Mein Kollege Sven Kohlmeier und ich unterstützen den langfristigen Erhalt der Seilbahn unter dem Dach der BVG mit VBB-Tarif. Sie ist ein einzigartiges Verkehrsmittel, das auch in anderen Teilen der Stadt zum Einsatz kommen kann, z.B. für das zukünftige Tegel-Innovationsgelände. Die SPD-Fraktion Berlin wird unseren Antrag in das Abgeordnetenhaus einbringen, damit die Verkehrsverwaltung die Einbindung der IGA-Seilbahn wie auch weitere Möglichkeiten einer Seilbahn in Berlin prüfen kann. Wir gehen davon aus, dass unsere Koalitionspartner diesen Antrag unterstützen werden.

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Die SPD in Pankow lädt auch in diesem Jahr wieder zu ihrem traditionellen Sommerfest ein. Dieses findet am Sonnabend, 25. August ab 13.00 Uhr im Einsteinpark (Ele) statt.

Die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Sandra Scheeres, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus Raed Saleh, die Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe und Klaus Mindrup, die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus Dr. Clara West, Dennis Buchner, Torsten Hofer, Torsten Schneider und Tino Schopf und weitere Landes- und Kommunalpolitiker stehen für viele Gespräche bis 18.00 Uhr zur Verfügung.

Wir freuen uns sehr, Sie und Euch an diesem Sommernachmittag persönlich begrüßen zu dürfen. Gern möchten wir bei Kaffee und Kuchen, Eis und Gegrilltem, Musik und guter Laune mit Ihnen ins Gespräch kommen. Darüber hinaus gibt es eine Hüpfburg und jung und alt können Schach spielen.

Seit Sommer 2017 erfolgt ein Austausch mit den Anwohnern zu den bisherigen Planungen für das Wohnungsbauprojekt „Michelangelostraße“. Im dafür eigens initiierten „Runden Tisch“ wurde viel diskutiert, Argumente gegeneinander abgewogen und Lösungen gesucht. Dabei ging es u.a. um Form und Größe der Gebäude, um deren Anordnung, um Erschließungsfragen bis hin zu Umweltbelangen. Diese Eckpunkte dienten als inhaltliche Grundlage für die Standortwerkstätten am 2. und 16. Juni 2018 im Quartierspavillon.

Wie es nun weiter geht, lesen Sie hier!

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Seit über zwei Jahren liegt der verwunschene Spielplatz an der Dusekestraße brach, mitten im kinderreichen Florakiez. Beim Bezirksamt Pankow hatte die vollständige Wiederherstellung bislang keine Priorität. In der Investitionsplanung ist er ganz weit nach hinten geschoben, frühestens 2021/2022 zur Sanierung vorgesehen. Das Bezirksamt erwartet für die Komplettsanierung bei einer Fertigstellung 2022 Kosten von rund 274.000 Euro. Unzufrieden mit dieser Perspektive haben sich in diesem Frühjahr Anwohner und Eltern zusammengefunden, um über unkonventionelle Wege zur Wiederherstellung des Spielplatzes nachzudenken.

Während meines Wahlkreistages Ende Juni konnte ich mir von Vertretern des Vereins Kiezinseln vor Ort erläuterten lassen, wie sie sich zunächst eine Beräumung zur Nutzung der Brachfläche durch eigenen Einsatz vorstellen. So sehr ich bürgerschaftliches Engagement begrüße, so wenig kann es Aufgabe von Eltern und Anwohnern sein, sich um Spenden in Größenordnungen zu bemühen, damit ein Spielplatz mit neuen Spielgeräten wieder hergestellt werden kann. Ich bin der Überzeugung, dass die Unterhaltung eines öffentlichen Spielplatzes originär eine staatliche Aufgabe ist. Es freut mich, dass der Senat heute bei der Förderung aus Mitteln des ehemaligen SED-Vermögens (sog. PMO-Mittel) neben der Sanierung zweier Spielplätze in Weißensee auch die Komplettsanierung des Dusekespielplatzes berücksichtigt.

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Seit mehr als einem Jahr setzen sich mein Kollege Dennis Buchner und ich, für zusätzliche Haushaltsmittel für die Sanierung von Spielplätzen ein. Einen ersten großen Erfolg gab es mit dem Haushalt 2018/19, in dem sechs Millionen Euro jährlich für die Berliner Spielplätze bereitgestellt wurden. Um die besonders schlechte Situation in Weißensee wieder zu verbessern, hatten wir uns insbesondere dafür eingesetzt, neue Spielplätze am Solonplatz [Komponistenviertel] und am Goldfischteich [nahe Woelckpromenade] aus PMO-Mitteln zu finanzieren. Dabei handelt es sich um beschlagnahmtes Vermögen der SED und anderer DDR-Massenorganisationen, die für Projekte im Osten Deutschlands aufgewendet werden können. Drei Spielplätzen in Pankow: am Goldfischteich, am Solonplatz und an der Dusekestraße werden jetzt als Projekte mit sozialem und kulturellem Zweck gefördert und nunmehr saniert.

Ein Dank gilt auch dem Bezirksamt, dass sich unserer Forderung angeschlossen hatte!

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