SPD Pankow

SPD will Missbilligung von Stadtrat Nelken

Jugendkulturangebote warten weiter auf Lösung

Zur BVV-Tagung am 1. Dezember 2010 bringt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine Missbilligung des Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, Dr. Michail Nelken (Linke) ein. Anlass dafür ist das fortgesetzte Nichtumsetzen zweier BVV-Beschlüsse, die im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashof zur Schule stehen.

25.11.2010 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Aktionen am Anti-Gewalt-Tag

Am 25. November weht wieder die Aktionsfahne „Frei leben ohne Gewalt“ bundesweit vor Rathäusern und öffentlichen Einrichtungen - Anlass dafür ist der internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“. Im Bezirk Pankow findet deshalb nun schon zum achten Mal auch die Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ statt. Gemeinsam mit der Polizei sowie Mitarbeiterinnen von Beratungs- und Zufluchtseinrichtungen und der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten verteilen Bezirksverordnete Bäckereitüten mit diesem Aufdruck - daran beteiligen sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein sowie die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des BVV-Ausschusses für Gleichstellung und Integration, Rona Tietje.

24.11.2010 in Frauen von SPD-Fraktion Pankow

SPD will sofortigen Baustopp in der Kollwitzstraße 42

Scharfe Kritik am verantwortlichen Stadtrat Nelken (Die Linke)

Die SPD im Bezirk Pankow fordert den sofortigen Baustopp des Vorhabens in der Kollwitzstraße 42. Mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin- Brandenburg vom 16.11.2010 steht fest: Die Bebbauung des Hinterhofs Kollwitzstraße 42 mit einem Seitenflügel und einem Hinterhaus ist unzulässig und die Rechte klageführender Nachbarn sind verletzt. Rechtswidrig ist damit auch die entsprechende Baugenehmigung des Bezirksamtes Pankow und konkret der von Bezirksstadtrat Dr. Michail Nelken (Die Linke) geleiteten Bau- und Planungsabteilung.

23.11.2010 in Stadtentwicklung