17.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Ein Amt für Chancengleichheit in Pankow

 

Heidelberg macht es vor. Berlin muss nachziehen. Die Stadt Heidelberg fördert die Vielfalt der Talente und bekennt sich zu einem Zusammenleben, das auf Gleichbehandlung und gleichberechtigter Teilhabe beruht. Wir müssen die Chance von Diversität nutzen. Dabei geht es nicht nur um Geschlechtergerechtigkeit, sondern auch um Integration, Antidiskriminierung und Teilhabegerechtigkeit verschiedener Bereiche. Frauen und Männer sollen unabhängig von Alter, Behinderung, Geschlecht, Herkunft, Ethnie, Sprache, Religion, Weltanschauung oder sexueller Identität die gleiche Teilhabe an den Ressourcen und Möglichkeiten unserer Stadt und unseres Bezirks habenUnsere Aufgabe soll es sein, Defizite bei der Vielfalt aufzuzeigen und diese gemeinsam zu beseitigen. Chancengleichheit muss in unserer Zeit großgeschrieben werden! Wir fördern und fordern jeden!

 

 

17.05.2019 in Bezirk von SPD Prenzlauer Berg NordOst

Bezirkstag in Pankow mit Gaby Bischoff

 

Am 16. Mai hatten wir einen vielseitigen Bezirkstag mit Gaby Bischoff im europäischen Pankow.

 
Morgens waren wir mit Dennis Buchner an der Kunsthochschule Weißensee zu Besuch und haben uns die Werkstätten der Kunstschaffenden angesehen. Die Kunsthochschule in Weißensee ist nur ein Beispiel, das zeigt, wo Europa in Pankow wirkt: von den etwa 900 Studentinnen und Studenten nehmen rund 40% am Erasmusprogramm teil.
 
Im Anschluss ging es mit Gaby und Torsten Hofer zu Stadler und ABB - in beiden Betrieben werden unter anderem die Triebwagen der Berliner S-Bahn hergestellt.
Stadler und ABB bilden gemeinsam im Verbund aus. Wir haben uns in größerer Runde mit den Auszubildenden unterhalten und eine ausgesprochen spannende Diskussion geführt: über Migration und Arbeit, über Lohnentwicklung und Bildung - dabei blieben wir stets in europäischem Kontext. Gaby war als Gewerkschafterin voll in ihrem Element.
 
Danach waren wir zu Gast in einer Pankower Pflegeeinrichtung. Hier erhielt Gaby die Gelegenheit für ein sehr persönliches Gespräch mit dem Pflegepersonal. Der Pflegeberuf muss attraktiver werden, die überbordende Bürokratie wird als Hindernis empfunden.
 
Zum Abschluss waren wir auf dem Campus Buch. Dieser Wissenschaftsstandort und seine Umgebung haben in sehr hohem Maß von Förderprogrammen der Europäischen Union (EFRE, ESF) profitiert: in unmittelbarer Nähe haben sich beispielsweise Dienstleister und High-Tech-Unternehmen angesiedelt, zudem sind zahlreiche Forscherinnen und Forscher zugezogen. Der Campus Buch genießt internationalen Ruf.
 
Heute wurde uns nochmal deutlich, wie unglaublich vielfältig Pankow ist.
 

16.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Regelungen für Straßenmusik – verständlich und praxisnah informieren

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die BVV Pankow auf der 24 Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 den Bezirksamtsbeschluss über Regeln für Straßenmusik per Dringlichkeitsantrag aufgehoben. Denn diese vom Bezirksamt vorgelegten Regeln für Straßenmusik sind aus unserer Sicht weder leicht verständlich noch praxistauglich und mitunter schlicht realitätsfern. Daher fordern wir einerseits, dass diese Regeln zurückgestellt werden und andererseits gemeinsam mit Vertreter*innen der Straßenmusik und Straßenkunst neu entwickelt werden sollen.

 

15.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn

 

Die Heidekrautbahn kommt! Soviel ist sicher. Unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder stellte zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 einen Antrag, um Planungsziele für die Reaktivierung der Heidekrautbahn zu etablieren. In diesem Antrag wird gefordert, dass die Bezirksverordnetenversammlung Pankow ausdrücklich eine zügige Abstimmung der eisenbahninfrastrukturellen Planungen zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn befürwortet. Außerdem wird eine prioritäre Begleitung der Umsetzung ersucht. Hierzu ist es notwendig, dass der Bezirk die notwendigen Planungen für das P+R (Park & Ride) und das B+R (Bike & Ride) an den Bahnhöfen sowie die Bahnübergänge voranbringt. Der Antrag wurde sofort in der BVV beschlossen.

 

14.05.2019 in Bezirk von Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin

Straßeninstandsetzungen 2019

 

Wie im vergangenen Jahr stehen mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates auch 2019 berlinweit über 32 Millionen Euro für die Wiederherstellung von Straßen, Radwegen und Gehwegen zur Verfügung. Davon entfallen auf Pankow etwas über 3 Millionen Euro für Straßensanierungsmaßnahmen und knapp 700.000 Euro für Gehwegsanierungen. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und sieben Gehwege angefasst.

Unter den Maßnahmen in meinem Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow-Zentrum ist mit der Erneuerung des Gehweges in der Mendelstraße von der Damerowstraße bis zu den neugebauten Häusern ein Überhang aus dem Vorjahr abzuarbeiten. Ebenfalls bereits aus dem Vorjahr stammt die Maßnahme zur Erneuerung der Gehwege in der Dietzgenstraße zwischen Eintrachtsraße und Kuckhoffstraße. Erneuert werden soll nach den gegenwärtig laufenden Arbeiten an den Abwasserkanälen die Hermann-Hesse-Straße zwischen dem Pastor-Niemöller-Platz und der Tschaikowskistraße. Außerdem soll endlich der dringend sanierungsbedürftige Straßenbelag in der Florapromenade im Abschnitt zwischen Florastraße und der Kurve vor dem Haus Nr. 14 erneuert werden.

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms findet weiterhin die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Geh- und Radweg) statt. Diese Baumaßnahmen sollen nächstes Jahr beendet sein.

 

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