Der Berliner Orteilsteil Heinersdorf ist derzeit durch die Straßenbahnlinie M2 an wichtige Verkehrsknotenpunkte der Stadt angeschlossen. Der derzeit bestehende 20 Minuten-Takt reicht jedoch insbesondere in der Hauptverkehrszeit nicht aus, um die Nachfrage zu befriedigen und eine attraktive Alternative zum Auto darzustellen.

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Quer durch Berlin ist es im ersten Quartal 2014 wieder soweit: Die SPD wählt für die kommenden zwei Jahre in ihren Gliederungen (Abteilungen, Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen) die Vorstände (Vorsitzende, Stellvertreterinnen und Stellvertreter usw.).

Die Ortsgliederungen wählen zudem proportional zu ihrer Mitgliederanzahl ihre Delegierten und Ersatzdelegierten zur Kreisdelegiertenversammlung (KDV). Die KDV ist das höchste beschlussfassende Gremium auf Ebene des Kreises. Ihre erste Aufgabe wird die Wahl des Kreisvorstandes mit der oder dem Kreisvorsitzenden und der Delegierten zum Landesparteitag sein.

Die KDV findet in Pankow am 5. April statt. Mit ihr wird in der SPD Pankow der Wahlprozess  abgeschlossen. Am 17. Mai findet dann der Berliner Landesparteitag statt, der die Personen für die Funktionen und Gremien des SPD-Landesverbandes wählt. 

Am 16.1. um 19 Uhr veranstalten wir im Familienzentrum Upsala ein medienpolitisches Streitgespräch zum Thema "Journaille oder Qualitätsjournalismus?!“. Mit uns diskutieren werden Brigitte Fehrle (Chefredakteurin BERLINER ZEITUNG) und Horand Knaup (Politik-Redakteur DER SPIEGEL). Wir hoffen auf Euer Kommen und Eure Beteiligung! Gerne könnt Ihr weitere Genoss*innen zu der Veranstaltung mitbringen.

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nach dem Abschluss des Mitgliedervotums meiner Partei steht es nun fest, dass die SPD eine Koalitionsregierung mit der CDU/CSU im Bund bildet. Auch wenn wir  eine andere Regierungskoalition angestrebt haben, muss es uns  in erster Linie darum gehen, das Leben der Menschen zu verbessern.  Wir wollen eine  verantwortungsvolle Politik für unser Land und seine Menschen. Mit dem Koalitionsvertrag konnten wir eine Grundlage legen, um die Lebenssituation für Millionen von Menschen spürbar zu verbessern. Es ist uns gelungen, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln, der eine deutlich sozialdemokratische Handschrift trägt.

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Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr den Doppelhaushalt 2014/2015 und eine Reihe wegweisender Gesetze beschlossen. Verabschiedet wurden u.a. die City-Tax, die Parlamentsreform und das Landesmindestlohngesetz. Im Folgenden möchte ich auf einige Punkte näher eingehen.

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