Handlungsbedarf durch Gefahr im Verzug
Matthias Böttcher

In Prenzlauer Berg werden derzeit 60 nicht mehr standsichere Traubenkirschen-Bäume gefällt. Bürgervereine und Anwohner protestieren gegen die Maßnahmen, die teils unter Polizeischutz durchgeführt werden müssen. „Zwei unabhängige Gutachter, die zuvor das Amt für Umwelt- und Naturschutz (AUN) und die Bürgervereine gemeinsam benannt hatten, haben festgestellt, dass die zu fällenden Traubenkirschen weit reichende Wurzelschäden und damit akute Standfestigkeitsprobleme aufweisen“, erklärt dazu der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Matthias Böttcher. Die SPD-Fraktion wird die Problematik bei der BVV-Sitzung am 30. April 2008 mit einer Große Anfragen aufgreifen.

 
Feige Nazi-Morddrohung gegen Pankower Sozialdemokraten

Am 18. April 2008 erhielt der Pankower Sozialdemokrat und stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner Jusos Fabian Weißbarth eine Morddrohung durch Neo-Nazis. Dass die Morddrohung verdeckt über das Onlineportal StudiVz veröffentlicht wurde, zeigt erneut das feige Agieren solcher Gruppierungen, wie der so genannten Anti-Antifa, die zum neo-nazistischen Umfeld der verfassungsfeindlichen NPD gehört.

 
Lioba Zürn-Kasztantowicz: Kein Vorstandsamt mehr

Wenn die SPD NordOst am Samstag einen neuen Kreisvorstand wählt, dann ist klar, dass eine nicht mehr dabei sein wird: Die bisherige stellvertretende Kreisvorsitzende Lioba Zürn-Kasztantowicz zieht sich aus der Vorstandsarbeit zurück. Ihre anspruchsvolle Aufgabe als Bezirksstadträtin fordere ihre ganze Kraft, teilte sie dem Kreisvorstand mit, der ihre Entscheidung bedauert, aber doch respektiert. Im Kreisvorstand wird sie künftig qua Amt als Bezirksstadträtin weiter Akzente setzen.

 
SPD NordOst wählt neuen Kreisvorstand

Alle zwei Jahre wählt die SPD turnusmäßig alle Vorstände ihrer Gremien neu – auch in der SPD NordOst. Im Landesverband Berlin hat die Wahlsaison im Februar begonnen und zieht sich bis zum Landesparteitag im Juni, der dann einen neuen Landesvorstand kürt. Die SPD NordOst kommt am Samstag, dem 26. April, um 12 Uhr zu ihrer Wahlversammlung im BVV-Saal zusammen. Dann tritt der Kreisvorsitzende Alexander Götz, der den Kreis seit zwei Jahren führt, zur Wiederwahl an. Die stellvertretende Kreisvorsitzende Sandra Scheeres, MdA, Kreiskassierer Arno Blanke und Kreisschriftführerin Nancy Ehlert stellen sich ebenso der Wiederwahl. Erstmals zur Wahl als stellvertretender Kreisvorsitzender tritt Ronald Rüdiger an.

 
Neuer Landesvorstand gewählt

Am vergangenen Wochenende fand die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) zur Wahl eines neuen Vorstandes statt.

 

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