SPD-Fraktion in der BVV Pankow unterstützt den Bürger:innenantrag der Initiative „Der grüne Carl"

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin unterstützt den Antrag der Bürger:inneninitiative „Der grüne Carl" für eine Zukunftswerkstatt im Sinne des Klima- und Denkmalschutzes in der Carl-Legien-Siedlung und Umgebung.

In dem Antrag, den unsere Bezirksverordnete Diana Giannone gemeinsam mit dem Bezirksverordneten Axel Lüssow auf der digitalen BVV-Sitzung am 16.02.2022 einbrachte, wird das Bezirksamt Pankow ersucht, eine Zukunftswerkstatt durchzuführen, um pilothaft für das UNESCO-Weltkulturerbe „Wohnstadt Carl Legien" städtebauliche Leitlinien zu entwickeln, die neben den Anforderungen des Denkmalschutzes auch denen der Klimaanpassung gerecht werden. So sollen auch in Zeiten des Klimawandels gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten und entwickelt werden.

Hierzu erklärt Diana Giannone, Bezirksverordnete der SPD-Fraktion und Miteinreicherin des Antrags: „Die Carl-Legien-Siedlung ist UNESCO-Weltkulturerbe und Lebensraum für viele Anwohnerinnen und Anwohner. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass eine Zukunftswerkstatt mit der Möglichkeit des Austausches zwischen den zuständigen Verwaltungen und Menschen vor Ort dringend geboten ist. In den letzten Jahren wurde die Kommunikation seitens der Bezirksverwaltung von den Anwohnerinnen und Anwohnern als nicht hinreichend empfunden. Ich freue mich, dass die Initiative aktiv den Dialog mit der Verwaltung sucht. Nur so schaffen wir es, Denkmalschutz und Klimaschutz für die Carl-Legien-Siedlung und Umgebung sinnvoll in Einklang zu bringen.“

Der Antrag wurde zur Beratung in den fachlich zuständigen Ausschuss Stadtentwicklung, Bebauungsplanung und Genehmigung überwiesen. Zuvor scheiterte die CDU-Fraktion mit ihrem Ansinnen, das Anliegen durch Überweisung in diverse Ausschüsse aufzuhalten.

 
Mehr Schulhof für die Klecks-Grundschule und ein Campus für das Tiroler Viertel

An der Klecks-Grundschule im Tiroler Viertel wird durch den Bau der dringend benötigten Sporthalle ein großer Teil der Schulhoffläche verloren gehen. Außerdem wird der KiezKlub Pankow seinen bisherigen Standort auf dem Schulhof verlieren.

Die SPD-Fraktion Pankow hat deshalb am 14.02.22 beschlossen, sich in der BVV dafür stark zu machen, rund um die Klecks-Grundschule am Andreas-Hoferplatz einen Campus einzurichten.

„Der Campus soll einerseits den Schüler:innen und Schülern der Klecks-Grundschule genug Platz zum Spielen und in den Pausen geben. Davon profitieren werden aber auch die am Andreas-Hofer-Platz liegenden Kinder-Tagesstätten, die Kinder, die den KiezKlub besuchen und die Anwohnerinnen und Anwohner im umliegenden Tiroler Viertel“ so die Bezirksverordnete Birgit Mickley, die in der Nähe des Tiroler Viertels lebt.

Und weiter: „Ganz konkret greifen wir insbesondere den Vorschlag der Schulgemeinschaft auf, die Tiroler Straße zwischen Toblacher Straße und Brixener Straße dauerhaft zu sperren und in eine Schulhoffläche umzuwandeln. Auch den Vorschlag der Schulgemeinschaft, den KiezKlub auf dem Brennerberg unterzubringen, unterstützen wir. Der Brennerberg ist die Grünfläche auf dem Andreas-Hofer-Platz, der heute schon von der Klecks-Grundschule, den umliegenden Kindertagesstätten und dem KiezKlub für Aktivitäten im Freien genutzt wird. Der KiezKlub muss unbedingt in der Nähe der Schule und Kindertagesstätten bleiben, damit die vereinbarten Kooperationen weitergeführt werden können und die umliegend lebenden Kinder ihn weiter besuchen können. Insbesondere auch für die Kinder aus der nahegelegenen Geflüchteten-Unterkunft ist der KiezKlub sehr wichtig für die Freizeitgestaltung und die Integration.“  

Die SPD-Fraktion Pankow schlägt außerdem vor, den Brennerberg gezielt auf die verschiedenen Nutzergruppen und unter deren Beteiligung weiterzuentwickeln. Dafür macht sich schon lange die „Initiative Brennerberg“, eine Gruppe von ca. 50 Anwohnerinnen und Anwohnern, stark. 

Durch diese Maßnahmen soll ein zentraler Platz im Tiroler Viertel entstehen, auf dem Bildung, Familien- und Nachbarschaftsförderung, Freizeitgestaltung und Naherholung ermöglicht und die sozialräumliche Öffnung der Klecks-Grundschule in den Kiez unterstützt werden.

 
SPD-Faktion Pankow sucht Bürgerdeputierte!

Die SPD- Fraktion sucht Bürgerdeputierte für den Ausschuss für Soziales, Senior:innen und Gesundheit.

Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschüssen der BVV mitarbeiten. Erwartet werden Sachkunde, Interesse und die aktive Mitarbeit an Ausschuss,- Fraktions,- und Arbeitskreissitzungen.

Bewerber:innen senden bitte bis zum 28.02.2022 eine formlose, schriftliche Bewerbung mit Angabe der Kontaktdaten und einigen aussagekräftigen Angaben zum persönlichen Hintergrund ausschließlich per Mail an spd-fraktion-pankow@berlin.de
Wir streben eine möglichst paritätische Besetzung an, so dass wir uns als Fraktion insbesondere über Frauen als Verstärkungen unserer fachlichen Teams freuen würden. Wir bitten deshalb herzlich um Bewerbung von Frauen.
Die Teilnahme an Fraktionssitzungen und die Beteiligung an Debatten ist ausdrücklich erwünscht. Eine persönliche Vorstellung in der Fraktion ist für den 14.03.2022 um 18:00 Uhr vorgesehen.
 
Meine mobile Sprechstunde am 2. & 3. Sonnabend

Am Samstag gab es gute Gespräche bei bestem Wetter. Mit Nachbarn diskutierte ich zur Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung, zum Kiezblock Komponistenviertel und zum Pro & Contra der Präsenzpflicht in Berliner Schulen. Besuch erhielten wir vom Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Dennis Buchner.

Kommenden Sonnabend steh ich ab 10:30 Uhr am Rande des Wochenmarktes Arnswalder Platz. Kommen Sie einfach vorbei - ich freu mich auf die Gespräche!

 
Besuch bei den Berliner Wasserbetrieben
Bildrechte René Zieger

Beim Kennenlernen des Vorstands der Berliner Wasserbetriebe erfuhren Wirtschaftssenator Schwarz und ich mehr über die kurz- und langfristigen Ziele der Wasserbetriebe, der Berlin Wasser-Holding und der Berliner Stadtwerke. Ich freue mich auf die Vertiefung vieler für unsere Stadt elementarer Themen wie der nachhaltige Schutz unserer Trinkwasserressourcen hinsichtlich der Entwicklung neuer Stadtquartiere. Auf gute Zusammenarbeit!

 

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