Die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus stellen nicht nur unseren Alltag auf den Kopf. Sie zwingen uns auch, auf Veranstaltungen zu verzichten, die sonst selbstverständlich wären. So kommt es, dass heute, am 1. Mai, die Straßen leer sind.

Dabei ist es gerade die aktuelle Situation, die es erfordert, für eine soziale und solidarische Politik einzustehen. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass diejenigen, die gerade für uns ihre Gesundheit riskieren und das Land am laufen halten, dafür angemessen gewürdigt werden. Gerade in Zeiten der Krise zeigt sich, wie viel die Menschen in Pflege, Einzelhandel und ÖPNV leisten. Sie verdienen anständige Arbeitsbedingungen und dafür setzen wir uns ein.

Um trotz der widrigen Umstände auch dieses Jahr Solidarität einzufordern, hat unsere Abteilung an der Aktion #SolidarischNichtAlleine teilgenommen. Das Video, das daraus entstanden ist und indem wir erklären, was Solidarität für uns bedeutet, ist hier abrufbar.

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Der 1. Mai - auch bekannt unter dem „Tag der Arbeit“. In Deutschland ein Tag mit großer Geschichte. Bereits im vorletzten Jahrhundert ein Tag, an dem man sich zu Generalstreiks und Massenkundgebungen traf. Erste Bestrebungen in der Weimarer Republik scheiterten, diesen bedeutenden Tag zu einem gesetzlichen Feiertag zu deklarieren. Sodann okkupierten die Nationalsozialisten diesen Tag für sich und ihre verachtenswerten Ziele. Einhergehend mit der Schaffung eines Feiertages wurden ebenso die Gewerkschaften gleichgeschaltet und den Arbeiterinnen und Arbeitern die Mitbestimmung versagt.

Die Besatzungsmächte akzeptieren nach dem Krieg diesen bedeutungsvollen Tag und so wurde er auch in der BRD wie DDR erneut zum Feiertag, an dem die Arbeit ruht.

Heute möchte ich diesen historischen Tag vor allem dazu nutzen, um denjenigen zu danken, die für uns zurzeit an der vordersten Front gegen das Coronavirus kämpfen. Es sind die Krankenschwestern, Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, die zurzeit alles tun, um in unserem Gesundheitssystem jeder und jedem die bestmögliche Versorgung zu garantieren. Sie sind es, die sich nun unserer vollen Unterstützung sicher sein müssen. Denn eins ist klar: Diese Pandemie ist noch lange nicht vorbei. Zu instabil ist das bisher Erreichte.

Vor diesem Hintergrund: Danke an all die Menschen im Gesundheitswesen. Ihr macht einen tollen Job! Der 1. Mai soll auch euch gewidmet sein.

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Das Leben steht still. Im Nebel der Krise zeichnet sich langsam eine Nachkrisen-Ordnung ab. Viel ist zu hören: Politisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Eine Debatte über die Lehren und Folgen der Pandemie wird geführt werden müssen. Darin liegt eine Chance für die SPD. Zum morgigen 1.Mai haben wir uns als Vorstand Gedanken um die Zukunft unserer Gesellschaft gemacht.

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Es ist schon eine ganze Weile her, dass ich regelmäßige Berichte über meine Arbeit im Hauptausschuss veröffentlicht habe. Irgendwann hatte ich das Gefühl, die treuen LeserInnen wüssten genug über die normale Arbeit des Ausschusses. Aber da in diesen Tagen nichts mehr normal ist, dachte ich mir, es wäre an der Zeit, mal wieder einen Bericht aus dem Hauptausschuss zu verfassen. Ein Corona-Spezial sozusagen. Um allen Interessierten einen Einblick zu geben, unter welchen Bedingungen wir derzeit tagen und arbeiten und was wir da eigentlich beschließen.

Vor wenigen Wochen erst hatten wir den Doppelhaushalt 20/21 verabschiedet. Mit dem guten Gefühl, einen dicken Batzen Arbeit erledigt zu haben. Niemand hätte zu diesem Zeitpunkt wohl daran gedacht, dass wir uns so schnell, nur ein paar Wochen später, bereits mit einem Nachtragshaushalt beschäftigen werden. Aber: Corona macht es leider nötig!

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Die Pankower Spielplätze sollen ab morgen nach vorheriger technischer Kontrolle stufenwei-se wieder geöffnet werden. Das Bezirksamt plant dabei, diese in drei Kategorien zu unterteilen, um mit max. 50 Spielplätzen, die zuvor einer Kontrolle unterzogen wurden, beginnen zu können.

Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow erarbeitet derzeit einen Plan, den Sie zu gegebener Zeit auch im Internet finden werden. Eine geplante Beschilderung wird auf die notwendigen Verhaltensregeln inkl. Abstandsgebot hinweisen. Gleichzeitig muss an die Eigenver-antwortung der Eltern bzw. Begleitpersonen appelliert werden - das ebenso für die wieder zu eröffnenden privaten Spielplätze gilt.

Hoffen wir das Beste!

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