Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow hat eine Zusammenfassung ihrer Arbeitsergebnisse in der Wahlperiode 2006 bis 2011 erstellt.
Diese finden Interessierte nach Themenfeldern sortiert hier.

Derzeit wird der Radweg in der Prenzlauer Promenade saniert, die letzten Arbeiten im Abschnitt zwischen Elsa-Brändström- und Thulestraße sind fast abgeschlossen. Damit sind Radler künftig durchgängig ab Granitzstraße Richtung Stadtmitte auf hergerichteten Wegen sicher unterwegs.

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Die Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße im Prenzlauer Berg wurde nach einer routinemäßigen Begehung der Berliner Bäderbetriebe mit Vertretern des bezirklichen Gesundheitsamtes geschlossen. Schulen und Vereine, die die Halle bislang genutzt haben, erhalten Ersatzzeiten im SSE an der Landsberger Allee. Ausschlaggebend für diesen Schritt waren unter anderem Mängel in Fernwärmeleitungen. Die Funktionsfähigkeit des Schwimmbads ist nach Auffassung der zuständigen Stellen kurzfristig nicht zu gewährleisten. Dauerhaft sei eine grundlegende Sanierung im Umfang von 3,6 Millionen Euro erforderlich, so die Mitteilung der Berliner Bäder-Betriebe. Diese Sanierung sei auch ursprünglich geplant gewesen, habe aber aufgrund rechtlicher Probleme nicht realisiert werden können. Das Geld floss zwischenzeitig in ein Bad in die Gropiusstadt. Der Kreisvorsitzende der SPD Pankow, Alexander Götz, erklärt dazu:

"Die Schließung der von Schulen und Vereinen viel genutzten Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße ist ein großes Problem im bevölkerungsreichen Prenzlauer Berg. Ich gehe zwar davon aus, dass die Sperrung kurzfristig notwendig war. Allerdings darf es dabei nicht bleiben. Insofern irritieren die Darstellungen der Berliner Bäderbetriebe. Es muss zügig ein Investionskonzept her, das die ja schon geplante Sanierung absichert. Inakzeptabel ist dagegen, wenn die Bäderbetriebe beiläufig die Umleitung der Mittel und de facto das Aus für die Halle verkünden. Das ist eine politische Entscheidung, die nicht dem Unternehmen zusteht und die wir so auch nicht hinnehmen werden.

Es kommt hinzu, dass sich die Bäderbetriebe offenbar durch unklare Einlassungen zu den Gründen der Schließung entlasten wollen. In einem internen Newsletter wird die Verantwortung für den bisherigen Betrieb und die angeordnete Sperrung dem Gesundheitsamt des Bezirks zugeschoben. Richtig ist hingegen, dass es gesamtheitliche und vor allem bauliche Mängel waren, die zu der einvernehmlichen Einschätzung führten, die Halle nun zunächst vom Netz zu nehmen. Umso mehr erwarten wir von den Bäderbetrieben, an einer zügigen Lösung für und nicht gegen die Schwimmhalle zu arbeiten. Mit einer dauerhaften Schließung werden wir uns nicht abfinden. Die Mittel für die lange geplante Sanierung müssen zeitnah bereitgestellt werden. Dafür werden wir uns mit Nachdruck auf Landesebene einsetzen."

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Am Samstag, den 2. Juli 2011, haben die Jusos Nordost eine Klausurtagung abgehalten.

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Gemeinsam aktiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus: Mit dem Berliner Konsens haben sich die im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Parteien auf eine öffentliche Erklärung gegen alle rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien verständigt. Sie rufen darin alle Berlinerinnen und Berliner zur Wahl auf und erklären, dass im Wahlkampf kein Platz für rechtsextreme und rechtspopulistische Veranstaltungen sein wird. Diesen sei mit allen juristischen Mitteln und Möglichkeiten des demokratischen und friedlichen Protestes zu begegnen.

Der Berliner Konsens im Wortlaut

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