Am Wochenende haben Genossinnen und Genossen der Abteilung in Niederschönhausen das erste Heft unseres neuen Kiezmagazins „Die KIEZGESTALTERin“ verteilt. Damit geht unser neues Medium nun endlich an den Start. Wir berichten über unsere politische Arbeit und lassen gleichzeitig diejenigen zu Wort kommen, die mit ihrem Engagement und Einsatz das Leben in Niederschönhausen und Blankenfelde maßgeblich mitgestalten.

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Gemeinsam mit Eltern und Anwohnenden mache ich mich dafür stark, vor der neuen Grundschule in der Conrad-Blenkle-Straße einen Zebrastreifen einzurichten. Vor diesem Hintergrund erfragte ich beim zuständigen Stadtrat Herrn Kuhn den Sachstand zur Einrichtung eines temporären Zebrastreifens. Bedauerlicherweise erhielt ich vom Stadtrat die Auskunft, dass dieser keine priorisierte Bedeutung habe. Zitat:

"In Abstimmung mit der SVB (Anmerkung: Straßenverkehrsbehörde) kann eine vorzeitige provisorische Einrichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ), im Vorfeld der Errichtung des angeordneten FGÜ´s, durch das Bezirksamt Pankow nicht befürwortet bzw. realisiert werden."

Da ich die Reaktion des Stadtrates unmöglich fand, habe ich den Bezirksverordneten Mike Szidat gebeten, einen Antrag in die BVV-Pankow einzubringen. Der eingebrachte Antrag wurde nun vom Bezirksparlament beschlossen. Das Bezirksamt wird nun abermals mit Nachdruck aufgefordert, die Zustände in der Conrad-Blenkle-Straße aber auch in der Meyerbeerstraße (Weißensee) zu beheben.

Ich bleibe für Sie am Ball und werde weiter darüber berichten.

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Die Bilanz der SPD-Fraktion kann sich sehen lassen! Das zeigt ein Blick in die neue Bilanzbroschüre, die die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gerade vorgelegt hat.

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Die SPD-Fraktion brachte auf der 39. BVV-Sitzung am 24.02.2021 einen Antrag ein, Änderungen bei den Planungen der Radschnellverbindung Panke-Trail vorzunehmen. Hierbei wurde das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie dem Bauherrn Infravelo dafür einzusetzen, dass die Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail angebunden werden. Hierzu gehört die Teilung des Panke-Trails östlich des S-Bahnhofs Heinersdorf und die gute Anbindung des Radverkehrs innerhalb der Ortsteile. Die Planungen der infravelo sehen hingegen eine Führung westliche der Eisenbahnstrecke vor, so dass es keine Anbindung an die Ortsteilzentren östlich der Eisenbahn geben würde und somit nur wenige Bürger:innen einen Anschluss erhalten. Das ist jedoch angesichts der hohen Kosten nicht vermittelbar.

Nach Überweisung in den Verkehrsausschuss wurde der Antrag und das Anliegen der SPD-Fraktion auf der heutigen BVV-Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen.

Dazu unser verkehrspolitischer Sprecher, Marc Lenkeit: „Die Radschnellverbindung Panke-Trail kann ihre Wirkung für Pendler:innen nur entfalten, wenn die äußeren Stadtbereiche und die neuen Stadtquartiere adäquat angebunden werden. Insbesondere auch eine Weiterführung bis S Buch ist unbedingt notwendig. Daher begrüßen wir es, dass der Verkehrsausschuss und die BVV unserem Anliegen gefolgt sind "

Luftschlösser aufgeben – Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail anbinden -Antrag-

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Mehr als 2.500 öffentliche Grünanlagen gibt es in Berlin. Die Stadt kann diesen reichen Schatz nur pflegen, wenn alle mitmachen und an einem Strang ziehen. Dazu braucht es das Engagement aller. In den meisten Parks kümmern sich die Berliner Grünflächenämter darum, dass Mülleimer und -container entleert werden und wild herumliegender Müll beseitigt wird. Den Aufwand dafür bestreiten sie aus ihren Etats für die Grünanlagenpflege.

Immer mehr Müll kostet immer mehr Geld. Es sind inzwischen jährlich mehrere Millionen Euro, die von den Bezirken für Reinigung und Abfallentsorgung eingesetzt werden müssen. Viel Geld, das dann fürs Grün fehlt. Das Geld und die Arbeitskraft der Gärtner:innen kann man besser einsetzen – für schönere, gepflegtere Grünflächen.

Die GärtnerInitiative Arnswalder Platz von ProKiez Bötzowviertel e.V. zum Beispiel hat es sich zum Ziel gesetzt, den Platz rund um den Stierbrunnen von wildwüchsigem Unkraut zu befreien und somit das Grünflächenamt zu entlasten. Immer öfter jedoch muss auch Müll entsorgt werden, weil die Nutzer:innen des Platzes ihre Abfälle achtlos wegwerfen. Mich, der selbst in der GärtnerInitiative Arnswalder Platz aktiv ist, stört mich so etwas ungemein. Denn: Wer seinen Müll selbst wieder mit nimmt, erweitert damit den Spielraum der öffentlichen Hand für andere Aufgaben, beispielsweise Neupflanzungen, die Anlage und Pflege von Blumen- und Staudenbeeten oder für Erhalt und Wartung von Spiel- und Sportgeräten.

Unser eigenes Verhalten bestimmt damit maßgeblich die Qualität unserer Parks. Was im Mülleimer landet, ist noch lange nicht entsorgt. Wind und Regen verteilen besonders bei offenen Müllbehältern die Hinterlassenschaft wieder im Grünen. Auch Ratten durchstöbern den Müll in den stilleren Stunden nach Fressbarem und verteilen die vermeintlich weggepackten Tüten und Verpackungen. Das muss nicht sein. Wer seinen Abfall entsorgt, verdient Respekt! Weil am Ende alle etwas davon haben.

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