Das Land Berlin hat auf Betreiben von Torsten Schneider und der SPD einen Landesmindestlohn eingeführt, der über dem bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn liegt und weiter angehoben werden soll. Durch einen altersarmutsfesten Mindestlohn erhöhen wir das Tarifgefüge insgesamt. Die SPD steht für Rentensicherheit und vollständige Ost-West-Angleichung in der Rentenfrage. Durch Kostenfreiheit in der Bildung, einen kostengünstigeren ÖPNV und höhere Löhne wird das Familieneinkommen entlastet. Mit der Hauptstadtzulage wurde die Bezahlung im öffentlichen Dienst erhöht.

Am 26. September Lebensqualität für Pankow wählen!
Am 26. September Torsten Schneider wählen!

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Mit hohen Milliardenbeträgen wird an den Schulen der Sanierungsstau abgebaut und werden neue Schulen gebaut bzw. ausgebaut. Dies ist das Ergebnis einer konzeptionellen Neuausrichtung von Schulsanierung und Schulneubau im Land Berlin, die zum Ende der vorherigen Wahlperiode von Torsten Schneider und der SPD angestoßen wurde. Durch den Umfang der finanziellen und strukturellen Maßnahmen wurden die Neubau- und Sanierungsprozesse merklich beschleunigt. Gleichzeitig werden die Berlinerinnen und Berliner bei diesen Prozessen auch besser mitgenommen. Die Ergebnisse sieht man im Wahlkreis: Ob z.B. Schulergänzungsbauten an der Elizabeth-Shaw-Grundschule, weitere Baumaßnahmen an der Elisabeth-Christinen-Schule oder der vollständige Neubau der Panke-Schule. Es geht voran. Daneben hat sich Torsten Schneider auch stark gemacht, dass Planungssicherheit für die Errichtung und den Ausbau der SchuleEins in der Hadlichstraße geschaffen werden konnte.

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Morgen ist es soweit: Berlinerinnen und Berliner dürfen am 22. September kostenfrei den ÖPNV benutzen. Die Nahverkehrsmittel können dann im gesamten  Stadtgebiet kostenfrei genutzt werden. Die Kosten hierfür schätzt der Senat auf ca. 800.000,- EUR.

Der kostenlose ÖPNV-Tag fällt just auf den "europaweiten autofreien Tag". Von daher: Nutzen Sie morgen den Tag zum Fahren im ÖPNV und zeigen Sie damit, dass dies die Mobilität der Zukunft ist. Das Nutzungsverhalten der Menschen ist das beste Argument für den Ausbau des ÖPNV!

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Angesichts steigender Besucherzahlen in der Woche entstand im Stadtteilzentrum Pankow in der Schönholzer Straße der Wunsch, auch den rechten sanierungsbedürftigen Gebäudeflügel auszubauen. In der letzten Wahlperiode konnten die erforderlichen Finanzmittel im Landeshaushalt verankert werden unter der Maßgabe, dass sich der das Stadtteilzentrum betreibende Verein Bürgerhaus zu einem Drittel an den Ausbaukosten beteiligt und eine Vereinbarung mit dem Bezirksamt zur künftigen Nutzung des Hauses abschließt. Heute ist das Stadtteilzentrum fertig ausgebaut und die neuen Räumlichkeiten werden entsprechend genutzt.

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