Ich habe den Berliner Senat gefragt, wie es sich mit den Durchschnittsgeschwindigkeiten bei Bus und Straßenbahn verhält. Die entsprechende Antwort fiel ernüchternd aus. In den letzten Jahren ist die Durchschnittsgeschwindigkeit demzufolge seit 2015 stetig gesunken. Waren die Straßenbahnen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vor fünf Jahren noch mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 19,4 Kilometern pro Stunde unterwegs, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 18,8 Kilometer pro Stunde. Im Busverkehr sank das Durchschnittstempo von 18,6 auf 18,0 Kilometer pro Stunde.

Wir alle wollen die Verkehrswende in Berlin. Damit das gelingt, müssen wir stärker und intensiver auf den ÖPNV setzen. Den Nahverkehr verbinden viele Berlinerinnen und Berliner jedoch mit Unsauberkeit, Unpünktlichkeit und dichtem Gedränge zu den Stoßzeiten. Kurzum: Es muss sich viel tun, damit Berlinerinnen und Berliner freiwillig auf Bus und Bahn setzen.

Mir als verantwortlichem Verkehrspolitiker ist wichtig, dass wir den ÖPNV der Zukunft so gestalten, dass unsere Kinder und Kindeskinder ihn gern benutzen. Umso bedauerlicher ist es, dass Bus und Tram nur über eine Durchschnittsgeschwindigkeit von weniger als 20km/h verfügen und diese von Jahr zu Jahr abnimmt. Das muss kritisch hinterfragt werden! Hier muss sich einiges tun, wenn wir den Menschen den ÖPNV als ernsthafte Alternative zum eigenen Auto anpreisen wollen. Zum einen müssen verstärkt Beschleunigungsmaßnahmen an Lichtsignalanlagen geprüft und schlussendlich umgesetzt werden. Darüber hinaus benötigen wir weitere Busspuren. Ferner ist es wichtig, dass wir neue Straßenbahnlinien in separaten Trassenführungen denken, um somit die Durchschnittsgeschwindigkeit signifikant zu erhöhen. Mir stehen Bus und Straßenbahn zu oft mit dem Auto im Stau.

Hier finden Sie die Schriftliche Anfrage.

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Die neuen Kreisvorsitzenden der SPD Pankow sollen auch in der Coronakrise durch die Beteiligung ihrer rund 2150 Mitglieder bestimmt werden. Das hat der Kreisvorstand auf seiner Sitzung am Montag Abend bekräftigt. Dazu soll es Ende August/Anfang September ein kombiniertes Präsenz- und Onlineformat sowie zwei reine Onlineforen zur Vorstellung der Kandidierenden und eine Abstimmungsmöglichkeit per Urnenwahl sowie per Briefwahl geben. Das Ergebnis der Mitgliederbeteiligung wird als Empfehlung der KDV vorgelegt, die aus statutarischen Gründen die förmliche Wahl durchzuführen hat. Unsere ursprünglich für das Frühjahr vorgesehenen drei Versammlungen hatten aufgrund der Pandemie ebenso abgesagt werden müssen wie die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) zur Wahl des neuen Kreisvorstandes. 

Mit den aktualisierten Planungen trägt der Kreisvorstand sowohl dem Interesse nach Partizipation der Pankower SPD-Mitglieder als auch den Abstands- und Hygienefordernissen in der Pandemie Rechnung. Zudem hat der Kreisvorstand eine zusätzliche Onlineveranstaltung für die weiteren Positionen des geschäftsführenden Kreisvorstandes beschlossen. Hier können sich die Kandidierenden für die Position als stellvertretende Vorsitzende, Schriftführer*in und Kassierer*in den Pankower Mitgliedern vorstellen. Der Veranstaltungstermin wird noch festgelegt.

Zum Ende der letzten Septemberwoche wird schließlich die Pankower KDV nachgeholt. Diese wird einen Parteiwahlschwerpunkt haben und es ist nicht einzuschätzen, inwieweit der zeitliche Rahmen eine Antragsberatung zulässt. Rein vorsorglich hat der Kreisvorstand den Antragsschluss auf den 14. August festgelegt. Die Berliner SPD hat für die nachzuholenden KDV'en der Berliner Kreise mit großen Delegationen einen Veranstaltungsort angemietet, der nun aufgeteilt werden muss. Der konkrete Termin für die Pankower KDV ist daher noch offen. Alle zwei Jahre führt die SPD ihre Parteiwahlen durch. 

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Am 22. Juni 2020 beschloß der Kreisvorstand der SPD Pankow den Antrag der AG Migration und Vielfalt Pankow zur Finanzierung digitaler Endgeräte über einer Erweiterung des Bildungs- und Teilhabepakets. Dieser wird im Senat beschlossen und auf der nächsten Sitzung des Bundesrats als Bundesratsinitiative von Bildungssenatorin Sandras Scheeres und der berliner Delegation eingebracht.

Der Text des Antrags:

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Vorstellung der Kandidaten-Teams

Am 23. Juni 2020 fand zum zweiten Mal eine gemeinsame Abteilungsversammlung der Pankower Nordabteilungen Karow-Buch, Niederschönhausen-Blankenfelde, Französisch Buchholz, Blankenburg-Heinersdorf und Wilhelmsruh-Rosenthal statt. Anlass für die gemeinsame Veranstaltung war die Vorstellung der beiden Kandidaten-Teams, die vor den Kreisvorstand kandidieren.

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Zur 33. Bezirksverordnetenversammlung Pankow haben wir einen Antrag gestellt zur Anmeldung von Pankower Grünanlagen für das 2020 neu aufgelegte Sonderprogramm zur Förderung von Maßnahmen zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen. Konkret geht es um den Park am Weißen See und um den Volkspark Prenzlauer Berg. Die Förderung beträgt jeweils 5 Millionen Euro.

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