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Nach zwei Jahren Arbeit, 38 Sitzungstagen, der teilweise mehrfachen Einvernahme von 68 Zeugen, der Fertigung von 2.163 Seiten Wortprotokollen und dem Studium unzähliger Aktenmeter legte der 1. Untersuchungsausschuss "Spreedreieck" dem Abgeordnetenhaus seinen 500seitigen Abschlussbericht vor. "Am Spreedreieck haben vor allem die Investoren ihren Schnitt gemacht, der eine brutal clever, der andere als politischer Wegelagerer, alle auf Kosten der Allgemeinheit. Die CDU hat's verzapft. Der Rest ist unabweisbarer Reparaturbetrieb", so das Fazit des Sprechers der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Torsten Schneider.

Integration ist nicht erst seit den Äußerungen Thilo Sarrazins ein wichtiges Thema der Berliner SPD. In den letzten Jahren kamen sozialdemokratische Integrationspolitiker zu der Erkenntnis, dass eine Verrechtlichung der Integrationsbemühungen nötig ist, um diese symbolisch wie strukturelle voranzutreiben.

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Eines der sichtbarsten öffentlichen Bauprojekte in Pankow-Süd im kommenden Jahr wird die geplante Neuanlage des großen Spielplatzes in der Trelleborger Straße sein.

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Deutlich fiel die Oktober-Internetumfrage der SPD Französisch Buchholz aus, Ergebnis: 70% der Befragten halten die aktuelle Integrationspolitik des Berliner Senates für unzureichend. Nicht nur das Berliner Integrationsgesetz bedarf also noch deutlicher Korrekturen!
Den Teilnehmern wird gedankt.

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