Am 24. September findet in Berlin nicht nur die Bundestagswahl statt, sondern auch der Volksentscheid über die Offenhaltung des Flughafen Tegel wird abgestimmt. Bei einer nicht repräsentativen Umfrage im Bötzowviertel gab es nur eine knappe Entscheidung.

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Vor 40 Jahren wurden die ersten großen Plattenbauten im Mühlenviertel bezogen. Seitdem hat sich hier ein lebenswertes Stück Berlin entwickelt. Zwischen Greifswalder Straße, Storkower Straße, Kniprode- und Michelangelostraße liegt der so genannte Mühlenkiez. Er gehört zu den ruhigeren Ecken des Prenzlauer Berg ist, jenseits von angesagten Clubs und schicken Restaurants. Das in den 1960er- und 70er-Jahren erbaute Quartier zeichnet sich nicht nur durch seine begrünten Plattenbauanlagen aus, sondern durch eine besonders aktive Nachbarschaft. Diese aktive Nachbarschaft führte zu Überlegungen, den 40. Geburtstag mit einer großen Feier zu begehen. Am 14. Juli findet zw. 13.00 und 18.00 Uhr in der Thomas-Mann-Straße und Pieskower Weg das 40-Jahrfest des Mühlenkiezes statt. Viele Vertreterinnen und Vertretern aus dem Bezirk und dem Land werden ebenfalls erscheinen. U.a. der Regierende Bürgermeister Michael Müller und der Bezirksbürgermeister Sören Benn.

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Bevor ich gestern meine Nachtschicht in der Notübernachtung der Obdachlosenunterkunft mob e.V. in der Storkower Straße in meinem Wahlkreis begonnen habe, kam ein Fotograf der BZ vorbei. Ziel dieses Fototermins ist es, zusammen mit meinem Kollegen Lars Düsterhöft auf die sleep-out-Aktion in der Nacht vom 15. auf den 16. September aufmerksam zu machen. Ich werde dazu mit vielen anderen eine Nacht vor der Notübernachtung von mob e.V. schlafen. Ziel der Aktion ist die Erregung von Aufmerksamkeit für das Thema Obdachlosigkeit und die Generierung von Spenden für den Verein mob. Insbesondere soll durch dieses öffentlichkeitswirksame Projekt auf die mangelnde Anzahl von Übernachtungsplätzen, das Schutzbedürfnis speziell von Frauen und Kindern und die hohe Anzahl von Wohnungslosen hingewiesen werden.

Weitere Informationen finden Sie auf sleep out Berlin!

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 Ein Wochenende verbrachte die BVV-Fraktion zusammen, um sich mit dem Entwurf des bezirklichen Doppelhaushaltes 2018/2019 intensiv zu auseinanderzusetzen. 

 Freitagabend ging es los. Nach der Begrüßung und Erläuterung des Ablaufes und der Zielsetzungen der Klausur. Es wurden die ersten drei Einzelpläne von dem/der jeweiligen Sprecher*in vorgestellt. Die wesentlichen Aspekte wurden dabei für jedes Kapitel des Haushaltes an Pinnwänden festgehalten, so dass sie anschließend für die Dauer der Klausur visualisiert zur Verfügung standen. Die angebrachten Karten wurden in die Bereiche Informationen, Fragen, Haushaltsrisiken und Mehrbedarfe einsortiert. Zugleich wurden alle Angaben protokolliert.

 Dem arbeitsreichen Freitagabend folgte ein noch arbeitsreicherer Sonnabend. Am Nachmittag besuchte Bezirksbürgermeister Sören Benn die Klausurzeilnehmenden und erläuterte die von ihm geleiteten Bereiche Finanzen sowie Weiterbildung und Kultur die Haushaltsrisiken und Mehrbedarfe. Außerdem beantwortete er die ihm zuvor übermittelten spontan auftretenden Fragen. Am Vormittag und im Anschluss wurden dezidiert alle weiteren Einzelpläne durchgearbeitet, so dass am Ende des Tages alle TeilnehmerInnen ein vollständiges Bild vom Haushaltsentwurf und den Notwendigkeiten von Veränderungen hatten.

Am Sonntag wurden dann die zusammengestellten und visualisierten Informationen diskutiert und mit Schwerpunkten des Wahlprogramms und der Zählgemeinschaftsvereinbarung abgeglichen. Im Ergebnis haben sich die Teilnehmenden dann auf eine Prioritätenliste mit unseren Veränderungsvorschlägen ausgearbeitet, die nun mit den PartnerInnen der Zählgemeinschaft verhandelt werden. Die Schwerpunkte umfassen dabei insbesondere die Bereiche Wirtschaftsförderung und Jugend sowie die Verbesserung der Schulsituation durch Erhöhung der Planungs- und Unterhaltungsmittel, die Einstellung von Hausmeistern und Platzwarten und bessere Schulausstattungen. Des Weiteren setzt sich die Fraktion für einen eigenen Haushaltstitel für das bürgerliche Engagement ein. Zusätzlich soll die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung sowie Gutachten für die Prüfung der Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Florakiez und im Komponistenviertel im Haushalt abgebildet werden.

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SPD Wilhelmsruh-Rosenthal besichtigt das Deutsch-Russische Museum in Karlshorst

Unser Abteilungsausflug am 8. Juli 2017 führte uns ins Deutsch-Russische Museum nach Karlshorst. Am historischen Ort der bedingungslosen Kapitulation widmeten wir uns einem der dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte – dem 2. Weltkrieg. Bei einer Führung wurde uns sehr eindrücklich ins Gedächtnis gerufen, wie grausam und zerstörerisch der Krieg zwischen Deutschland und der damaligen Sowjetunion gewesen ist. Um dem Anspruch gerecht zu werden, familienfreundliche Politik-Angebote für unsere Mitglieder zu machen, gab es für die Kinder einen separaten Rundgang durch das Museum.

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