Am 22. September diskutierten wir gemeinsam mit Mitgliedern der Abteilung Falkplatz/Arnimplatz mit Polizisten aus dem Prenzlauer Berg über die Sicherheit im Kiez. Etwa 20 Gäste waren der Einladung gefolgt und nutzten die Möglichkeit, mit den drei Experten ins Gespräch zu kommen.

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Im Rahmen des Kita-Dialoges der SPD-Bundestagsfraktion hospitierte ich am 17. September einen Vormittag lang in der neuen Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt in Wilhelmsruh, eine sehr spannende Erfahrung für mich. Am Nachmittag führte ich ein Fachgespräch mit Eltern und Erzieherinnen der Kita zur aktuellen Lage und zu den Perspektiven der Kindertagesbetreuung. Zwei zentrale Forderungen von Eltern und Erziehern sind:  Erstens, dass die frei gewordenen Mittel aus dem Betreuungsgeld zur Qualitätssicherung und zur Qualitätssteigerung in den Kitas verwendet werden. Hier sind insbesondere die Verbesserung des Betreuungsschlüssels und die Bezahlung der Erzieherinnen und Erzieher zu berücksichtigen. Zweitens, bedarf es im stetig wachsenden Bezirk einer deutlichen Verbesserung des Vergabeverfahrens bei wohnortnahen Kitaplätzen. Dies sind Ansatzpunkte die ich gerne aufnehme und mit den politisch Verantwortlichen weiterdiskutiere.

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Unter diesem Titel diskutierten Olaf Scholz, Dr. Jan Stöß, Professor Dr. Engelbert Lüdke-Daldrup und die beiden Bundestagsabgeordneten Michael Groß und Klaus Mindrup die Anforderungen an soziale, lebenswerte Metropolen der Zukunft. 

Als symbolträchtigen Ort, für die Fraktion vor Ort der SPD-Bundestagsfraktion am 10.09.2017, hatte man den genossenschaftlich organisierten Gewerbehof in der Saarbrücker Straße in Berlin-Prenzlauer Berg gewählt. Der Gewerbehof sei ein gelungenes Beispiel für demokratisches Wirtschaften und soziale Verantwortung, welches sich aus vorrauschauender Liegenschaftsvergabe entwickelt hat, erklärte Klaus Mindrup. 
 

Die Liegenschaftspolitik der öffentlichen Hand stand dann auch im Fokus der Diskussion. Die ungebrochene Attraktivität der Großstädte und Metropolenregionen stellt diese vor spezifische Herausforderungen. Der stetige Zustrom neuer Einwohner erfordere eine auf sozialen Ausgleich und Durchmischung angelegte Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik. Anhand der Beispiele von Hamburg und Berlin wurden die notwendigen und vorhandenen Modelle des Wohnungsbaus diskutiert. Die für eine soziale Stadt notwendige soziale und technische Infrastruktur dürfe darüber aber nicht vergessen werden. Vielmehr ist sie essentieller Bestandteil für eine gelungene Stadtentwicklung.

Eine besondere Rolle kommt dem Wohnungsbau zu. Olaf Scholz erläuterte das Hamburger Modell. Bei jedem neuen Bauvorhaben  werde unter seine Regierung darauf geachtet, dass neben Eigentumswohnungen auch Sozialwohnungen und Mietwohnungen entstehen. Ohne seine Wahl vor 5 Jahren würde es heute in der Hafen City keine bezahlbaren Wohnungen geben. Staatssekretär Prof. Dr. Engelbert Lüdke-Daldrup erläuterte die Berliner Entwicklung und forderte dringend Änderungen des Baurechts, um auch zukünftig gemischte Quartiere mit einer angemessenen Verdichtung in den Städten bauen zu können.

Einig waren sich alle Teilnehmer, dass neben dem Neubau der Schutz der Bestandsmieter im den Altbauten zu sicher ist. Dabei kommt den kommunalen Wohnungsbauunternehmen und den Genossenschaften eine besondere Bedeutung zu.

Am Mittwoch (23.09.15) kommt die BVV Pankow zu ihrer 34. ordentlichen Tagung zusammen. Neben vier Anträgen der SPD-Fraktion wird es dabei vor allem um den Beschluss des Doppelhaushalts 2016/17 gehen, der seit Monaten intensiv beraten wurde und an dessen Beschlussempfehlung die FinanzpolitikerInnen aller Fraktionen bis zuletzt arbeiteten. Dazu hat die SPD-Fraktion Pankow eine Presseerklärung veröffentlicht.

Die BVV tagt wie immer öffentlich ab 17:30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstr. 17. Sie sind herzlich eingeladen!

Die SPD-Fraktion ließ sich am Montagabend thematisch von Dr. Margaretha Sudhof, Staatssekretärin bei der Senatsverwaltung für Finanzen, auf die kommende Tagung einstimmen. Sie berichtete zur Finanzsituation des Landes Berlin und kam auch auf den Bezirk zu sprechen.

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Vom 24. September bis zum 30. September setzt sich das Festival in internationalen filmischen Beiträgen mit den Folgen des Nuklearzeitalters auseinander. Ort des diesjährigen Festivals ist die Brotfabrik, Caligariplatz 1, in Pankow.

Die feierliche Eröffnung findet am Donnerstag, 24. September 2015, um 19:00 Uhr. Neben den Grußworten kommt der Film „The Man Who Saved The World“ zur Aufführung.

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