Seit Jahren kämpft der Förderverein Schwimmhalle Pankow für die Errichtung einer Schwimmhalle im Pankower Zentrum und trifft damit den Nerv einer breiten Mehrheit der Bevölkerung. Der Verein hat allen Kandidierenden zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses in Pankow einen Fragenkatalog vorgelegt. Als Abgeordneter des Wahlkreises, in dem der Standort liegt, habe ich die Fragen sehr gern beantwortet. Sie können mein Antwortschreiben an den Förderverein hier herunterladen.

Schon in der Vergangenheit hat sich Torsten Schneider erfolgreich gegen Bestrebungen gesperrt, die JUKS Pankow in der Neuen Schönholzer Straße finanziell auszutrocknen oder ihren Standort zu verlagern oder zu schließen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat das Abgeordnetenhaus Jugendkunstschulen wie auch Gartenarbeitsschulen und Jugendverkehrsschulen als Pflichtaufgaben gesetzlich verankert und Jugendkunstschullehrer deutlich besser gestellt. Sein unablässiges Engagement zum Ausbau und zur Sicherung der JUKS hat die JUKS Pankow mehrfach gewürdigt.

Am 26. September Lebensqualität für Pankow wählen!
Am 26. September Torsten Schneider wählen!

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Unsere BVV-Kandidatin Diana Giannone besuchte gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der SPD Pankow für das Amt der Bezirksbürgermeisterin, Rona Tietje, die KulturMarktHalle und den namensgleichen Verein.

Die KulturMarkthalle ist ein wichtiger Anlaufpunkt im Kiez für Nachbarinnen und Nachbarn und bietet ein reichhaltiges Kulturprogramm, u.a. um die Kiezgeschichte näherzubringen.

Einen ausführlichen Bericht des Besuchs gibt es auf der Internetseite unserer Spitzenkandidatin Rona Tietje, dort gibt es auch weitere Einblicke in die Rona Tietjes "Nah bei Dir"-Tour durch den gesammten Bezirk.

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Heute haben wir vor dem Mühlenbergcenter einen dreistündigen Infostand organisiert.

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Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen uns: Nicht jede Innovation kann automatisch unreguliert Bestand haben. Vor allem die Auswüchse, die sich im Bereich der E-Scooter und Sharing-Bikes abzeichnen, lassen die Menschen nur noch kopfschüttelnd zurück.

Man kann sich sicherlich über die neuen Mobilitätsformen freuen, muss aber auch die Probleme erkennen, die diese neuen Formen der Mobilität mit sich bringen. So werden heutzutage E-Scooter nicht selten einfach achtlos weggeworfen, Leihfahrräder stapeln sich auf dem Gehweg und Mietwagen verschärfen die Parkplatznot. Und darüber hinaus leisten sie innerhalb des S-Bahnringes aktuell keinen Beitrag, den Lärm, die Luftverschmutzung und die Staus zu verhindern.

Der sogenannte Markt wurde mehrmals von uns aufgefordert, hier Einhalt zu gebieten. Passiert ist wenig, weshalb sich nun die Politik der Sache annimmt und allgemein verbindliche Regeln in ein Gesetz gegossen hat. Nach §11a, der nun dem Berliner Straßengesetz hinzugefügt wurde, gilt das Aufstellen von Mietfahrzeugen auf öffentlichen Straßen künftig als Sondernutzung und dafür ist eine Erlaubnis nötig. Bevor diese einem oder mehreren Unternehmen erteilt wird, ist ein Vergabeverfahren durchzuführen. Die Verwaltung kann ferner bestimmen, wo die Mietfahrzeuge abgestellt werden dürfen. Die Verfahren sollen so gestaltet werden, dass Fahrzeugflotten gleichmäßig über die ganze Stadt verteilt und die Angebote über den S-Bahn-Ring hinaus in die Außenbezirke gebracht werden.

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