Auch die November-Umfrage der SPD Französisch Buchholz widmete sich im weiteren Sinne der aktuellen Integrationsdebatte: Von vielen wird das Problem der Deutschenfeindlichkeit als ein diskussionwürdiges Thema erachtet. Wenn auch knappe 53% dies für reine CDU-Ablenkung halten, ist doch das Votum gespalten. Einmal mehr zeigt sich, wie vielschichtig diese Debatte doch ist.
Den Teilnehmern wird gedankt.

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Die SPD-Fraktion im Pankower Kommunalparlament fordert für das ausgelaufene Sanierungsgebiet Wollankstraße eine Milieuschutzverordnung. In ihrem Antrag zur Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. Dezember verweist die SPD-Fraktion auf die Sozialstudie zum Abschluss der Sanierungen (3 MB pdf-Datei). Danach ist der Erlass einer so genannten Erhaltungsverordnung empfohlen, da anderenfalls bis zu 40 Prozent der heutigen Mieter die Verdrängung droht.

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Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. Dezember 2010 wird die SPD- Fraktion sechs Anträge einreichen: Für eine Milieuschutzverordnung für das bisherige Sanierungsgebiet Wollankstraße (VI-1197), zu Alternativen für die Initiativen im Eliashof (VI-1199), für Maßnahmen gegen den Schleichverkehr in der Winsstraße (VI-1201) sowie zu Liefer- und Ladezonen in der Prenzlauer Allee (VI-1202). Außerdem sollen zwei stellvertretende Bürgerdeputierte nachgewählt werden (VI-1204) und stellt die SPD-Fraktion eine Große Anfrage über die Auswirkungen der Kürzung der Städtebauförderung (VI-1198). Ferner strengt sie eine Missbilligung des Bezirksstadtrates Dr. Nelken (VI-1206) an.

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• SPD-Fraktion will Dr. Nelken missbilligen
• Aktionen am Anti-Gewalt-Tag
• 38. BVV: Anträge der SPD-Fraktion

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Jugendkulturangebote warten weiter auf Lösung Zur BVV-Tagung am 1. Dezember 2010 bringt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow eine Missbilligung des Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung, Dr. Michail Nelken (Linke) ein. Anlass dafür ist das fortgesetzte Nichtumsetzen zweier BVV-Beschlüsse, die im Zusammenhang mit der Umwidmung des Eliashof zur Schule stehen.

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